Home
http://www.faz.net/-gzm-zpm8
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Energiekonzept SPD: Strom-Grundmenge für lau für alle

Als Mittel gegen „unsoziale Energiepreise“ schlägt die Hessen-SPD eine kostenfreie Grundmenge an Strom für alle vor. Wieviel Kilowattstunden die Haushalte erhalten, soll von deren Größe abhängen. Zudem schwebt der SPD eine Sondersteuer auf Spekulationsgewinne beim Rohölhandel vor.

© dpa Vergrößern Setzen sich für mehr Solarstrom ein und schlagen Kredite für den Bau von Blockheizkraftwerken vor: Ypsilanti und Scheer

Mit einem 20- Punkte-Programm will die hessische SPD gegen „unsoziale“ Energiepreise vorgehen. Die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti und der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer forderten am Mittwoch in Wiesbaden unter anderem eine unentgeltliche Grundmenge an Strom für alle Verbraucher. Ein-Personen-Haushalte sollen demnach 500 Kilowattstunden im Jahr umsonst erhalten, Zwei-Personen-Haushalte 700 und Haushalte mit drei Personen oder mehr 900 Kilowattstunden.

Über diese Mengen hinausgehende Stromlieferungen würden dann um drei bis vier Cent je Kilowattstunde teurer, sagte Scheer, womit ein großer Anreiz zum Energiesparen geschaffen würde. „Je mehr Verbrauch, desto höher der Tarif“, müsse die Devise lauten. Sozialtarife nur für Einkommensschwache lehnten Scheer und Ypsilanti wegen des hohen Verwaltungsaufwands ab.

Mehr zum Thema

„Legende vom billigen Atomstrom“

Ypsilanti wandte sich entschieden gegen Überlegungen auch in ihrer eigenen Partei, die Laufzeiten von Atomkraftwerken zu verlängern. Ein Festhalten am Atomstrom würde zu einem unverantwortlichen Aufschub der Wende hin zu erneuerbaren Energien führen, sagte sie. Durch eine Besteuerung von Atombrennelementen könnten 1,4 Milliarden Euro zusätzlich in den Bundeshaushalt fließen. Eine Anhebung der Haftpflichtversicherungsprämie von gegenwärtig etwa 13 Millionen Euro je Reaktor auf 250 Millionen Euro jährlich würde beim Atomstrom „Preiswahrheit“, sprich eine Verteuerung um etwa fünf Cent je Kilowattstunde, herbeiführen und die „Legende vom billigen Atomstrom“ zerstören.

Auch Umsatzsteuern für internationale Flüge und Ökosteuern für Unternehmen des produzierenden Gewerbes sollen fließen. Dazu könnten noch die Einnahmen aus einer Sondersteuer auf Spekulationsgewinne beim Rohölhandel kommen, wie sie der amerikanische Präsidentschaftskandidat Barack Obama vorgeschlagen habe.

Quelle: FAZ.NET

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Fahrpreiserhöhung Der öffentliche Nahverkehr kostet immer mehr

Die Verkehrsbetriebe erhöhen wieder die Preise und ein Ende ist nicht in Sicht. Als Begründung führen sie vor allem den teuren Ökostrom an – zu Recht? Mehr

21.07.2014, 08:46 Uhr | Wirtschaft
Bundesrat Der Mindestlohn nimmt die letzte Hürde

Mindestlohn, Energiewende, Krankenkassen, Lebensversicherungen: Der Bundesrat segnet wichtige Gesetze der großen Koalition ab. Ab dem Jahr 2015 gilt damit eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro die Stunde. Mehr

11.07.2014, 12:51 Uhr | Wirtschaft
Studie zu Frankfurter Wohnvierteln Wo die jungen Leute wohnen

Eine Studie zeigt, welche Viertel in Frankfurt bei Studenten und Berufsanfängern begehrt sind. Das Gallus steht hoch im Kurs, kaum einer will ins Westend. Das Nordend ist überaltert, aber trotzdem angesagt. Mehr

22.07.2014, 09:00 Uhr | Rhein-Main

Prinzip Hoffnung hilft Eintracht nicht weiter

Von Marc Heinrich

Eintracht Frankfurt hat die Abgänge von Rode, Schwegler und Joselu nicht ausreichend kompensiert. Von Verstärkungen ganz zu schweigen. Es droht eine Spielzeit, die früh lediglich eines verspricht: viel mehr Schrecken als Spaß. Mehr 6 8