04.10.2009 · Die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti will nicht mehr ins Präsidium der Bundes-SPD einziehen. „Das ist schlicht eine Falschmeldung“, sagt sie. Ihr Nachfolger Schäfer-Gümbel verlangte unterdessen von der neuen Parteispitze in Berlin eine reibungslose Zusammenarbeit.
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„Das ist schlicht eine Falschmeldung”, sagt die frühere hessische SPD-Chefin zur „Spiegel”-Nachricht, so strebe ins SPD-Präsidium
Die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti will nicht mehr ins Präsidium der Bundes-SPD einziehen. „Das ist schlicht eine Falschmeldung“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte „Der Spiegel“ berichtet, dass sie im Kreise von Parteilinken ihre Chancen eruiert habe. Dem obersten SPD-Gremium mit 16 Mitgliedern gehört Ypsilanti seit 2007 an. Im November werden die Mitglieder neu gewählt.
Ypsilanti sagte, von ihrer Seite gebe es kein Bestreben, noch einmal in das Spitzengremium zu kommen. Es gehöre aber ein Vertreter aus Hessen hinein, und das sei ihr Nachfolger als Landesparteichef, Thorsten Schäfer-Gümbel. Ob sie noch einmal für den größeren Parteivorstand kandidiere, sei noch nicht entschieden.
Frage der sozialen Gerechtigkeit
Schäfer-Gümbel verlangte unterdessen von der neuen Parteispitze in Berlin eine reibungslose Zusammenarbeit. Der Absturz bei der Bundestagswahl sei „der allerletzte Warnschuss für die SPD“ gewesen, sagte er am Sonntag im Deutschlandfunk. Die Sozialdemokratie müsse klarstellen, was sie inhaltlich wolle: „Wir müssen beschreiben, ob wir noch die Partei der sozialen Gerechtigkeit sind und des sozialen Aufstiegs.“
Im Parteibezirk Hessen-Süd gab es für die Personalie Ypsilanti ebenfalls keine Bestätigung. Landesgeschäftsführer Karlheinz Pfaff verwies darauf, dass das Präsidium erst nach dem Bundesparteitag im November von dem dort gewählten Parteivorstand ernannt werde. Die Parteibezirke hätten kein Vorschlagsrecht für das Präsidium. Auch habe Hessen-Süd noch nicht entschieden, wer für den Parteivorstand vorgeschlagen werden soll.
Bislang war die Hessen-SPD mit Ypsilanti und den beiden Bezirkschefs Gernot Grumbach und Manfred Schaub im Bundesvorstand vertreten. Vor wenigen Tagen hatte zudem Schäfer-Gümbel seinen Anspruch auf einen Sitz angemeldet. Hessen-Nord hat sich bereits wieder auf den Baunataler Bürgermeister Schaub festgelegt, so dass sich der südliche Bezirk wohl zwischen Ypsilanti und Grumbach entscheiden muss.
Amann: Wichtige Rolle Ypsilantis absurd
Vor elf Monaten war Ypsilantis zweiter Versuch gescheitert, sich mit Hilfe der Linken zur hessischen Ministerpräsidentin wählen zu lassen, am Widerstand von vier Sozialdemokraten gescheitert. Ypsilanti war nach dem anschließenden Debakel bei der Hessen-Wahl im Januar 2009 von den Vorsitzen der Landespartei und der Landtagsfraktion zurückgetreten. Ihren Posten im Führungsgremium der Bundespartei hatte sie aber behalten.
Nach der für die SPD desaströsen Bundestagswahl waren in Hessen Stimmen laut geworden, die wieder eine wichtigere Rolle für die frühere Chefin forderten (Die Sehnsucht der Sozialdemokraten nach Ypsilanti). Der bisherige Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Gregor Ammann nannte dies absurd. „Ohne den Wortbruch von Andrea Ypsilanti in Hessen wäre die Bundestagswahl um einige Prozentpunkte besser für die SPD ausgefallen“, erklärte er am Sonntag.
