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Freude bei Hessens Verkehrsverbünden über mehr Geld - mehr Geld müssen auch mal wieder die Pendler für ihre Fahrkarten ausgeben
Ein Finanzierungsvertrag für den öffentlichen Nahverkehr über fünf Jahre – das gibt es nur in Hessen. Die Geschäftsführer der drei hiesigen Verkehrsverbünde haben sich denn auch bei der Vertragsunterzeichnung im hessischen Verkehrsministerium zufrieden gezeigt.
„Mutig“ nannte Knut Ringat, der Sprecher der Geschäftsführung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV), die abermalige Festlegung des Ministeriums auf eine so lange Laufzeit. Das erste Mal hatte die Landesregierung einen Fünf-Jahres-Vertrag im Jahr 2000 abgeschlossen, 2005 wurde ein zweites Abkommen gültig. In kaum einem anderen Bundesland genieße der öffentliche Nahverkehr einen derart hohen Stellenwert wie in Hessen, sagte Ringat. Die Finanzierungsvereinbarung sichere die Mobilität im ländlich geprägten Nordhessen, sagte Wolfgang Dippel, der Geschäftsführer des Nordhessischen Verkehrsverbundes. Mit dem Geld könne die Weiterentwicklung des Angebots im Kreis Bergstraße finanziert werden, gab sein Kollege Werner Schreiner vom Verbund Rhein-Neckar an.
Noch nie so viel Geld
Mit 2,5 Milliarden Euro erhält der RMV als größter hessischer Verkehrsverbund den Hauptanteil des staatlichen Geldes. Auf den Nordhessischen Verkehrsverbund entfallen während der nächsten fünf Jahre 615 Millionen Euro. Der Verkehrsverbund Rhein-Neckar mit Sitz in Mannheim, der im Kreis Bergstraße für den öffentlichen Nahverkehr verantwortlich ist, kann mit rund 102 Millionen Euro rechnen. Insgesamt stellen Bund und Land im Zeitraum 2010 bis 2014 für Busse und Bahnen die Rekordsumme von 3,21 Milliarden Euro zur Verfügung. 600 Millionen steuert das Land Hessen bei, 2,6 Milliarden stammen aus den Regionalisierungsmitteln des Bundes, die Hessen ohne Abzug an die Verbünde weiterzuleiten versprach.
Noch nie hätten die hessischen Verbünde so viel Geld erhalten, sagte Verkehrsminister Dieter Posch (FDP): „Dies wird den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen weiter verbessern.“ Die Mobilität der Bürger sei ein vordringliches Ziel der Landesregierung. Trotz schwieriger Kassenlage schmälere sie die zusätzlichen Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich nicht.
Ziel: Steigerung der Qualität
Der RMV deckt derzeit mit Einnahmen aus dem Ticketverkauf etwa 54 Prozent seiner Kosten. Dies ist im Vergleich mit anderen deutschen Bünden ein ungewöhnlich gutes Ergebnis. Die im RMV organisierten Städte und Landkreise bräuchten allerdings die Bundes- und Landesmittel von in Höhe von 2,5 Milliarden Euro, um die restlichen Kosten des Bus- und Bahnverkehrs begleichen zu können, sagte Geschäftsführer Ringat. Mit den jetzt zugesagten Geldern bekomme der RMV den finanziellen Spielraum, um den Service für die Fahrgäste zu heben.
Man arbeite daran, den Datenaustausch zwischen den verschiedenen Verkehrsunternehmen im RMV zu beschleunigen. Auf diese Weise könne man die Anschlüsse und die Fahrgastinformationen optimieren. Steigerung der Qualität ist laut Ringat für den RMV ein wichtiges Ziel. Also: mehr Schnelligkeit, Pünktlichkeit, Sauberkeit, Sicherheit und Fahrgastinformationen. Ringats Mitgeschäftsführer Klaus-Peter Güttler kündigte an, der RMV werde den hessischen Weg des Wettbewerbs durch Ausschreibungen weitergehen.
Honorierungssystem
Zehn Millionen Euro pro Jahr erhält der RMV als eine Art vorgezogener Bonus auf gute Leistungen. Mit dem Ministerium hat er für das nächste Jahr eine Zielvereinbarungen abgeschlossen. Die Ziele: Mehr Fahrgäste, mehr Effizienz und höhere Kundenzufriedenheit werden für jedes folgende Jahr neu vereinbart. Erreicht sie der Verbund, darf er die zehn Millionen behalten, verfehlt er sie, muss er je nach Abweichung die ganze Summe oder Teile zurückzahlen. Dieses Honorierungssystem galt auch schon in der Vergangenheit. Für 2008 etwa musste der RMV 270.000 Euro zurückerstatten.
