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Alles hat seinen Preis: Auch das Schloss Wilhelmshöhe in Kassel wird im Landeshaushalt verbucht
Wer schon immer wissen wollte, welchen pekuniären Wert ein ausgestopftes Zebra im Landesmuseum Darmstadt, das Schloss Wilhelmshöhe in Kassel oder der gesamte hessische Staatsforst hat, wird bald eine Antwort auf seine Fragen erhalten. Als erstes Flächenland hat Hessen die gesamte Landesverwaltung von der kameralistischen auf die kaufmännische Buchführung umgestellt. Ende nächster Woche will Ministerpräsident Roland Koch die Eröffnungsbilanz des Landes präsentieren, die Hessens Vermögen und Schulden aufzeigen und einander gegenüberstellen und jährlich fortgeschrieben werden soll. Im Stile eines Unternehmens wird die Regierung künftig regelmäßig das Vermögen und die Verpflichtungen des Landes veröffentlichen.
In den vergangenen zehn Jahren sind dafür alle Vermögenswerte und Schulden des Landes in einer Mammut-Inventur erfasst worden. Gebäude, Straßen, Brücken, Wälder, Seen und Kunstgegenstände wurden auf ihren Wert hin geschätzt. Thomas Schäfer (CDU), Staatssekretär im Finanzministerium, spricht von einer Investition in die Zukunft des Landes. Das Ziel sei mehr Transparenz und mehr Generationengerechtigkeit, letztlich aber auch ein stärker ergebnisorientiertes, sprich sparsameres Arbeiten der Verwaltung.
Grundlegende Konsolidierung
Jahrhundertelang haben Bund, Länder und Kommunen ihre Bücher nach den Regeln der Kameralistik geführt, bei der nur die Einnahmen und Ausgaben erfasst werden. Das Vermögen, aber auch Rückstellungen etwa für Pensionszahlungen bleiben dabei unberücksichtigt, genauso wie die Kosten für Abschreibungen, die Abnutzung von Gebäuden, Straßen oder Maschinen oder Gewinne und Verbindlichkeiten von Landesbetrieben und Unternehmen, an denen das Land beteiligt ist.
Für jeden, der eine Unternehmensbilanz lesen kann, wird der Staatsetat mit seiner Gewinn-und-Verlust-Rechnung demnächst kein „Buch mit sieben Siegeln“ mehr sein. Unbestritten ist dabei, dass der ermittelte Buchwert – beispielsweise eines Alten Meisters – nicht mit dem Verkehrswert gleichzusetzen ist. Mit der doppelten Buchführung oder „Doppik“ ergibt sich aber dennoch ein sehr viel realistischeres Bild der Haushaltslage als bisher, was nach Ansicht der Befürworter der Umstellung Voraussetzung für eine grundlegende Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ist.
Stärker am Ergebnis orientiert
Ende 2010 soll der erste Jahresabschluss des Landes mit Gewinn-und-Verlust-Rechnung vorliegen. Dann wird sich zeigen, ob der Reichtum Hessens binnen Jahresfrist zu- oder abgenommen hat, ob die Regierung gut oder schlecht gewirtschaftet hat. Auf lange Sicht wird das dazu führen, dass sich Finanzpolitik stärker am Ergebnis und nicht mehr so sehr an der Höhe der Ausgaben orientiert.
