Abfallentsorger Mehr Müllöfen – und dennoch steigen die Preise

Jahrzehntelang grassierte die Furcht vor Müllbergen, die sich scheinbar nicht abtragen ließen. Heute meldet das hessische Umweltministerium ein stagnierendes Abfallaufkommen, während die Zahl der Müllverbrennungsanlagen steigt. Von Überkapazitäten ist die Rede. Im Rhein-Main-Gebiet werden die beiden kommunalen Anlagen in Frankfurt und Mainz ausgebaut, im Industriepark Höchst entsteht mit maximal 700.000 Tonnen Jahreskapazität eines der größten Abfallkraftwerke Deutschlands.

Fachleute vermuten, dass die bisher hohen Entsorgungspreise ins Rutschen geraten werden. Da überrascht es, dass die Rhein-Main Abfall GmbH, kurz RMA, die die Müllentsorgung für drei Landkreise und drei Städte im engeren Rhein-Main-Gebiet organisiert, zum 1. Januar 2009 die „Entsorgungsentgelte“ erhöhen will. Dies beträfe die Städte Frankfurt, Offenbach und Maintal sowie die Landkreise Main-Taunus, Hochtaunus und Offenbach.

Gebühren könnten um bis zu zehn Prozent steigen

Die Städte Frankfurt und Offenbach haben mitgeteilt, die Erhöhung durch Rücklagen auffangen zu können. „Wir haben ein ziemliches Polster“, gesteht der Offenbacher Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FDP), obwohl die Stadt bereits zum 1. Januar dieses Jahres die Gebühren um zehn Prozent gesenkt hatte. Weiß ist zuversichtlich, in den nächsten vier bis fünf Jahren die Gebühren stabil halten zu können. Die Frankfurter Umweltdezernentin Manuela Rottmann (Die Grünen) wagt die Zusage, bis 2010 die Gebühren nicht anzuheben.

Dafür dürfte es aber in einigen kreisangehörigen Kommunen Gebührensteigerungen geben. Dort kommt die RMA-Erhöhung – weil Kreistagsbeschlüsse dafür erforderlich sind – mit einiger Verspätung an. Doch die Diskussion wird kommen. Die Gebühren könnten um bis zu zehn Prozent steigen, da die RMA für jede Gewichtstonne Hausmüll, die sie verbrennen lässt, fast 23 Prozent mehr Geld fordert.

Verhandlungen waren lange Zeit ein Politikum

Als Grund nennt der Aufsichtsratsvorsitzende der RMA, der Erste Beigeordnete des Main-Taunus-Kreises, Hans-Jürgen Hielscher (FDP), die Sanierung der Müllverbrennungsöfen in der Frankfurter Nordweststadt. Seit 2004 und voraussichtlich bis August 2009 baut die Stadt für voraussichtlich 249 Millionen Euro die mehr als vierzig Jahre alte Abfallverbrennungsanlage zu einem modernen Müllheizkraftwerk um. Offenbar haben sich nun Frankfurt als Eigentümerin der Anlage und die Rhein-Main Abfall GmbH darauf verständigt, was die Region künftig für die Verbrennung des Hausmülls in der Nordweststadt zu zahlen hat.

Die Verhandlungen waren lange Zeit ein Politikum. Insbesondere in den Zeiten, als der frühere Landrat des Hochtaunuskreises Jürgen Banzer (CDU) mit dem Frankfurter Kämmerer Horst Hemzal (CDU) zu verhandeln hatte. Heute wollen die Gesellschafter von den alten Zwistigkeiten nichts mehr wissen: „Wir kommunizieren alle wieder miteinander.“ Hielscher geht sogar so weit, die RMA, die im Dezember vor zehn Jahren gegründet wurde, nachdem dem Umlandverband die Aufgabe der Abfallentsorgung entzogen worden war, als „erfolgreichste regionale Organisation“ zu bezeichnen. Sie arbeite seit zehn Jahren effizient in aller Stille. Auch die jetzige Preiserhöhung hätten alle Gesellschafter gemeinsam beschlossen: „Dies bestätigt die gute Zusammenarbeit.“

Schwungvoller Handel mit Gewerbeabfällen

Von der Erhöhung betroffene Bürger werden solche Äußerungen nicht trösten. Tatsächlich ist es aber dem Müllentsorgungsverbund gelungen, die Gebühren in den vergangenen zehn Jahren stabil zu halten. 1999 waren sie sogar um knapp zehn Prozent gesenkt worden, und dies nachdem der Umlandverband kontinuierlich die Entgelte erhöht hatte. Dass nun die Erhöhung gleichzeitig mit Berichten über drohende Überkapazitäten in der Region und den damit verbundenen möglichen Preisverfall kommt, ist nur so zu erklären, dass es mittlerweile zwei getrennt voneinander funktionierende Müllentsorgungszirkel gibt: den für den Hausmüll und den für Gewerbeabfälle wie Kunststoffreste, ansonsten nicht mehr verwertbares Holz oder Kartonage sowie Sortierreste aus dem Gelben-Sack-Müll.

Die RMA befasst sich nur mit dem Hausmüll, den die Städte und Kreise entsorgen müssen und für den die Bürger die Gebühren entrichten. Sie hat langfristige Verträge mit den beiden Verbrennungsanlagen in Offenbach und Frankfurt und will die Preise stabil halten. Gleichzeitig gibt es einen schwungvollen Handel mit Gewerbeabfällen, die – wie der Hausmüll – seit Sommer 2005 nicht mehr deponiert werden dürfen. 2005 waren die Preise für den Gewerbemüll in die Höhe geschossen. Aufgrund der neuen Verbrennungskapazitäten etwa in Höchst dürften sie merklich sinken. Die Kosten für die Beseitigung des Hausmülls sind zumindest in der Region Rhein-Main davon völlig abgekoppelt.