Der FDP-Verkehrsminister Florian Rentsch will kein Tempo-30-Limit nachts auf Frankfurter Hauptverkehrsstraßen. Das ist nun offensichtlich und nicht per se verwerflich. Seine Begründung hingegen klingt kurios.
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Die Einführung von islamischem Religionsunterricht in Hessen ist eine Erfolgsgeschichte der FDP. Die CDU betont zwar, dass das Fach nur „versuchsweise“ unterrichtet werde. Doch das sind belanglose Rückzugsscharmützel.
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Man stutzt zunächst, wenn man hört, Erinnerungsstücke aus dem Frankfurter Occupy-Camp wurden dem Historischen Museum übergeben. Aber Museen veranstalten eben nicht nur Ausstellungen, sie sammeln auch. Und das ohne politische Vorlieben.
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Der Angriff in Bergen-Enkheim, bei dem sich die Täter offenbar nicht um das Leben ihres Opfers scherten, scheint mit dem Berliner Fall zwar nicht vergleichbar. Aber auch in diesem Fall reicht das Wort „brutal“ nicht aus, um die Tat zu beschreiben.
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