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Mittwoch, 19. Juni 2013
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Haftrichter Clemens Becker Am Fließband der Justiz

 ·  In Freiheit bleiben oder bis zum Prozess ins Gefängnis: Darüber entscheidet Clemens Becker seit 21Jahren. Mehr tut er nicht, aber das ist viel. Ein Tag im Leben eines Richters, der keine Strafen verhängt.

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Auf einem Stuhl sitzt ein kleiner und gedrungener Mann, er ist freundlich und geständig. Er atmet schwer und sagt nur einen Satz: „Bitte sperren Sie mich ein.“ Haftrichter Clemens Becker rutscht auf seinem Stuhl ein Stück zurück: „Wissen Sie, eigentlich muss ich immer versuchen, alles zugunsten des Beschuldigten auszulegen.“ Der blickt zu Boden, die Hände versucht er zu falten, doch sie zittern zu sehr. Immer wieder fasst er sich an die Leiste. Noch einmal sagt er: „Bitte sperren Sie mich ein. Ich muss bald sterben.“ In der Haft, so hofft er, werde ein Arzt ihm helfen.

In dem niedrigen Raum mit den beiden Anklagebänken ist die Luft voller Geschichten über das Töten und das Stehlen, das Betrügen und das Lügen, über das Leben und seine Verhängnisse. Clemens Becker schaut jetzt den Mann vor ihm ein paar Sekunden lang an, lässt ihn erzählen. Dass sein Vater und sein Großvater auch an dieser Krankheit litten, sie auch Geschwüre an der Leiste hatten, daran starben. Becker blickt noch einmal in die Akte. Innerhalb von zwei Wochen ist der Chilene drei Mal in Frankfurt auf der Zeil beim Stehlen erwischt worden. Einmal nahm er ein Netbook mit, ein andermal Hemden und noch ein anderes Mal ein paar Jacken. Die Staatsanwaltschaft will, dass er in Untersuchungshaft kommt, weil Fluchtgefahr bestehe.

Mit Strenge und Verständnis

Becker beugt sich ein Stück über die Schreibtischplatte, auf der sich die Akten mit braunen, grünen und gelben Deckeln stapeln. „So weitermachen können Sie jedenfalls nicht“, sagt er. Sein Gegenüber nickt. „Aber ich nehme Sie heute in Haft.“ Ein Ton ist zu hören, der wie ein leises Jauchzen klingt. Ob er jemanden aus seiner Familie anrufen wolle? „Nein.“ „Oder das Konsulat?“ „Nein.“ Der Chilene bekommt ein Blatt in Pink, es besiegelt das Ende seiner Freiheit. Der Mann schweigt und schlägt die Augen nieder. Dann lächelt er kurz und zum einzigen Mal an diesem Morgen.

Clemens Becker war Strafrichter am Landgericht Frankfurt, er sprach Urteile über Vergewaltiger und Wirtschaftskriminelle. Vor 21 Jahren beschloss er, Haftrichter zu werden, seitdem entscheidet er nicht mehr im Kollegium, sondern alleine. Bei denen, die ihm vorgeführt werden, muss er einschätzen, ob es wahrscheinlich ist, dass sie zu ihrem eigentlichen Gerichtsverfahren erscheinen werden oder nicht. Er blickt streng und mit Verständnis auf die Menschen, die vor ihm sitzen. Ihm selbst sitzt die Staatsanwaltschaft gleichsam im Nacken, die den Angeklagten in Untersuchungshaft sehen will. Sie zu verhängen aber ist immer heikel, weil man damit jemanden gegen seinen Willen festhält, der bis zu einer Verurteilung als unschuldig gilt. Und die Untersuchungshaft ist teuer: Ein Tag kostet Staat und Steuerzahler zwischen 300 und 400 Euro. Warum Becker jemanden festhalten kann, gibt das Gesetz vor: Fluchtgefahr, Verdunkelungsgefahr oder Wiederholungsgefahr. Ob der weitere Gang des Verfahrens oder ob gar die Gemeinschaft durch den Verdächtigen bedroht ist, muss der Haftrichter entscheiden; oft ist das schwierig.

„The final countdown“ im Zellenblock

Wie bei Piotr, einem Mann aus Polen. Er trägt ein dunkles Hemd und viele Tattoos. Auf die Frage eines Polizeibeamten nach seinem Beruf hat er gesagt: „Heil Hitler.“ Und wenig später: „Wenn ich ins Gefängnis muss, werden Sie mich kennenlernen.“ So steht es nun in der Akte, die Becker ein paar Mal durchblättert, während Piotr aus der sogenannten Präsenzzelle geholt im Untergeschoss des Gerichtsgebäudes geholt wird: aus einem von 34 schmalen Räumen, in denen es nur Tisch, Stuhl und Toilette gibt. Kein Bett, denn die Entscheidung über Untersuchungshaft oder Verbleib in Freiheit fällt innerhalb weniger Stunden. Wen es trifft, der kommt ins Gefängnis in den Stadtteil Preungesheim. Jeden Tag um 15 Uhr fährt der Gefangenentransporter dorthin ab.

Wer erst einmal dort ankommt, wo Clemens Becker arbeitet, bekommt eine Scheibe Brot mit Butter und einen Kaffee. Ausnahmsweise darf geraucht werden. Aus einem Lautsprecher strömt Musik, damit es nicht zu langweilig wird. Eine CD hat Becker einmal mitgebracht, seitdem ist regelmäßig die Melodie von „The final countdown“ in den Zellen zu hören. Piotr hat das Lied noch im Kopf, als er lächelnd und gut gelaunt zur Anklagebank schlendert, seine Dolmetscherin wartet schon auf ihn. Sie übersetzt ihm den Haftbefehl. In einem teuren Laden am Flughafen soll er einen Koffer und eine Jacke geklaut haben. Doch so sei es nicht gewesen, sagt Piotr. „Ich wollte mich an den Sachen erfreuen, sie vielleicht sogar kaufen.“

„Dieses Haus verliert nichts“

Becker glaubt das nicht. Denn Bargeld hatte der Festgenommene kaum dabei. Ein Wiederholungstäter, wenn auch ein zuverlässiger. In seiner Akte steht, dass er jedes Mal zu den Gerichtsterminen erschienen ist, außerdem hat er eine feste Adresse. Becker zieht die Augenbrauen hoch und sieht durch seine runde Brille auf Piotr, der noch immer grinst. Der Richter lässt ihn gehen. Zum Abschied sagt er noch einige Dinge über Hitler und schlechte Witze, die man besser nicht mache. Piotr grinst nur weiter. Becker schlägt diese Akte zu und greift zur nächsten. Manchmal, sagt er, sei er ganz froh, keine Urteile mehr sprechen zu müssen. Die Wahrscheinlichkeit, dass Piotr wiederkommt, ist groß. Becker sagt: „Dieses Haus verliert nichts.“

Dieses Haus ist ein Komplex aus kleineren und größeren Häusern, in deren Mitte das Gebäude A thront, 1889 aus Miltenberger Mainsandstein gebaut. Dort hat das Amtsgericht seinen Sitz; mit 1000 Mitarbeitern und 140 Richtern ist es das drittgrößte in Deutschland. Gerade bezogen, war das Gebäude eigentlich schon wieder zu klein, schon vor mehr als hundert Jahren war in der Messe- und Handelsstadt die Kriminalität ein Problem. In den vergangenen Jahren wurden jeweils mehr als 2000 Beschuldigte vor die Haftrichter am Amtsgericht Frankfurt geführt, fünf bis zehn Fälle hat jeder der Haftrichter in Frankfurt jeden Tag zu bearbeiten. Ein Pensum, sagen die Juristen, das sie an die Grenzen ihrer Belastbarkeit führe.

Das Bemühen um eine angemessene Entscheidung

Becker kennt jede Ecke des Frankfurter Gerichtsviertels mit seinen heute fünf Gebäuden, die nur einen Steinwurf von der Konstablerwache entfernt sind. Er ist in Frankfurt geboren, ging dort zur Schule, studierte und absolvierte dort sein Referendariat. Die Juristerei liegt in seiner Familie, auch einige Kinder und Schwiegerkinder haben diesen Weg gewählt. In ein paar Wochen wird er altersbedingt aufhören. Drei Pflanzen hat er schon aus seinem Büro weggeräumt, bald will er die ersten Kartons packen.

Manchmal hatte Clemens Becker Zweifel an seinem Beruf, aber sie waren immer sehr leise. Einmal, da war er noch jung, hat ein älterer Kollege ihm die Frage gestellt, warum Richter eigentlich das Recht haben, andere Menschen einzusperren und zu verurteilen. Er empfahl Becker ein Buch, in dem er von da an immer wieder las. Es ist ein schmaler Band von Stefan Zweig mit der Legende von einem Mann, der Recht sprechen soll und dem der Angeklagte entgegnet: „Wie kannst du wissen, was ich tat, da ich es selbst nicht weiß, was meine Hände tun, wenn Zorn über mich fällt!“ Becker sagt, es gebe keine Gerechtigkeit. Und alles, was er tun könne, das sei, sich um eine angemessene Entscheidung zu bemühen. Manchmal sitzt vor Becker ein alter Bekannter, manchmal sogar ein Fußballkumpel aus Jugendtagen. Dann sind beide erstaunt, was aus dem anderen geworden ist. Es kommt vor, dass Becker solche Fälle abgibt, weil er befangen ist.

Keine leichte Entscheidung

Jede Entscheidung, die er trifft, muss er verantworten, unter jedem Haftbefehl und unter jedem Entlassungsschreiben steht seine Unterschrift. Einmal ließ er einen Fahnenflüchtigen laufen, der ihm an einem Freitag um 12 Uhr vorgeführt worden war. Beim zuständigen Gericht konnte Becker da niemanden mehr erreichen. Der Staatsanwalt tobte. Und leitete ein Verfahren gegen Becker ein, das bald im Sande verlief. Becker lacht, wenn er das erzählt.

Andere Entscheidungen mögen manchem nur schwer einleuchten, aber das Gesetz lässt Becker kaum eine Wahl. Als eine Frau, 80 Jahre alt, gebrochen und verzweifelt vor ihm stand, die ihre behinderte Tochter auf deren Wunsch hin umgebracht hatte und sich anschließend selbst töten wollte, war die Sache alles andere als eindeutig. Solche Entscheidungen fallen Becker schwer.

Am Ende des Tages

Am Ende des Tages tritt noch ein junger Mann vor den Haftrichter. Seine Füße sind wund, die Fingernägel sind schwarz und das Gesicht ist voller Blut. Um ihn herum riecht es nach Urin und Schweiß, Tränen gehören wohl auch dazu. An der Moselstraße, in der Nähe des Hauptbahnhofes, soll er einen Mann angesprochen und ihm für 50 Euro sexuelle Dienste angeboten haben. Als der einwilligte, rannte der Beschuldigte mit dem Portemonnaie des Freiers davon, direkt in die Arme der Polizei. Auf der Wache schlief er beim Verhör ein, so vollgepumpt war er mit Koks und Heroin. Um die Versuche vorzuzählen, endlich von den Drogen wegzukommen, reichen die Finger seiner beiden Hände nicht.

Nun, als Becker zu ihm spricht, kehren Verstand und Kraft langsam zurück. Er berichtet von seiner Mutter, mit der er jeden Tag telefoniere, der er aber so nicht unter die Augen treten wolle. Er schluchzt. Becker denkt an die Zeilen von Stefan Zweig, daran, dass er nur entscheiden, aber nicht urteilen darf, und blättert noch einmal die Akte durch. Fester Wohnsitz, soziale Kontakte - der junge Mann darf gehen. Der reißt sich noch einmal zusammen und sagt: „Vielen Dank. Das wird ab jetzt alles besser mit mir. So wahr, wie ich hier sitze.“ Aber da steht er schon.

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