Gema-Reform Disko-Betreiber drohen mit Clubschließungen

Club-Betreiber in Frankfurt machen mobil gegen die geplante Gema-Reform. Das neu gegründete Bündnis „Clubs am Main“ ruft für nächsten Donnerstag, 6.September, zu einer „Kulturtanzdemo“ in der Frankfurter Innenstadt auf, mit der gegen die teils kräftigen Kostensteigerungen durch die Umstellung der Tarife der Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte protestiert werden soll. Um 18Uhr beginnt die Veranstaltung mit einer Kundgebung an der Hauptwache, auf der unter anderen der DJ und Love-Parade-Gründer Doktor Motte sprechen wird. Danach soll sich ein Protestzug mit Disko-Wagen durch die Innenstadt bewegen. Die genaue Route ist noch nicht bekannt. Ähnliche Veranstaltungen finden an diesem Tag in mehreren deutschen Städten statt.

Das Bündnis möchte damit den politischen Druck auf die Gema erhöhen. Die Reform, mit der zum 1.April 2013 neue Formeln zur Berechnung der Urheberrechtszahlungen in Kraft treten sollen, müsse ausgesetzt werden, sagte Klaus Bossert, Vorstand von „Clubs am Main“, gestern in einer Pressekonferenz. Nach Angaben der Betreiber steigen die Abgaben an die Gema für einzelne Diskos um mehr als 2000 Prozent. So müsste die Techno-Disko „Cocoon Club“ in Fechenheim statt wie bisher 19.300 Euro im Jahr künftig 420.330 Euro zahlen. Im Schnitt erhöhten sich die Kosten bei den Frankfurter Clubs um 400 bis 600 Prozent, sagte Bossert: „Das reißt in jede betriebswirtschaftliche Kalkulation ein Loch.“

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Für kleine Veranstalter würden die Gebühren sinken

Klaus Unkelbach, Besitzer der Clubs „Monza“ in Frankfurt sowie des „Robert Johnson“ und des MTW in Offenbach, sprach von einer Verzehnfachung seiner Gema-Kosten auf gut 200.000 Euro im Jahr. Die Umsatzrenditen in der Branche seien überschaubar. Die Preise könne er nicht so stark erhöhen. Daher müsste er zwei der drei Clubs schließen, wahrscheinlich „Monza“ und „Robert Johnson“. In diesen beiden Clubs seien die Eintrittspreise höher und die Spielzeiten länger als im MTW, was beides die Gema-Gebühren erhöhe.

Die Gema wehrt sich gegen die Darstellung der Clubbetreiber. Für viele vor allem kleine Veranstalter würden die Gebühren sinken, sagte eine Sprecherin. Veranstalter, die große Flächen bespielten und hohe Eintrittspreise nähmen, hätten bislang aufgrund von Pauschalen und Rabatten vergleichsweise geringe Gebühren an die Gema gezahlt. „Die Clubs leben von der Musik, zahlen dafür bislang aber nur den Gegenwert von einem Kasten Bier am Abend“, sagte die Sprecherin. Künftig zahle jeder Veranstalter maximal zehn Prozent seiner Eintrittsgelder. „Wer also 100.000 Euro an die Gema zahlt, hat zuvor mindestens eine Million eingenommen - und das nur an der Kasse. Den Großteil verdienen die Betreiber aber über den Verzehr“, sagte die Sprecherin weiter.

„Angemessenheitsregelung“

Die Neuerung gilt nicht nur für Diskotheken. Nach Ansicht der „Clubs am Main“ werden sich für alle öffentlichen Veranstaltungen mit Musik die Kosten deutlich erhöhen, so auch für Stadtfeste wie das Museumsuferfest, Aufführungen in der Alten Oper oder sportliche Tanzwettbewerbe. „Viele haben offenbar noch nicht verstanden, was auf sie zukommt“, sagte Bossert. Robert Mangold, Geschäftsführer des Varieté-Theaters „Tigerpalast“, kritisierte gestern auf der Pressekonferenz die Undurchsichtigkeit der Tarifänderung. Er habe zuerst gedacht, für das Theater ändere sich nicht viel, als er das Schreiben der Gema bekommen habe. Bei genauerem Nachrechnen sei dann herausgekommen, dass das Theater künftig siebenmal so viel zahlen müsse wie bisher: statt 3300 mehr als 21000Euro im Monat. Bei ihrer Berechnung gehe die Gema davon aus, dass das Theater jeden Abend komplett ausverkauft sei und jeder Zuschauer den vollen Preis gezahlt habe. Angebotspreise oder Vergünstigungen im Vorverkauf würden nicht berücksichtigt.

Auch dieser Darstellung widerspricht die Gema und verweist auf eine „Angemessenheitsregelung“, wonach auch für Veranstaltungen mit deutlich weniger Besuchern als erwartet nur zehn Prozent der tatsächlich eingenommenen Eintrittsgelder abgetreten werden müssten.

Gema erweise dem Urheberrecht einen Bärendienst

Die „Clubs am Main“ haben schon eine Reihe von Mitstreitern hinter sich. Der hessische Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) sagte vergangene Woche während eines Besuchs der Wiesbadener Diskothek „Gestüt Renz“, die Gebührenerhöhung bedrohe Betriebe und Arbeitsplätze. „Es geht um Unternehmen, einen wichtigen Teil der Kulturszene und auch um den Tourismus“, sagte Rentsch. Er forderte die Gema auf, sorgfältig zwischen dem Urheberrecht und dem Recht der Musikveranstalter auf wirtschaftliche Tätigkeit abzuwägen.

Auch der hessische Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) und der Einzelhandelsverband haben die Gema aufgefordert, die geplante Reform zurückzunehmen. Dehoga-Präsident Gerald Kink sagte: „Was die Gema hier tut, ignoriert die wirtschaftliche Realität in den Betrieben.“ Sie erweise dem Urheberrecht letztlich einen Bärendienst.