Frankfurter CDU Nach dem Schock kommt der Frust

Es ist ruhig in der CDU. Viel zu ruhig für manche. Die Ruhe hat sich wie eine Schockstarre über die Partei gelegt, aus der sie sich erst langsam löst. Vor zehn Tagen hat die Union eine der herbsten Niederlagen seit langer Zeit erlitten. Der eigene Kandidat, der favorisierte hessische Innenminister Boris Rhein, verlor überraschend und ziemlich deutlich gegen den zuvor nicht als Schwergewicht aufgefallenen SPD-Stadtverordneten Peter Feldmann. Erst allmählich dämmert den CDU-Mitgliedern, was da am 25.März passiert ist - und was verloren ging. Bis Ende Juni ist Petra Roth noch im Amt. Dann steht ein Sozialdemokrat an der Spitze der Verwaltung. Für sechs Jahre.

Viele in der CDU wollen sich den Frust von der Seele reden, aber längst nicht alle wollen sich namentlich zitieren lassen. „Das ist so unvorhersehbar gelaufen, das kann man gar nicht glauben“, sagt einer, der sich im Wahlkampf aufgerieben hat. In der Kreisgeschäftsstelle, die die Kampagne organisiert hat, scheint die Zeit still zu stehen. Ein Mitarbeiter sagt, es herrsche „Business as usual“. Geschäftsführer Christian Wernet erholt sich im Urlaub von den Strapazen der vergangenen Wochen. Er hat im Wahlkampf bis zum Umfallen gearbeitet. Vergebens.

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Wieder “weiter so“ machen

Wer den Schock schon überwunden hat, macht sich Gedanken. War Rhein wirklich der richtige Kandidat? Kann die CDU den Grünen weiter trauen, obwohl sich der Koalitionspartner vor der Stichwahl nicht aufraffen konnte, offiziell für Rhein zu werben? Haben sich alle für den Erfolg ins Zeug gelegt? Welche Schuld am Debakel trägt der Fraktionsvorsitzende? Ist der neue Parteichef Uwe Becker schon beschädigt? Wie muss sich die CDU ausrichten, um wieder Wahlen zu gewinnen? Gibt es bei manchen Mitgliedern tatsächlich „ein bisschen Sehnsucht nach Opposition“, wie jemand vermutet?

Fragen über Fragen. Beantwortet sind sie noch längst nicht. Die meisten sind noch nicht einmal gestellt worden. Wie schon nach dem schwachen CDU-Ergebnis in der Kommunalwahl vor einem Jahr deutet alles darauf hin, dass die Union wieder einfach „weiter so“ machen will. Der Parteivorsitzende Becker lässt wissen: „Bei allen ist der Blick jetzt nach vorn gerichtet.“ Rhein habe „alles gegeben und einen sehr guten Wahlkampf gemacht“. Die schwarz-grüne Koalition im Rathaus habe weiterhin eine stabile Mehrheit. Becker sagt, er setze darauf, den Bürgern in den nächsten Jahren die Werte der Christdemokratie wieder näher zu bringen. Einen Parteitag zum Aufarbeiten, zum Aufrichten, zum Aufraffen hält er für unnötig. „Das ist nicht das geeignete Instrument.“ Ein Kollege aus dem Kreisvorstand sieht das anders. Doch er hat fast schon resigniert: „Ich sehe leider nicht einmal den Ansatz zu einer tiefgründigen Analyse.“

Zum Ziel der Kritik wird immer stärker die Fraktion

Je überraschender eine Pleite ist, desto näher liegt es wohl, nach Schuldigen zu suchen. In dieser Phase ist die CDU nun angekommen. Rhein, soviel scheint festzustehen, ist nach Ansicht der meisten nicht verantwortlich für die Schlappe. „Er war der beste Kandidat, den wir aufstellen konnten“, sagt Ulf Homeyer, der Vorsitzende der Jungen Union. Die Chefin der Senioren-Union, Erika Pfreundschuh, sieht das genauso. Sie spricht von einem „Zerrbild als Rechtsaußenmann“, das die politischen Gegner gezeichnet hätten. Rhein habe außerdem darunter gelitten, dass er als Innenminister „nicht alles vom Himmel versprechen konnte“ - so wie die anderen Bewerber. Die ehrenamtliche Stadträtin sagt aber auch, dass die Partei „wirklich geschockt“ sei. Ein anderes ranghohes CDU-Mitglied gibt zu, dass alle inklusive Oberbürgermeisterin „die Wucht des Widerstands“ gegen den eigenen Bewerber unterschätzt hätten. Ein Frustrierter erinnert daran, dass es „ein paar Leute gegeben“ habe, die frühzeitig vor Rhein und dessen Außenwirkung gewarnt hätten. „Uns wollte keiner hören.“

Zum Ziel der Kritik wird immer stärker die Fraktion. Viele der vor der Kommunalwahl hochgelobten Neueinsteiger haben nach Ansicht von Beobachtern bisher wenig Elan gezeigt. Der Chef der Jungen Union, Homeyer, ist eine Ausnahme. Die meisten anderen geben sich zumindest nach außen hin zahm bis desinteressiert. Zwar brauchen Neulinge Zeit, um sich an die Abläufe im Römer zu gewöhnen. Aber die sei allmählich abgelaufen, meinen manche. Von jenem Kraftzentrum der Stadtpolitik, das die Fraktion unter Markus Frank einst war, ist nicht mehr viel geblieben. Einem Drittel der 28Mitglieder sei „alles wurscht“, schimpft eine Führungskraft. Für ein weiteres Drittel sei Kommunalpolitik in erster Linie Selbstverwirklichung. Mit dem tapferen Rest allein lasse sich eben nicht dauerhaft Spitzenarbeit abliefern.

Längst nicht mehr bei allen beliebt ist der Koalitionspartner

Wenn ein Team nicht funktioniert, trifft der Zorn den Trainer. „Helmut Heuser war im Wahlkampf ein Totalausfall“, lästert ein CDU-Mann über den Fraktionsvorsitzenden. Als es 2011 um dessen eigenen Posten gegangen sei, habe sich Heuser im Wahlkampf aufgerieben. Diesmal sei er „abgetaucht“. Es stelle sich schon seit einiger Zeit die Frage, ob Heuser noch der richtige Mann an der Spitze der Fraktion sei. Heuser lässt diesen Vorwurf nicht auf sich sitzen. Die Fraktion habe sich zurückhalten müssen, weil ihre Mitarbeiter mit Steuergeld entlohnt würden und deshalb nicht in großem Umfang im Wahlkampf für eine Partei und deren Kandidaten eingesetzt werden dürften. Für einen Rücktritt sehe er keinen Grund. „Ich habe mir keinen Fehler vorzuwerfen.“

Längst nicht mehr bei allen beliebt ist der Koalitionspartner. Als Loyalität wichtig gewesen wäre, hätten die Grünen gekniffen, meckern viele CDU-Mitglieder. Einer empfiehlt, die eigene Partei stärker abzugrenzen, „zurück zur konservativen Schiene, um alte Stammwähler zurückzugewinnen“. Ein anderes Parteimitglied will die Zusammenarbeit lieber heute als morgen beenden: „Rechnerisch reicht es auch für eine Koalition mit der SPD.“