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„Pulse of Europe“ : „Sie haben das Potential, Wahlen zu beeinflussen“

Statt Sonntagsreden: Auch morgen wollen die Anhänger von „Pulse of Europe“ wieder demonstrieren. Bild: Wonge Bergmann

Der „Pulse of Europe“-Bewegung, die jeden Sonntag in Frankfurt für die Einheit Europas demonstriert, schließen sich immer mehr Menschen an – mittlerweile in 40 europäischen Städten. Die Politikwissenschaftlerin Sandra Eckert hat eine Erklärung für das Phänomen.

          Der „Pulse of Europe“-Bewegung, die jeden Sonntag für die Einheit Europas demonstriert, schließen sich immer mehr Menschen an, mittlerweile in 40 europäischen Städten. Wie ist das zu erklären?

          Patricia Andreae

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Der Zeitpunkt ist günstig. Eine neue soziale Bewegung muss bei einer kritischen Masse von Menschen die Bereitschaft zur Teilnahme wecken und ein Mindestmaß an Partizipation sicherstellen. Und das Ziel der Bewegung ist zeitlich klar: Ein ähnliches Debakel für Europa wie beim Brexit soll es bei den bevorstehenden Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland nicht nochmals geben. Die Aktionen sind auf die Wahltermine in der nächsten Woche in den Niederlanden und im April, Mai und Juni in Frankreich ausgerichtet. Der konkrete Bezug wirkt wie ein Katalysator für die Bewegung: Sie kann an den einzelnen Standorten und gerade hier in Frankfurt einen beachtlichen Zuwachs verzeichnen; und sie erweitert ihren Fokus auch über Deutschland hinaus, „Pulse of Europe“ ist inzwischen eine transnationale Bewegung. Ohne den konkreten Anlass des unmittelbaren Protests gegen nationalistische Tendenzen wäre eine proeuropäische Bewegung wohl nicht in diesem Ausmaß erfolgreich.

          Europa wird zunehmend als Gegenstand der Kritik wahrgenommen. Schwindet die Unterstützung für die EU?

          Ein Mangel an Unterstützung für europäische Politik ist in Deutschland kein neues Phänomen, der Erfolg parteibasierter Europa-Skepsis hingegen schon. Das beste Beispiel ist die Haltung zum Euro: Seit den 1970er Jahren und auch noch in ihrer Entstehungszeit lehnten gut zwei Drittel der Deutschen die gemeinsame Währung ab. Trotzdem scheiterten entsprechende parteipolitische Angebote wie die in den 1990er Jahren als Reaktion auf den Maastricht-Vertrag gegründeten Parteien Pro-DM (Initiative Pro D-Mark – Neue Liberale Partei) und BfB (Bund Freier Bürger – Offensive für Deutschland). In der Forschung zu europaskeptischen Parteien wurde Deutschland deswegen lange als Ausnahmefall gehandelt.

          Was hat sich seitdem geändert?

          Die Politisierung europapolitischer Themen. Lange Zeit war Europa ein Thema für Sonntagsreden: das Friedensprojekt, das Miteinander mit den europäischen Nachbarn, der Schüleraustausch und die Erasmusstudierenden. Das hat sich in den letzten zehn Jahren substantiell verändert. Das Interesse an Europa ist viel größer, in den Medien wird weitaus mehr über die EU, aber auch die Situation in den anderen Mitgliedstaaten berichtet. Zunächst einmal ist dies Politisierung begrüßenswert, denn angesichts der Auswirkungen europäischer Politik auf alle Lebensbereiche kann es nicht angehen, dass die Bürger sich nicht für die EU interessieren und dass Europa im politischen Entscheidungsprozess auf nationaler Eben eine so geringe Rolle spielt.

          Es wurde aber auch immer mehr Kritik laut.

          Ja, und auch das halte ich für eine gesunde Entwicklung in der Auseinandersetzung mit einer politischen Ordnung: Es muss möglich sein, für die Europäische Union zu sein, aber für ein anderes Europa als das derzeit existierende. Die Parteienlandschaft in Deutschland hat sich im Zuge dieser Entwicklung um das Spektrum einer erfolgreichen europaskeptischen Partei, der AfD, erweitert – eine Situation, mit der andere Mitgliedstaaten der EU schon lange umzugehen haben. Das Plädoyer für ein anderes Europa muss aber nicht notwendigerweise europaskeptisch sein, und das zeigt die Bewegung „Pulse of Europe“ auf.

          Hat die Politik es in den vergangenen Jahren versäumt, die positiven Seiten der EU herauszustellen?

          Ich denke nicht, dass die Politiker in der Vergangenheit zu wenig über die positiven Seiten Europas gesprochen haben, auch wenn man tendenziell natürlich geneigt war, das Projekt Europa als Konstante deutscher Politik und weniger als Herausforderung wahrzunehmen. Aber der Duktus der Sonntagsrede hat in der aktuellen Situation wirklich ausgedient.

          Das heißt?

          Sie werden heute ein potentiell besser informiertes und kritischeres Publikum nicht mit den viel besungenen Errungenschaften europäischer Integration überzeugen können. Es geht ans Eingemachte, das was die Wähler wirklich interessiert, wie beispielsweise Fragen der sozioökonomischen Auswirkungen von Integration in der Eurozone und im Binnenmarkt oder die Herausforderungen einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik. Und natürlich müssen Politiker sich der Frage stellen, ob und wie Integration trotz der aktuellen Desintegrationstendenzen voranschreiten soll.

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