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Palmengarten : Stillstand im Gesellschaftshaus

Sanierung irgendwann: Wegen einer gescheiterten Ausschreibung hat die Stadt im Gesellschaftshaus viel Zeit verloren Bild: Frank Röth

Weil die europaweite Ausschreibung gescheitert ist, wird das Gesellschaftshaus im Palmengarten auf absehbare Zeit nicht saniert, obwohl eine Renovierung seit knapp drei Jahren beschlossen ist. Der Stadt entgehen jährlich mindestens 300 000 Euro.

          Das Gesellschaftshaus im Palmengarten wird auf absehbare Zeit nicht saniert – obwohl eine Renovierung schon seit knapp drei Jahren beschlossen ist. Grund ist eine gescheiterte europaweite Ausschreibung und Vergabe des Auftrags. Das Gesellschaftshaus ist seit Januar 2003 ungenutzt und bringt der Stadt laut Palmengarten-Direktor Matthias Jenny zurzeit keine Pachteinnahmen. Legt man die Festpacht zugrunde, die sich in einer neuen Kostenvorlage des Magistrats findet, entgehen Frankfurt jedes Jahr mindestens 300 000 Euro, weil das Haus nicht betrieben werden kann.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Die Ausschreibung war gescheitert, nachdem sich nur ein einziger Generalunternehmer gemeldet hatte. Diesen lehnte die Stadt ab, offiziell wegen eines Formfehlers. Dem Vernehmen nach war man jedoch unzufrieden mit dem Angebot und auch damit, keine Vergleichszahlen eines Konkurrenten heranziehen zu können. Verzögert wurde das Verfahren, weil der abgelehnte Bieter Einspruch bei der Vergabekammer des Landes eingelegt hatte. Wie Jenny gestern berichtete, wurde dieser Einspruch abgewiesen; auch das Oberlandesgericht sei der Rechtsposition der Stadt gefolgt. „Das ist die gute Nachricht“, sagte er. Die schlechte Nachricht sei, dass Frankfurt nun wieder an demselben Punkt stehe wie Ende November 2007; damals hatte die Ausschreibung begonnen.

          Denkmalschutz muss berücksichtigt werden

          Jenny zufolge wird es nun sehr schwierig, einen Generalunternehmer zu finden. Denn die Sanierung des Gesellschaftshauses, das er als „Teil des Gesamtkunstwerks Palmengarten“ definiert, erfordere „ein sehr kompliziertes Verfahren“, in dem sowohl der Denkmalschutz als auch die Arbeit bei laufendem Betrieb berücksichtigt werden müsse. Die Vergabekommission des Magistrats müsse jetzt zunächst die Ausschreibung offiziell beenden; dies sei für Oktober geplant. Dann müsse die schwarz-grüne Koalition möglichst bald Vorschläge machen, wie es weitergehen solle.

          Im Prinzip gebe es zwei Möglichkeiten: „Zurück auf null – oder gewerkeweise vergeben“, erläuterte der Direktor des Palmengartens. „Gewerkeweise“ bedeute, dass die Aufträge nach Branchen ausgeschrieben würden, so dass zum Beispiel ein Unternehmen für die Elektrik, eines für die Böden und eines für die Decken einen Auftrag bekomme. Der Nachteil dieser Art der Vergabe sei ein „irrsinniger Koordinierungsaufwand“.

          Jenny machte deutlich, dass in jedem Fall die Zeit dränge. „Für mich dauert das einfach schon urlang.“ Dabei verliere die Stadt nicht nur die Pacht; hinzu komme, dass er für das nächste Jahr ein teures Leihgewächshaus bestellt habe, weil er auf den Baubeginn vertraut habe. Das Haus solle im Januar auf der Spielwiese im Palmengarten errichtet werden; es werde Platz für eine Farbenausstellung und die traditionellen Blumenschauen bieten. Spätestens dann müssten zumindest die Arbeiten an den sanierungsbedürftigen Galerien am Gesellschaftshaus begonnen haben. „Sonst wird unser Ausstellungsbetrieb gefährdet.“ Die Galerien waren Teil der Ausschreibung, sollen nach Jennys Wunsch nun aber aus dem Auftrag herausgelöst und vorgezogen werden.

          „Mehrkosten aufgrund Unvorhersehbarem“

          Unterdessen bittet das Dezernat der zuständigen Umweltstadträtin Manuela Rottmann (Die Grünen) die Stadtverordneten um die Genehmigung der abermals gestiegenen Sanierungskosten. Im Haushalt seien nunmehr rund 35,2 Millionen Euro bereitzustellen, und zwar bis Ende 2011. Das sind rund sechs Millionen Euro mehr als jene Summe, der die Stadtverordneten im Dezember 2005 zugestimmt hatten.

          Der größte Mehrbetrag, rund 3,4 Millionen Euro, entfällt laut der Vorlage auf Preissteigerungen im Baugewerbe. Zusatzkosten entstünden ferner wegen eines Doppelglasdachs, eines zweiten Kronleuchters und einer Rundverglasung (rund eine Million Euro). Hinzu kommt ein Posten „Mehrkosten aufgrund Unvorhersehbarem“. Darin verlangt das Dezernat knapp 1,1 Millionen Euro mehr für den Brandschutz, bisher unbekannte Schäden und weitere Planungshonorare. Nicht in der Gesamtsumme von 35,2 Millionen Euro enthalten sind die Jahresfolgekosten für Zins (rund 1,8 Millionen Euro) und Abschreibung (rund 900 000 Euro).

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