04.02.2009 · Nun, da Boris Rhein Staatssekretär im hessischen Innenministerium wird, muss sich die Frankfurter CDU um einen Nachfolger für seinen Posten im Magistrat kümmern. Markus Frank ist für diese Position im Gespräch.
Von Tobias Rösmann
© F.A.Z. - Wonge Bergmann
Markus Frank (vorne), Vorsitzender der CDU-Fraktion
Im Römer hat das Dominospiel begonnen: Kaum ist ein Stein gefallen, geraten die anderen Steine in Bewegung. Am Tag, an dem Ministerpräsident Roland Koch (CDU) den Wechsel von Boris Rhein, bisher Dezernent für Wirtschaft, Personal und Recht, als Staatssekretär ins Innenministerium offiziell machte, begab sich die Union auf doppelte Suche – bis auf weiteres mit offenem Ausgang. Zum einen braucht die CDU einen Nachfolger für Rhein im Magistrat, zum anderen benötigt sie möglicherweise einen neuen Fraktionsvorsitzenden, wenn Markus Frank selbst Rheins Nachfolger werden sollte.
Alles ist mit allem verwoben – und hängt doch an Markus Frank, dem als Fraktionsvorsitzendem der Erstzugriff auf das vakante Dezernat zusteht. Öffentlich sagt er, das Wirtschaftsdezernat wäre für ihn als Unternehmer zwar eine spannende Aufgabe, aber nun müssten sich erst alle Gremien zusammensetzen. Inoffiziell heißt es aus dem Römer, Frank verhandele schon mit Oberbürgermeisterin Petra Roth über einen neuen Zuschnitt des Dezernats. Anders als sein Vorgänger Rhein hätte Frank, dem zwei Tankstellen gehören, bestimmt viel Freude an der Aufgabe. Andererseits kann er als Fraktionschef in enger Zusammenarbeit mit Olaf Cunitz von den Grünen viel bewegen. „Er ist thematisch viel freier“, sagt ein CDU-Fraktionsmitglied. „Als Dezernent hat er eine Chefin.“
Neue Dezernatszuschnitte?
Als sicher gilt schon jetzt, dass Frank im Fall eines Wechsels mehr Kompetenzen für das Dezernat verlangt – sonst wird er kaum antreten. Es stelle sich deshalb die Frage, ob man bei den Dezernatszuschnitten nicht „das Fass generell neu aufmacht“, räsoniert einer aus der CDU-Fraktion. Über die Zuständigkeiten der Dezernate entscheidet allein die Oberbürgermeisterin. Aus deren Büro heißt es kurz, man stehe nun vor der „schwierigen Aufgabe“, für den hauptamtlichen Magistrat einen Ersatz zu finden.
Beim Verändern der Ressorts gibt es offenbar zwei Tabus: einen Zuschnitt, für den die Dezernenten der Grünen Macht abgeben müssten, und eine Reunion der Themen Wirtschaft und Planung, für die vor Rheins Amtszeit ein einziger Dezernent zuständig war. Dafür ist Roth eine Alleinstellung des Wirtschaftsressorts zu wichtig. Hinzu kommt, dass jeder weitere Verlust für Planungsdezernent Edwin Schwarz (CDU) gleichbedeutend mit einer Demontage wäre.
Folgendes Szenario ist denkbar: Frank bekommt aus dem Ordnungs- und Sicherheitsressort von Volker Stein (FDP) die Verantwortung für die Hafen- und die Marktbetriebe. Er behält das wichtige Thema Personal, gibt aber das Rechtsdezernat ab, und zwar an die nach Rheins Wechsel einzige Volljuristin im hauptamtlichen Magistrat, Daniela Birkenfeld (CDU). Laut Hessischer Gemeindeordnung muss zwar nicht ein Jurist Rechtsdezernent sein, aber es erscheint doch sehr sinnvoll. Birkenfeld wiederum, derzeit im Spagat zwischen den zeitaufwendigen Themen Soziales und Sport, gäbe das Sportressort an Stein ab, dessen Verlust so kompensiert wäre. „Das hätte einen gewissen Charme“, sagt ein Dezernent. Ein anderer Stadtrat hält die Überlegungen für „schlüssig“.
Fraktionsführung unklar
Solange jedoch Frank nicht öffentlich Interesse am Dezernat bekundet, bleibt Raum für andere Namen. Hendrik Sandmann, 40 Jahre alter Beisitzer im CDU-Vorstand, wird zum Beispiel als weiterer möglicher Bewerber genannt. Die Kandidatur ist aber höchst unwahrscheinlich; finanziell wäre der Schritt für den Anwalt nicht interessant, und das Wirtschaftsdezernat wohl auch in der Sache kein Herzensanliegen für Sandmann. Manche meinen, der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Michael zu Löwenstein, könnte das Amt übernehmen. Der 58 Jahre alte Anwalt ist allerdings erst seit 2006 Stadtverordneter und käme nur in Betracht, wenn Frank verzichtete.
Auch externe Kandidaturen sind nicht ausgeschlossen. Im Stadtverordnetenbüro heißt es, dass ein neuer Dezernent vermutlich in der Plenarsitzung am 7. Mai gewählt werde. Auch die Stadtverordnetenversammlung am 26. März sei als Termin „theoretisch möglich“, allerdings müsse die Stelle auch noch ausgeschrieben werden, sagt eine Sprecherin. Hinzu kommen weitere Vorlauffristen und zwei Sitzungen des Vorbereitungsausschusses.
Während Rhein schon am Tag seines Weggangs ersetzbar scheint, ist die Frage nach einem möglichen Nachfolger Franks an der Fraktionsspitze kaum zu beantworten. „Da grübeln wir auch“, sagt ein Stadtverordneter. „Ich sehe spontan keinen, der ihn sofort ersetzen kann“, sagt eine Kollegin. „Herr zu Löwenstein steht zurzeit hoch im Kurs“, glaubt ein Dritter. Doch Löwenstein, nach seinen Ambitionen gefragt, antwortet nur: „Kein Kommentar.“ Als wahrscheinlich gilt jedenfalls vielen, dass sich ein Wechsel Franks auf die gute Zusammenarbeit mit den Grünen auswirken würde. „Wir werden alles tun, um Frank zu halten“, sagt ein Fraktionsmitglied und fügt an: „Wenn Frank geht, wäre die Koalition stark gefährdet.“
