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Will nicht über seine künftige Rolle im Magistrat spekulieren: Volker Stein
Volker Stein hat derzeit einen Lieblingssatz, und der lautet: „Der Respekt vor dem Amt der Oberbürgermeisterin verbietet mir jede Spekulation.“ Der FDP-Politiker setzt diesen Satz wahlweise ein als Antwort auf zwei Fragen: „Welche Aufgaben übernehmen Sie nach Ihrer Wahl in den hauptamtlichen Magistrat?“ und: „Was würden Sie denn am liebsten machen?“
Steins Reaktion ist zu einem guten Teil Koketterie, aber tatsächlich weiß außer Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) wohl niemand, was der Fraktionschef der Liberalen eigentlich machen soll nach seiner möglichen Wahl am nächsten Dienstag.
Birkenfeld wird voraussichtlich Sozialdezernentin
Besser hat es Daniela Birkenfeld. Die CDU-Politikerin, die nach langer Debatte in der Fraktion als künftige Sozialdezernentin auf den Schild gehoben worden ist, soll – falls sie am Dienstag von einer Mehrheit der 93 Stadtverordneten gewählt wird – Dezernentin für Soziales und Sport werden. Sie würde damit Uwe Becker (CDU) folgen, der seit März Kämmerer ist und seither drei Ressorts betreuen muss. Nun hat auch Stein mehrmals durchblicken lassen, dass er sich eine Aufgabe als Sportdezernent durchaus vorstellen könnte. Doch die Hoffnung darauf ist gering. Man brauche schon „eine sehr gute Begründung“, um Sport und Soziales wieder zu trennen, sagt Roths Referent Peter Heine.
In der Tat spricht wenig dafür, dass sich Birkenfeld erst vier Monate in die Materie einarbeitet und das Sportdezernat dann an Stein weitergibt. Der rückt erst im November für den scheidenden Baudezernenten Franz Zimmermann (FDP) in den Magistrat nach. Hinzu kommt, dass Uwe Becker stets dafür geworben hatte, Soziales und Sport in einer Hand zu lassen, weil vor allem die Vereine Schnittstellen beider Ressorts seien und wertvolle Informationen lieferten.
Bliebe also Zimmermanns Baudezernat übrig für Stein. Doch auch dessen Übernahme ist nicht allzu wahrscheinlich: Zimmermann selbst machte sich kürzlich – nicht zum ersten Mal – dafür stark, die Dezernate Bauen und Planen zusammenzulegen. Er wolle darüber alsbald mit der Oberbürgermeisterin reden. Zimmermanns Ansicht sei nachvollziehbar, sagt Heine: Der Dezernent sehe einen „sachlichen Zusammenhang zwischen Planen und Bauen“. Doch das, so fügt Roths Referent hinzu, könne man auch anders sehen.
„Bis zum 31. Oktober ist Zeit zu planen“
Kein Sport, Bau ungewiss – wird Stein neuer Magistratsspringer, immer bereit, wenn jemand krank ist oder im Urlaub? Das würde im Nachhinein die Kritik an der teuren Erweiterung des hauptamtlichen Magistrats um einen Posten im vergangenen Jahr unterstreichen. Olaf Cunitz sieht das anders. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen sagt: „Arbeit ist genügend da.“ Vor allem die mehr als 200 Beteiligungen der Stadt kosteten die Dezernenten eine Menge Zeit. Glücklich ist er dennoch nicht über das Besetzungsverfahren. Cunitz übt dezent Kritik an der Oberbürgermeisterin, indem er sagt: „Es ist nicht gerade optimal, jemanden zu wählen, wenn der Zuschnitt noch nicht klar ist.“ Er sei aber überzeugt, dass trotzdem „am Ende ein überzeugender Zuschnitt“ zustande komme.
Dafür müssten zwangsläufig andere Dezernenten Teile ihrer Aufgaben abgeben. Doch wer worauf verzichten könnte, ist ungewiss. Zu hören ist, dass Edwin Schwarz (CDU) keine weitere Kompetenz abgeben will. Der Planungs- und Wirtschaftsdezernent hatte erst im vergangenen Sommer das Sicherheitsressort an Boris Rhein (CDU) und die Zuständigkeit für die Gesamtverkehrsplanung an das neue Verkehrsdezernat des Grünen-Politikers Lutz Sikorski verloren – und damit an Mitsprachechancen eingebüßt.
Bis die Oberbürgermeisterin schließlich ihre Idee eines künftigen Magistrats bekanntgibt, kann es durchaus bis Oktober dauern. Ihr Referent spricht zwar davon, dass es „im Laufe des Sommers“ eine Entscheidung geben werde, doch sagt er auch: „Steins Amtszeit beginnt am 1. November, also ist bis zum 31. Oktober Zeit zu planen, wie zugeschnitten wird.“ Volker Stein, der nach Informationen aus der CDU in den vergangenen Wochen sein Interesse geltend zu machen suchte, ihm etwas Vorzeigbares, Wirtschaft etwa, zu geben, kann seinen Lieblingssatz bis dahin behalten.
Wahltag im Römer
Im Römer wird am Dienstag nach Angaben der FDP zuerst ein Nachfolger für den Ende Oktober in Pension gehenden Baudezernenten Franz Zimmermann (FDP) bestimmt. Dies sei Teil einer Absprache mit CDU und Grünen, heißt es. Die Liberalen sollten für ihre Unterstützung bei der Wahl von fünf Dezernenten der schwarz-grünen Koalition im Juli 2006 belohnt werden. Bewerber ist der FDP-Fraktionsvorsitzende Volker Stein. Im Anschluss werden die Stadtverordneten über die Nachfolge im Sozial- und Sportdezernat bestimmen. Gewählt werden soll Daniela Birkenfeld (CDU). Beide Wahlen sind geheim. Es reicht jeweils die einfache Mehrheit. CDU, Grüne und FDP verfügen in der Stadtverordnetenversammlung über 54 der 93 Sitze. Sollten Birkenfeld und Stein gewählt werden, rücken Ursula Gauls (CDU) und Georg Diehl (FDP) in die Fraktionen nach. Gauls ist 70 Jahre alt und hatte in der vergangenen Wahlperiode im Plenum gesessen. Diehl, 52 Jahre alt, vertritt die FDP derzeit im Ortsbeirat 6. Vor den Wahlen zum hauptamtlichen Magistrat wird Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) in ihre dritte Amtszeit eingeführt.
