16.04.2008 · Nargess Eskandari-Grünberg (Die Grünen) wird Stadträtin und Integrationsdezernentin der Stadt Frankfurt. Das hat Oberbürgermeisterin Petra Roth beschlossen.
Von Stefan Toepfer
© F.A.Z. - Helmut Fricke
Nargess Eskandari-Grünberg
Die Grünen-Fraktion im Römer hat nach intensiven Geprächen mit Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) und in der schwarz-grünen Koalition vorgeschlagen, Nargess Eskandari-Grünberg als ehrenamtliche Stadträtin zu benennen und sie mit dem Amt der Integrationsdezernentin zu betrauen. Das teilte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Olaf Cunitz mit. Roth sei diesem Personalvorschlag in Treue zur Koalition, die gut arbeite, gefolgt, äußerte deren Büroleiter Peter Heine. Eskandari-Grünberg soll in der Stadtverordnetensitzung am nächsten Donnerstag in den Magistrat aufgenommen werden. Wie Cunitz sagte, wird Roth ihr danach das Dezernat übergeben, „vermutlich noch vor der Sommerpause“.
Angesprochen auf die Kritik an Eskandari-Grünberg, die sich an einer Äußerung während des Streits um eine geplante Moschee entzündete, sagte Cunitz, man dürfe die „erfahrene und qualifizierte Integrationspolitikerin“ nicht auf diesen Satz reduzieren. Eskandari-Grünberg hatte im November gesagt, wem es nicht passe, dass viele Zuwanderer in Frankfurt lebten, könne wegziehen. „Wir haben eine gute Lösung gefunden“, so Cunitz. Die Fraktion habe Eskandari-Grünberg ohne Gegenstimme nominiert. Sie sei mit den in der Integrationspolitik wichtigen Trägern und Vereinen bestens vernetzt.
Nachfolge des verstorbenen Dezernenten Diallo
Sie selbst sagte nur, sie freue sich über die Zustimmung. Über ihre neue Aufgabe wolle sie erst sprechen, wenn sie Magistratsmitglied sei. Aus der CDU-Fraktion hieß es lediglich, man unterstütze den Vorschlag der Grünen, die Politikerin in den Magistrat aufzunehmen. „Die Dezernatsverteilung ist dann Sache der Oberbürgermeisterin.“
Eskandari-Grünberg war schon seit einiger Zeit als Kandidatin für die Nachfolge des kürzlich verstorbenen Dezernenten Jean Claude Diallo im Gespräch. Die in den vergangenen Tagen geäußerte Kritik von Wolfgang Hübner, Fraktionschef der BFF, bewertete Cunitz als „unqualifiziert“. Hübner bekräftigte seine Ablehnung und sprach von einer „totalen Fehlentscheidung“. Er nehme Eskandari-Grünberg nicht nur jene eine umstrittene Äußerung in der Moscheebaudebatte übel, sie habe dort insgesamt taktiert. Eine inhaltliche Diskussion über Integrationspolitik sei nun „sehr belastet“.
Eskandari-Grünberg ist integrationspolitische Sprecherin ihrer Fraktion und setzt sich darüber hinaus unter anderem für ältere Zuwanderer ein. 1965 in Teheran geboren, floh sie als Zwanzigjährige als Oppositionelle aus Iran. 1986 kam sie nach Deutschland. 1988 bis 1994 studierte sie Psychologie in Frankfurt und wurde 1999 promoviert. Sie arbeitet als Psychologin und Psychotherapeutin. Seit 1997 ist sie kommunalpolitisch aktiv, zunächst in der Kommunalen Ausländervertretung, seit 2001 als Stadtverordnete.
