17.08.2010 · Der Frankfurter CDU-Vorsitzende hat für die nächsten Monate eine Schärfung des Parteiprofils angekündigt. Er nimmt die Kritik aus den eigenen Reihen sehr ernst, wie Boris Rhein sagt.
Von Tobias Rösmann
© F.A.Z.
Boris Rhein nimmt Kritik sehr ernst, wie der junge Frankfurter CDU-Chef sagt
Der Frankfurter CDU-Vorsitzende Boris Rhein hat für die nächsten Monate eine Schärfung des Parteiprofils angekündigt. Auf Anfrage sagte er: „Wir müssen im Wahlkampf an einzelnen Punkten sehr deutlich unsere Haltung darstellen.“ Besonders wichtig für einen Erfolg der Frankfurter CDU in der Kommunalwahl Ende März 2011 sind seiner Ansicht nach die Themen Innere Sicherheit, Wohnen und Leben in der Großstadt sowie Verkehr.
Er nehme Kritik aus den eigenen Reihen „sehr ernst“, äußerte Rhein weiter. Möglicherweise habe die CDU in der Koalition mit den Grünen tatsächlich an Profil eingebüßt. „Natürlich mussten wir Kompromisse machen“, sagte Rhein. Aber das gelte auch für die Grünen. Allerdings gebe es zum Ende jeder Wahlperiode eine „gewisse Nervosität“. Verstärkt werde sie durch das derzeit geringe Ansehen der Union in der Bundesregierung.
„Stehen in Koalition nicht schlecht da“
Rhein, der als Staatssekretär im hessischen Innenministerium arbeitet, warnte vor zu viel Pessimismus: „Wir müssen jetzt auch nicht das Büßerhemd anziehen oder in Sack und Asche gehen.“ Die Frankfurter CDU stehe in der schwarz-grünen Koalition nicht schlecht da. Jüngste Äußerungen des stellvertretenden Vorsitzenden und Frankfurter Kämmerers Uwe Becker zum Parteiprofil empfinde er als Unterstützung seiner Politik.
Becker hatte am Wochenende im Interview mit der Rhein-Main-Zeitung gesagt: „Wir müssen uns die Frage stellen, wie stark das Profil der CDU in der Koalition mit den Grünen zum Vorschein kommt.“ Der Partei-Vize bezog sich dabei auch auf die Austritte zweier Stadtverordneter, die im Frühjahr kurz nacheinander die Fraktion verlassen hatten mit der Begründung, die Politik der Partei nicht länger mittragen zu können.
Hinzu kommt, dass Parteimitglieder seit längerem beklagen, die Erfolge der schwarz-grünen Koalition würden meistens den Grünen zugeschrieben, während die CDU für die Fehler verantwortlich gemacht werde. Es werde nicht mehr klar genug, wer eigentlich der Juniorpartner in dem Bündnis sei. Becker sagte, die Partei müsse „die zweifelsohne vorhandenen Erfolge ausreichend kommunizieren und klarer machen, wo wir als CDU für bestimmte Entscheidungen in der Koalition gesorgt haben“. Als eigene Erfolge nannte er die Großinvestitionen in die Gymnasien, den Ausbau des Flughafens und die Einführung des freiwilligen Polizeidiensts. Außerdem sprach er sich gegen ein generelles Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen aus und lehnte das Fahrradfahren auf der Zeil ab.
Radfahrverbot auf der Zeil
Der Frankfurter Wirtschaftsdezernent Markus Frank, der ebenfalls stellvertretender Parteivorsitzender ist, äußerte auf Anfrage: „Die Bürger sehen unser Profil sehr deutlich.“ Er verwies auf den freiwilligen Polizeidienst, die Stadtpolizei, das neue Gymnasium für den Stadtteil Riedberg, die verbesserte Kinderbetreuung und die sanierten Sportanlagen für den Breitensport. Zudem werde vor allem Oberbürgermeisterin und CDU-Politikerin Petra Roth mit den Erfolgen verknüpft. Die Koalition mit den Grünen laufe gut. „Es ist deshalb sinnlos, jetzt die Murmeln zu zählen und zu sagen: So viele hat die CDU und so viele haben die Grünen.“ Einzelne Kritikpunkte müssten allerdings „sehr ernst“ genommen werden, sagte Frank. Dass eine Partei wie die CDU zur Kommunalwahl hin ihr Profil schärfe, sei ohnehin „die normalste Sache der Welt“.
Der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation Junge Union (JU), Ulf Homeyer, sagte, er wünsche sich, dass die Mutterpartei manch einen Streit in der Koalition auch tatsächlich ausfechte. Ein Radfahrverbot auf der Zeil und Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen wären dazu Gelegenheiten gewesen. „Hier fehlt es, dass die CDU klar Position bezieht.“ Es gebe durchaus Themen, bei denen die Partei punkten könne – „selbst wenn das in der Koalition nicht gut ankommt“. Homeyer verwies ebenfalls auf Erfolge in der Koalition. „Die CDU hat sich oft auch durchgesetzt.“ Die nächsten Monaten müsse die Partei vor allem dazu nutzen, ihre Stammwähler zurückzugewinnen, meinte der JU-Vorsitzende.
So wird das nichts Herr Rhein! Es mag sein, dass die CDU-Frankfurt ...
Rüdiger Noll (krn)
- 17.08.2010, 11:53 Uhr
Mutig um die bürgerliche Mehrheiten kämpfen
joachim bovier (jbovier)
- 17.08.2010, 13:26 Uhr
Geschärftes Profil?
Susanne Hoffmann (salomondra)
- 17.08.2010, 13:31 Uhr
