Interview „Jedes Mal wieder aufs Neue erschreckt“

Der scheidende Korruptionsfahnder Wolfgang Schaupensteiner über die Siemens-Affäre, die Käuflichkeit in Politik und Wirtschaft und seine neue Aufgabe, die Prävention im Dienste der Bahn.

Nach mehr als 20 Jahren Kampf gegen die Korruption: Wie fällt Ihr Fazit aus? Hat die „Krake“ Deutschland im Griff?

Nein. Dann wäre es ja ein Kampf gegen Windmühlenflügel. Die Korruption hat das Land nicht im Griff. Aber wie aktuelle Fälle in der Privatwirtschaft zeigen, kann man nicht von Einzelfällen reden und die Augen verschließen vor den Gefahren, die dieser Gesellschaft und dieser Wirtschaftsordnung durch Korruption entstehen.

Spätestens die Siemens-Affäre lässt weitere Abgründe oder ein flächendeckendes System vermuten. Wie ist das zu erklären, obwohl doch Verfolgungsdruck und Strafandrohung in den vergangenen Jahren spürbar gewachsen sind?

Die Strafandrohung hält niemanden von Straftaten ab. Entscheidend ist das Risiko der Strafverfolgung und der Verurteilung. Das gilt insbesondere für Wirtschaftskriminalität, denn Hintergrund ist dabei immer die Bereicherung – entweder die persönliche oder des Unternehmens. Es wird also nüchtern nach kaufmännischen Kriterien abgewogen, lohnt sich der Verstoß gegen Regeln, zahlt er sich aus? In Deutschland ist dieses wirtschaftliche Risiko beherrschbar, weil mindestens 95 Prozent der Fälle nie bekannt werden.

Bei allen Vorbehalten, die ich gerade als Staatsanwalt wegen der noch laufenden Ermittlungen geltend machen muss: Das Erstaunliche an der sogenannten Siemens-Affäre ist ja weniger der Umstand, dass es Korruptionsmuster in einem großen Unternehmen gibt, sondern dass es rausgekommen ist. Ich bin aber sicher, dass die Sensibilität in der Wirtschaft vor allem wegen aufmerksamerer interner Revisionen zunimmt. Die Fragen werden hartnäckiger werden, wenn man auf Unregelmäßigkeiten im Unternehmen stößt, etwa, wenn bei der Vergabe von Aufträgen immer wieder die gleichen Firmen bevorzugt werden. Ich setze darauf, dass die sogenannte Siemens-Affäre dem Prozess der Sensibilisierung und Kontrolle einen dynamischen Auftrieb gibt.

Ist es aber nicht bei Korruption wie beim Doping: Bis die eine Methode entdeckt ist, gibt es schon eine raffiniertere?

Ich ziehe den Vergleich etwas anders: Wenn man auf Korruption und Doping verzichtet, muss man auf die ersten fünf Plätze verzichten. Daher muss man auf beiden Feldern intensiv öffentlich darüber sprechen, welche Risiken mit dem Doping im Sport und mit Manipulationen in der Wirtschaft einhergehen. Diese Risiken sind, wie aktuelle Umfragen zeigen, bisher nicht erkannt. Die deutsche Wirtschaft hat das Problem noch nicht in vollem Umfang wahrgenommen. Aber das wird sich ändern.

Ist die Justiz überfordert? Sie hatten vor mehr als 20 Jahren damit begonnen, klassische Bestechung, das heißt von Beamten, aufzuklären. Mittlerweile stapeln sich bei Ihnen Akten vorwiegend von Verfahren aus der Privatwirtschaft und der Eindruck entsteht, Sie und Ihre Kollegen hätten dabei bisher nur einen Zipfel der Decke gelüftet.

Der Eindruck ist zutreffend. Die Schwerpunkte der Ermittlungen, zumindest was meine Abteilung anbelangt, haben sich völlig verschoben. Das wird auch nicht mehr lange zu dem Bundeslagebild kontrastieren, wie es das Bundeskriminalamt zuletzt für 2005 erstellt hat und wo die Korruption im öffentlichen Dienst noch deutlich dominiert. Die Verschiebung ist Folge des Korruptionsbekämpfungsgesetzes. Bis 1997 konnte die Staatsanwaltschaft bei Manipulationen im Wettbewerb der Wirtschaft nur auf Strafantrag einschreiten – aber der kam ja nie.

Seither können wir von Amts wegen ermitteln. Und meist ist es so, wenn man einen Stein lostritt, man eine ganze Lawine auslöst. Mittlerweile sind mehr als 90 Prozent der Fälle in unserer Abteilung Wirtschaftskorruption. Das bestätigt die alten Signale und Befürchtungen, dass in der Privatwirtschaft die Pest des Schmierens sehr viel weiter um sich gegriffen hat und viel tiefer verhaftet ist, als wir uns das alle vorstellen können, gerade wenn die Geschäftsbeziehungen international sind. Und dass das Steuerrecht bis 1999 die Absetzbarkeit von Schmiergeldzahlungen ermöglichte, bereitete zusätzlich den Weg für Korruption ohne schlechtes Gewissen.

Die neue Flut, die über Sie geschwappt ist, war kein Grund zu sagen, ich ziehe mich als Strafverfolger zurück und gehe als Berater in die Wirtschaft?

Nein, nein. Ich bleibe dem Thema verhaftet. Gerade meine Erfahrungen als Strafverfolger haben mir gezeigt, dass die Bekämpfung von Korruption wie auch anderer Formen von Wirtschaftskriminalität am erfolgreichsten durch Prävention betrieben werden kann. Dieser Einsicht folge ich jetzt konsequent: Jetzt möchte ich mein Knowhow in der Wirtschaft einbringen, um vorbeugend tätig zu werden, um Schwachstellen frühzeitig zu erkennen. Das mache ich bei der Deutschen Bahn, einem der wenigen Unternehmen, das in meinen Augen glaubhaft gegen Korruption vorgeht.

Was nehmen Sie als wichtigste Erfahrung mit?

Ich habe ja Tausende Beschuldigte und unglaublich viele Methoden und Strukturen kennengelernt, wie Korruption entsteht und funktioniert, wie sie verschleiert wird. Das nehme ich als Päckchen mit nach Berlin. Die Bahn hat, wie ich aus eigener Erfahrung weiß, schon eine gute Compliance-Organisation. Ich habe zur Aufklärung einiger Fälle schon seit 2001 mit der Abteilung zusammengearbeitet. Vorstandsvorsitzender Hartmut Mehdorn steht dafür, dass die Bahn AG mit ihren internationalen Geschäftsaktivitäten auf diesem Feld noch besser wird als bisher.

Noch einmal ein Blick zurück auf Frankfurt und die Rhein-Main-Region. In den ersten Jahren Ihrer Tätigkeit, als Sie einen Skandal nach dem anderen ruchbar machten, entstand der Eindruck, Korruption liege am Finanzplatz nahe, weil hier das große Geld fließe. Hat sich das Klischee bestätigt?

Das ist kein Klischee, sondern eher der Versuch einer holzschnittartigen Erklärung, wie es zur Korruption kommt und warum es Schwerpunkte gibt. Ich sage immer: Wo investiert wird, wird geschmiert. Wo viel investiert wird, wird viel geschmiert. Das klingt banal, aber so ist es. Korruption hat etwas mit Geld zu tun. Wo Geld verteilt wird, sei es beim Stadionbau in München oder beim Staudammbau in Lesotho – überall, wo viel Geld ausgegeben wird, gibt es viele Hände, die versuchen, sich daran zu bereichern. Am Finanzplatz Frankfurt, wo potente Investoren sitzen, wo das große Geldrad gedreht wird, gibt es viele, die versuchen, in die Speichen zu greifen, um sich zu bereichern. Die meisten schaffen es, ohne sich dabei die Finger zu klemmen.

Also kein Frankfurt-Spezifikum?

Das gleiche funktioniert anderswo, sei es in Nordrhein-Westfalen oder in Berlin. Die hohen Fallzahlen in Frankfurt sind darauf zurückzuführen, dass seit 1987 Sonderdezernenten tätig sind und 1993 die Spezialabteilung eingerichtet wurde. Die alte Erfahrung hat sich schlicht bewahrheitet: Wenn gesucht wird, dann findet man auch. Siehe Niedersachsen. Dort hat sich die Zahl der Ermittlungsverfahren verdoppelt, seitdem Korruption durch Spezialabteilungen bekämpft wird. Und oft sind das Vorgänge, die schon seit Jahrzehnten liefen. Spätestens seit Siemens müssen sich die Unternehmen, die vermeintlich bisher keine Korruption in ihren Reihen hatten, fragen, warum: Sind alle Mitarbeiter und Lieferanten so loyal, oder liegt es daran, dass wir bisher keine funktionierende Kontrolle hatten?

Was ist Ihr tiefster Eindruck als Strafverfolger?

Die Masse der Fälle, die Begegnung mit vielen Managern aus der Wirtschaft oder Mitarbeitern aus dem öffentlichen Dienst haben mir deutlich gemacht, dass die Bereitschaft, sich kaufen zu lassen, tatsächlich verbreitet ist. Das hat mich jedes Mal wieder aufs Neue erschreckt. Auf der anderen Seite beobachte ich mit gewisser Zufriedenheit, dass ein Prozess des Umdenkens quer durch die Republik begonnen hat, ausgehend von dem Korruptionsbekämpfungsgesetz von 1997, an dem ich mitarbeiten durfte. Die Diskussion darf jetzt nicht abreißen, weil weiterhin Handlungsbedarf besteht. Der Gesetzgeber muss durch Strafverschärfung der Abgeordnetenbestechung und durch Einführung eines Unternehmensstrafrechts zeigen, dass es ihm mit der Korruptionsbekämpfung wirklich ernst ist.