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Will Verfehlungen seiner Beamten nicht hinnehmen: Polizeipräsident Achim Thiel.
Wenn Sie dieser Tage eine Weihnachtsansprache hielten, welches Thema würden Sie in den Mittelpunkt stellen?
Zum einen die Anerkennung für die Arbeit, die die Kolleginnen und Kollegen trotz der extrem hohen Belastung mit großer Professionalität und Gelassenheit geleistet haben. Und dies, obwohl die Tätigkeiten der Frankfurter Polizei mit sehr großer Aufmerksamkeit gerade auch medial verfolgt werden. Ein anderes wichtiges Thema ist die Sorge um die erkrankten Kollegen und der Wunsch, dass sie bald wieder gesund werden.
Die Polizei stand ja gerade in den vergangenen Wochen aufgrund diverser Ereignisse im Mittelpunkt, nicht zuletzt wegen Mobbing-Vorwürfen. Würden Sie also in Ihrer Ansprache zu mehr Miteinander statt Gegeneinander raten?
Ich wehre mich heftig dagegen, Probleme, die einige wenige Beamte haben, als „umfassendes Mobbing“ zu bezeichnen. Und ein Appell an alle Mitarbeiter zu mehr Miteinander ist nicht erforderlich. Das Frankfurter Polizeipräsidium war und ist ein großes Team. Das gilt nicht nur für die Zusammenarbeit im Kleinen wie etwa innerhalb der Streifen, deren Partner sich aufeinander verlassen. Das gilt auch für die ganze Behörde. Gerade im Hinblick auf unsere Hauptaufgabe, die Sicherheit für die Menschen in dieser Stadt zu gewährleisten, wäre eine solche Leistung sonst kaum möglich.
Wie reagieren die Beamten auf die öffentliche Diskussion über die Geschehnisse in der hessischen Polizei?
Logischerweise spricht man darüber. Viele, vor allem die jungen Kollegen, können auf Grund eigener Erfahrung aber nicht nachvollziehen, was in den Medien über angebliche, umfassende Missstände berichtet wird. Und dann kommt noch hinzu, dass die Darstellungen ja sehr unterschiedlich sind. Ich habe dennoch den sicheren Eindruck, dass bei allen Diskussionen die uns gestellten Aufgaben nicht aus den Augen verloren werden. Dass dem so ist, zeigt sich zum Beispiel daran, dass gerade in den vergangenen Wochen die Zahl der Festnahmen hoch war und die Aufklärungsquote hoch ist.
Sehen Sie es wie der hessische Innenminister, der sagt, die Affäre sei medial überzeichnet?
Ja. Das sehen Sie schon an der, im Vergleich zu den mehr als 3400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Präsidiums, überaus geringen Zahl der Personen, die sich über die Medien beschweren. Gleichwohl bleiben diese in der Verantwortung, nicht unbesehen unzutreffende „Informationen“ zu übernehmen.
Wie erklären Sie sich aber, dass sich die Mobbingvorwürfe so hartnäckig halten?
Zunächst: Per Definition bedeutet Mobbing, dass jemand über längere Zeit ungerecht behandelt worden ist. Das ist bezogen auf das Frankfurter Polizeipräsidium völliger Unsinn. Natürlich ist es so, dass in jedem Betrieb und jeder Behörde sich einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ungerecht behandelt fühlen.
Woran kann das liegen?
Das kann beispielsweise damit zusammenhängen, dass sie im Zusammenhang mit augenblicklichen Belastungen nicht ausreichend Unterstützung erfahren, sie Probleme mit ihrem aktuellen Arbeitsumfeld haben, mit ihnen in konkreten Fällen ungerecht umgegangen worden ist oder sie mit ihrer letzten Beurteilung nicht einverstanden sind. Solche Probleme müssen individuell besprochen werden und beide Seiten sollten dabei aufeinander zugehen, was im Präsidium zum Beispiel im Rahmen der eingeführten Mediationen auch gemacht wird.
Könnte auch ein Generationenkonflikt eine Rolle spielen? Es wirkt so, als beschwerten sich überwiegend ältere Beamte, die möglicherweise mit dem Führungsstil jüngerer Chefs nicht klarkommen?
Ich kann das insofern bestätigen, als ich aus Gesprächen mit jüngeren Kolleginnen und Kollegen den Eindruck habe, dass unter ihnen ein hohes Maß an Zufriedenheit herrscht. Vielleicht liegt das auch daran, dass ich seit Jahren im Frankfurter Polizeipräsidium Berufsanfänger aufgefordert habe, Probleme direkt anzusprechen. Ihnen wird aber zugleich deutlich gemacht, dass sie sich im Interesse ihrer persönlichen Weiterentwicklung auch einer sachlichen Kritik stellen müssen. Das heißt aber nicht gleichzeitig, dass der Altersunterschied alleinige Ursache für derartige Konflikte ist, vielmehr spielt unabhängig vom Alter die Persönlichkeit jedes einzelnen dabei eine große Rolle.
Inwiefern kann der nun berufene Vertrauensmann hilfreich sein?
Ich begrüße die Entscheidung, einen Ansprechpartner für die Polizei einzurichten. Auch bei Konflikten in der Familie ist es ja mitunter sehr hilfreich, wenn man einen Dritten zur Aussprache findet, der ein Gespräch moderieren und Auswege aufzeigen kann. Daher freue ich mich, dass Henning Möller die Aufgabe übernommen hat. Ich habe ihm übrigens schon angekündigt, dass auch die hiesige Behördenleitung womöglich an ihn herantreten wird, wenn wir in Konfliktfällen trotz aller Bemühungen nicht weiter kommen.
Nach außen betrachtet hat die Polizei-Affäre dazu geführt, dass nicht nur der Landespolizeipräsident in den Ruhestand versetzt wurde, sondern auch die LKA-Präsidentin abgeordnet wurde. Werfen Sie sich vor, die Angelegenheit, die ja auch mit einem früheren Frankfurter Kommissariatsleiter zu tun hatte, falsch eingeschätzt zu haben?
Das sind Vorgänge, die nicht unmittelbar zusammenhängen. Da muss man sorgfältig unterscheiden.
Das fällt von außen betrachtet schwer.
Das mag sein. Vieles, was in den vergangenen Wochen medial verbreitet wurde, war höchst verwirrend und spekulativ.
Dann konzentrieren wir uns auf den „Frankfurter Fall“. Hätten Sie Ihre damalige Stellvertreterin, Sabine Thurau, bei der Aufklärung mehr unterstützen und das Disziplinarverfahren mehr forcieren sollen?
Das Verfahren ist ordnungsgemäß abgelaufen. Dass es so lange gedauert hat, bedauere ich sehr, jedoch ist es auch ein gutes Stück der Komplexität geschuldet. Ich bitte um Verständnis, dass ich im Moment aus Fürsorgepflicht meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegenüber und ohne deren Zustimmung nicht mehr zu dem Verfahren sagen kann.
Man hatte den Eindruck, der Fall wurde gezielt dazu benutzt, das Thema Mobbing bei der Polizei als einen weitverbreiteten Missstand darzustellen.
Er eignet sich aber wahrlich überhaupt nicht dazu. Noch einmal: Das war ein korrektes Verfahren. Ich weise darauf hin, dass die Staatsanwaltschaft aufgrund ihrer eigenen Prüfung das Ermittlungsverfahren eingeleitet, dass ein Amtsrichter aufgrund eigener Prüfung Durchsuchungsbeschlüsse erlassen und dass dann die Staatsanwaltschaft unabhängig ermittelt hat, bis sie das Verfahren schließlich einstellte.
Wie erklären Sie es sich, dass dieser Fall dermaßen Wellen schlagen konnte?
Ich werde mich diesbezüglich an keinen Spekulationen beteiligen. Für mich zählen die Fakten. Die Behörde jedenfalls ist zu keinem Zeitpunkt aktiv an die Öffentlichkeit gegangen. Woher die Botschaften kamen, müssen andere bewerten.
Welche Konsequenzen ziehen Sie für sich als Polizeipräsident aus den Vorkommnissen? Werden Sie künftig selbst genauer hinschauen?
Weil es laufende Verfahren sind, kann ich nur allgemein antworten. Daher nur soviel: Ein Vorwurf wäre nur dann berechtigt, wenn man nicht bereit ist, fortlaufend zu lernen und Erfahrungen zu verwerten. Es wäre schlimm, wenn man das eigene Verhalten nicht mehr hinterfragt.
Das öffentliche Bild der Polizei hat durch die Affäre gelitten. Manche sagen sogar, das Vertrauen in die Institution Polizei sei beschädigt.
Das ist völlig unberechtigt. Die hessische und speziell die Frankfurter Polizei macht eine hervorragende Arbeit, das sehen wir zum Beispiel an den Erfolgen, die wir auch in diesen schwierigen Zeiten haben. Wenn es Anlass zu Kritik gibt, gehen wir weiterhin jedem Vorwurf nach. Im Polizeipräsidium Frankfurt werden Missstände nicht unter den Teppich gekehrt.
Gilt das auch für die jüngsten Vorkommnisse, dass Polizeibeamte als Informanten für die Hells Angels gedient haben sollen?
Das zeigt sich auch an den durchgeführten Ermittlungen und Festnahmen von Polizeibeamten im Zusammenhang mit dem Hells-Angels-Verfahren vergangene Woche. Dies bin ich insbesondere allen Kollegen schuldig, die täglich korrekt und mit Engagement ihrer Arbeit nach gehen. Und dies ist die absolute Mehrzahl.
Zwei weitere Fälle haben ebenfalls Besorgnis ausgelöst. Zum einen der Fall in Sossenheim, wo ein Mann irrtümlich für einen Einbrecher gehalten und offenbar von Beamten verletzt wurde und die tödlichen Schüsse vor dem Bürgerhospital vor rund einem Jahr.
Erst einmal muss klar sein, wie die Fälle abgelaufen sind. Diesbezüglich sind die Ermittlungen noch nicht beendet, somit konnte die Staatsanwaltschaft noch zu keinem Abschlussergebnis kommen. Hier müssen wir einfach abwarten. Ansonsten kann ich mich nur wiederholen: Wenn etwas falsch gemacht wurde, haben wir gar keine Probleme, das einzugestehen und natürlich die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen.
Der Bundesinnenminister hat vor kurzem eindringlich vor der Gefahr eines Terroranschlages gewarnt. Wie ist die Frankfurter Polizei gerüstet?
Frankfurt ist eine Stadt, die aufgrund ihrer Bedeutung als Finanzmetropole und wegen des Großflughafens stets gewappnet ist.
Inwiefern?
Die hessische Polizei hat umfassende Sicherheitsvorkehrungen getroffen, die regelmäßig und sorgfältig an die aktuellen und örtlichen Gegebenheiten angepasst werden. Eine umsichtige Prävention spielt dabei eine bedeutende Rolle, so haben wir zum Beispiel den Weihnachtsmarkt besonders im Auge. Aber auch auf eventuelle Anschlagsszenarien oder Unglücke mit gravierenden Folgen sind wir in Frankfurt im Verbund mit anderen Sicherheitsbehörden gut vorbereitet.
Die Fragen stellten Katharina Iskandar
und Helmut Schwan.
