Im Gespräch: Jutta Ebeling „Wir haben seit langem ein strukturelles Problem“

Frau Ebeling, wie oft checken Sie Ihre E-Mails?

Jeden Tag, dauernd.

Was würde passieren, wenn Ihnen eine wichtige Information gesendet würde, Sie aber monatelang außer Gefecht wären?

Dann würde mein Büro darauf reagieren und gegebenenfalls meinen Vertreter informieren.

Ihr Büro hat dann Zugang zu Ihrem Mailfach?

Ja.

In einem Fall der jetzt bekannt gewordenen Mehrkosten hat das Hochbauamt das Schulamt schon im Januar per E-Mail über eine deutlich höhere Bausumme informiert. Warum ist das nicht weitergeleitet worden?

Die Sache mit der nicht weitergeleiteten E-Mail war eine beiläufige Information, die ich vielleicht besser nicht gegeben hätte. Mir ging es überhaupt nicht darum, dem Schulamt irgendwelche Schuld zuzuschieben. Ich wollte nur deutlich machen, dass es in dem Amt Abstimmungsprobleme gibt. Es war ein Beispiel dafür, dass die Informationskette von der Sachbearbeiterin zur Abteilungsleiterin und dann zur Dezernentin nicht optimal funktioniert hat. Das sollte aber nicht ansatzweise die neun Millionen Euro Mehrkosten im städtischen Investitionshaushalt erklären.

Was sind dann die Gründe für die zusätzlichen Millionen?

Zunächst einmal möchte ich sagen, dass es in den 20 Jahren meiner Amtszeit ein einziges Mal Mehrkosten im Schulbau gegeben hat.

Mindestens zweimal.

In meiner Verantwortung gab es nur den Fall der Europäischen Schule. Das lag auch daran, dass es schnell gehen musste und viele Partner – zum Beispiel Bund und Land – im Boot waren.

Es gab noch die vier Fillodschulen. Die wurden 1998 wegen Asbest saniert und haben damals 27,5 Millionen Mark mehr gekostet als geplant.

Das war eine Sonderbaumaßnahme, die außerhalb der regulären Bauunterhaltung lief. Aber wie dem auch sei: Auch zwei Fälle von Mehrkosten in 20 Jahren wären nicht viel. Aufgeschreckt hat mich vor ein paar Wochen die Wilhelm-Merton-Schule, deren Sanierung viel teurer geworden war. Daraufhin habe ich veranlasst, jedes Projekt genau zu prüfen. Vorher hatte ich keine Veranlassung für Skepsis oder Sorge.

Seit 2006 gab es doch erhebliche Mehrkosten bei Bauprojekten. Hätte Sie das nicht wachsam machen müssen?

Ich war vorgewarnt. Aber ich glaube, wegen des Baubooms ist erst jetzt ein strukturelles Problem zutage getreten, das schon viel länger besteht.

Welches?

Das Problem hat mehrere Schichten. Erstens muss ich mich als Bauherrin auf die Zahlen des Hochbauamts verlassen können. Ich habe im Schuldezernat dafür keine eigenen Spezialisten.

Meinen Sie die Planzahlen?

Ja. Ich meine sowohl die Summen der Kostenschätzung für die Haushaltsplanung als auch die Beträge der Bau- und Finanzierungsvorlage. Das Delta dort ist zweifellos zu groß, den Berechnungen fehlt die nötige Plantiefe. Das führt dann immer dazu, dass man für den nächsten Haushalt mehr Kosten anmelden muss – was aber keine Mehrkosten nach der Definition der Hessischen Gemeindeordnung sind, weil das eigentliche Projekt im Bau nicht teurer geworden ist.

Wenn eine Vorlage Ihren Namen trägt, sind Sie als Bauherrin aber doch verpflichtet, sich regelmäßig über den Kostenstand Ihrer Projekte zu informieren.

Das tue ich natürlich. Aber ich habe keine Methoden, die Informationen zu verifizieren. Alle Ämter dieser Stadt haben Sachbearbeiter, die mit dem Hochbauamt kommunizieren. Da läuft sicher manches nicht gut, und es ist auch hier nicht gut gelaufen. Die Sachbearbeiter in den einzelnen Ämtern können nicht beurteilen, ob die Kostenberechnung richtig ist oder nicht. Am Ende prüft dann das Revisionsamt noch einmal die Vorlage. Die haben die Fachleute dafür. Im Übrigen tragen die Bau- und Finanzierungsvorlagen auch den Namen des Baudezernenten.

Welche Schwierigkeiten sehen Sie noch?

Im jetzigen Bauboom wird zweitens deutlich, dass die Schulen aus den fünfziger und sechziger Jahren, die zum Teil bei laufendem Betrieb saniert werden, hochrisikobelastet sind. Solche Bauten brauchen so etwas wie einen Risikozuschlag, weil man nicht vor Baubeginn hinter jede Wandverkleidung sehen kann. Die herkömmlichen DIN-Normen erfassen unvorhersehbare Dinge nicht. Und ein dritter Punkt ist die Projektleitung, die ja auch vom Hochbauamt gemacht wird. Wir brauchen deshalb dringend ein Projektcontrolling.

Wer soll das leisten? Externe?

Ja. Weil man den Hund nicht zum Aufpasser der Wurst machen sollte. Bis wir die strukturellen Probleme gelöst haben, brauchen wir ein Projektcontrolling mit externem Sachverstand. Intern müssen wir dafür sorgen, dass zwischen den Ämtern besser kommuniziert wird – und in den Ämtern besser von unten nach oben. Es kann nicht sein, dass Stadtrat Schwarz und ich nur auf dringende Nachfrage vor drei Wochen von Mehrkosten erfahren, obwohl das Projekt schon abgeschlossen ist.

Zumal sich Vertreter des Hochbauamts und des Schulamts regelmäßig zu Baubesprechungen treffen. Das heißt doch, dass die Mitarbeiter des Schulamts ständig den neuen Kostenstand wissen.

Nein, den erfahren sie eben nicht.

Weil sie nicht hingehen?

Die gehen hin, aber erfahren ihn trotzdem nicht. Ich will jetzt aber auch nicht irgendjemandem die Schuld geben. Das bringt uns nicht weiter.

Ist die Personaldecke zu dünn?

Das städtische Investitionsvolumen ist in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen. Hinzu kommen jetzt die vielen Projekte aus dem Konjunkturprogramm. Deshalb sind ja auch vor einigen Monaten zusätzliche Mitarbeiter eingestellt worden, zum Beispiel im Hochbauamt und im Schulamt. Aber die müssen sich erst einmal einarbeiten. Insgesamt ist die Personalentwicklung hinter dem Volumen zurückgeblieben, das die Stadt an Investitionen beschlossen hat. Was wir außerdem brauchen, ist ein IT-gestütztes Instrument, mit dem jeder am Projekt beteiligte Mitarbeiter stets den aktuellen Kostenstand sowie Zuständigkeiten und weitere Arbeitsschritte abrufen kann.

Die Mehrkosten sind ärgerlich genug. Rechtlich heikel wird es beim Blick auf den Zeitpunkt, zu dem die Stadtverordneten als Volksvertreter von den Mehrkosten erfahren – nämlich oft erst dann, wenn die Arbeiten fertig sind.

Das ist leider richtig. Und ich bedauere das auch sehr. Natürlich müssen die Stadtverordneten früher informiert werden.

Nun haben Sie im Sommer Haushaltsberatungen geführt, in denen die Mehrkosten für einige Projekte schon enthalten waren. Wie geht das zusammen mit der zu späten Information der Stadtverordneten?

In dieser Detailtiefe berät man nicht über den Investitionsetat. Und man redet nur über die neuen Projekte. Früher haben wir über den Investitionsteil überhaupt nicht geredet, da gab es Vorgaben, und die Ämter haben das geklärt. Natürlich gibt es Kritik, die auch zu einem guten Teil richtig ist. Trotzdem müssen wir die von mir genannten strukturellen Probleme lösen – und nicht jedes Mal den Überbringer der Botschaft verantwortlich machen.

Heißt das, dass Sie sich nun mit an die Spitze der Strukturreformer setzen?

Ja. Es gibt ja schon länger die Überlegung, das Hochbauamt umzustrukturieren. Mir scheint, die bisherigen „Reformen“ haben nicht zum gewünschten Ergebnis geführt. So wie jetzt geht es jedenfalls nicht weiter.

Schlechte Nachrichten gibt es auch von den Schulen, die im Rahmen des Konjunkturprogramms saniert und umgebaut werden. Hier haben Sie Mehrkosten von knapp 18 Millionen Euro gemeldet. Woran liegt das?

Diese Projekte standen in der ganzen Bundesrepublik unter einem unglaublich hohen Zeitdruck. So schön das Konjunkturprogramm für die Schulen ist, so sehr hat es zu Preistreiberei in der Baubranche geführt. Die Nachfrage ist riesig, das macht die Angebote unheimlich teurer.

Man hört von Fällen, in denen die angebotene Summe in einer Ausschreibung um 80 Prozent über den von der Stadt ermittelten Kosten liegt.

Ja. Das kommt vor. Es gibt auch Fälle, da bekommen Sie überhaupt kein Angebot. Weil ich die Schwierigkeiten des Hochbauamts schon ahnte, die vielen Projekte zu stemmen, habe ich von Anfang an die FAAG mit reingenommen. Das war schon eine wichtige Strukturänderung. Die FAAG sagt auch: Wir brauchen einen Zuschlag, weil wir nicht wissen, wie sich die Preise entwickeln.

Welche Möglichkeit sehen Sie, die Stadtverordneten früher über Mehrkosten zu informieren? Eine Magistratsvorlage light?

Ich glaube, es ist richtig, die Information so schnell wie möglich mündlich den Ausschüssen vorzutragen. Das ist natürlich nicht die reine Lehre. Aber das Instrument der Mehrkostenvorlage ist viel zu langsam. Sie können an einer Schule, wo sie gleichzeitig die Bautätigkeit und den Unterricht haben, nicht monatelang die Arbeiten einstellen, bis die Mehrkosten genehmigt sind. Die 1,5 Millionen Euro für die Vergrößerung von Kantine und Aula im Goethe-Gymnasium können wir den Stadtverordneten übrigens noch zur Genehmigung vorlegen.

Die Grünen gelten nicht als große PPP-Fans. Aber Sie haben zuletzt mit vier Schulen gute Erfahrungen gemacht, die in einer öffentlich-privaten Partnerschaft saniert wurden: keine Mehrkosten, im Zeitplan geblieben. Ist es eine Option, mehr Schulen in PPP zu vergeben?

Ja. Das ist sicher eine Möglichkeit. Aber wir können als Stadt nicht sagen, wir lösen das Problem nicht und vergeben jetzt alles als PPP. Wir müssen stattdessen Strukturen einziehen, die Arbeits- und Kommunikationsfähigkeit garantieren.

Die Fragen stellte Tobias Rösmann.