Frankfurter Magistrat Jeder für sich und keiner für das Ganze

Fast der gesamte hauptamtliche Magistrat war vor zwei Wochen versammelt, als Stadtplaner Albert Speer seine Zukunftsstudie „Frankfurt 2030“ vorstellte. Je nach Temperament folgten die Dezernenten den Ausführungen Speers gelangweilt oder wohlgefällig. Was er vortrug, hörte sich für die an Schmähungen gewöhnten Kommunalpolitiker jedenfalls vergleichsweise angenehm an. Die vielen Stärken Frankfurts, die Speer hervorhob, deuteten auf gute Arbeit in der Vergangenheit hin, die zu behebenden Schwächen auf ausreichend Aufgaben für die Zukunft. Mit Bedacht hatte die städtische Regie für die Vorstellung der Studie das Literaturhaus mit der programmatischen Adresse Schöne Aussicht gewählt.

Profilbildung als zentrale Aufgabe

Für den Schluss seines Vortrags hatte sich Speer allerdings eine Pointe aufbewahrt, die man getrost als Provokation bezeichnen darf. Er schlug vor, die Stadt möge eine „Stabsstelle Standortprofilierung“ schaffen. Nun ist Speer in politischen Dingen erfahren genug, um zu wissen, dass eine solche Stabsstelle viel Geld verschlingt, um dann doch nur heiße Luft zu produzieren. Tatsächlich lautete die versteckte Aufforderung an die Stadtregierung mit Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) an der Spitze, endlich selbst einer ihrer zentralen Aufgaben nachzukommen: der Profilbildung. Dass die Botschaft angekommen ist, muss bezweifelt werden.

Fragt man Stadträte von CDU, Grünen und FDP, wie sie die Arbeit im Magistrat empfinden, so äußern sie sich fast durchweg zufrieden. Die Atmosphäre sei entspannt, ist immer wieder zu hören. Sogar von gegenseitigem Vertrauen über Parteigrenzen hinweg ist mitunter die Rede. Ein großer Teil der Zufriedenheit ist allerdings offenkundig der Bewegungsfreiheit zu verdanken, die die Steuereinnahmen in Rekordhöhe gewähren. Harte Verteilungskämpfe hat der schwarz-grüne Magistrat bisher nicht ausfechten müssen, jeder Dezernent hat ohne Mühe kostspielige Programme für seine Klientel durchsetzen können. So darf Kulturdezernent Felix Semmelroth (CDU) Museumsneubauten planen wie niemand seit seinem Vor-Vor-Vorgänger Hilmar Hoffmann, Bildungsdezernentin Jutta Ebeling (Die Grünen) kann Schulen im großen Stil bauen und sanieren, und Sportdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) lässt ungestraft eine Mehrkostenvorlage nach der anderen für das Stadion am Bornheimer Hang präsentieren.

Es fehlt an Führung

Schwierigkeiten entstehen im Magistrat immer dann, wenn die Zuständigkeiten verschiedener Dezernate gleichzeitig berührt sind. Die peinlichen Vorgänge um die Umsiedlung der Radeberger-Brauerei sind nur das jüngste und krasseste Beispiel. Vorher war es das Verwirrspiel um einen Standort für das Museum der Weltkulturen, andere Beispiele lassen sich leicht finden. Es fehlt an Führung.

Boris Rhein (CDU) hat unter dem Zuständigkeitschaos am meisten gelitten. Indem ihn Roth aus dem von ihm geliebten Sicherheitsdezernat ins Wirtschaftsdezernat versetzt hatte, bekam er seine Ohnmacht gleich doppelt zu spüren. Zum Grüßonkel degradiert, musste er sich gleichzeitig als Prügelknabe fühlen: Er war schuld, wenn es um den Wegzug von Börse, Degussa, Radeberger oder Suhrkamp ging. Kein Wunder, dass er den Beispielen irgendwann folgte und selbst sein Heil auswärts suchte – als Staatssekretär im Innenministerium in Wiesbaden.

Dass nun möglicherweise Markus Frank Nachfolger Rheins im Wirtschaftsdezernat wird, könnte die Misere in der Stadtregierung noch verschärfen. Frank hat als CDU-Fraktionsvorsitzender die maßgebliche Reparaturwerkstatt für Versäumnisse des Magistrats geleitet, gemeinsam mit seinem Wahlverwandten Olaf Cunitz von den Grünen. Ein Ersatz, der Franks Rolle in diesem Tandem ausfüllen könnte, ist nicht in Sicht. Frank selbst soll dennoch zum Wechsel in den Magistrat neigen. Wie zu hören ist, könnten ihm ein paar kleinere Ergänzungen des Wirtschaftsdezernats etwa um das Liegenschaftsamt und um die Hafen- und Marktbetriebe genügen, um den Schritt zu tun.

Schuld ist die Gemeindeordnung

Das wäre bedauerlich. Denn Franks Fähigkeit zu strategischem Denken käme im Magistrat kaum zum Tragen. Nicht, dass sie dort nicht benötigt würde. Es fehlt erkennbar an einer koordinierenden Hand. Wer das moniert, dem wird von Verteidigern der herrschenden Verhältnisse in Frankfurt jedoch gern ein angeblicher Konstruktionsfehler der Hessischen Gemeindeordnung vorgehalten. Der Oberbürgermeister hat demnach gegenüber den anderen Magistratsmitgliedern keine Richtlinienkompetenz. Seine Macht beruhe formell nur auf der Befugnis, die Zuständigkeiten unter den Dezernenten zu verteilen.

Verwaltungsbeamte, die schon lange im Römer arbeiten, können sich an Zeiten erinnern, in denen diesen Normen mehr Gestaltungsmacht abgerungen wurde. Zum Beispiel in der Ära Walter Wallmann (CDU), der von 1977 bis 1986 Oberbürgermeister war. Am Anfang seiner Erfolgsgeschichte standen kluge Personalentscheidungen. Wallmann machte seinen Vertrauten aus Bonner Tagen, den erfahrenen Beamten Wolfram Brück, zum Dezernenten für Personal, Organisation und Recht. Und er hatte in Alexander Gauland einen Büroleiter, der sich mit dem legendären Kulturdezernenten Hilmar Hoffmann (SPD) intellektuell auf Augenhöhe bewegte. Nur so konnte das Museumsufer auch in der öffentlichen Wahrnehmung als gemeinsames Projekt von Wallmann und Hoffmann wahrgenommen werden.

Es fehlt ein Leitprojekt

Im Kern beruht die Macht eines Oberbürgermeisters auf vier Säulen, das lehrt das Beispiel Wallmann: Autorität, strategisches Denken, Popularität und Verständnis von Verwaltungshandeln. Popularität wird Petra Roth niemand absprechen. Und in ihrem Büroleiter Peter Heine, ehemaliger Leiter des Kassen- und Steueramts, weiß sie einen erfahrenen Kommunalbeamten an ihrer Seite. Wie sehr sie auf ihn hört, ist von außen schwer zu beurteilen.

Was Roth vor allem fehlt, ist eine Strategie, die die Magistratskollegen einbände. Auch nach 14 Amtsjahren ist nicht recht zu erkennen, wofür sie eines Tages in Erinnerung bleiben will. Keine Frage, Roth hat sich oft genug bewährt. Ihre Standfestigkeit etwa in den Auseinandersetzung um eine Drogenambulanz im Ostend oder um den Bau einer Moschee in Hausen haben gezeigt, dass sie ihre Popularität nicht mit Populismus zu steigern sucht. Bewährtes wurde gepflegt. Doch es fehlt ihr ein Leitprojekt. Auch das war es, was Speer eingefordert hat. Vier Jahre hat Roth noch Zeit.