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Frankfurt : Weniger runterschlucken, mehr streiten

Abgewählt: Grünen-Stadträte Olaf Cunitz und Sarah Sorge Bild: dpa

Nach der Kommunalwahl waren die Frankfurter Grünen wie gelähmt, der Stimmenverlust hatte sie kalt erwischt. Nun besinnen sie sich auf ihre Kernthemen.

          Zehn Monate ist es her, dass die Grünen bei der Kommunalwahl eine herbe Niederlage erlitten und danach wichtige Dezernate abgeben mussten. Besonders bitter war für die Fraktion, dass sie in der Folge ihre eigenen Dezernenten Bürgermeister Olaf Cunitz (Planung) und Sarah Sorge (Bildung) mit abwählen mussten. Anders ließen sich die Kräfteverhältnisse im Magistrat nicht abbilden, da die Koalition mit der CDU um die SPD erweitert wurde.

          Mechthild Harting

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Viele Mitglieder sehen Fraktion und Partei mittlerweile wieder auf einem guten Weg. Grünen-Sprecherin Marina Ploghaus ist allerdings noch zurückhaltend. Das Wahlergebnis habe ihre Partei schwer getroffen. Im Jahr 2011, kurz nach Fukushima, hatten noch 25,8 Prozent für die Grünen gestimmt, im vergangenen März waren es noch 15,3 Prozent. Laut Ploghaus spürt man die Folgen des Stimmenverlusts überall, es fehle an Einfluss, Geld und Posten. Aber immerhin sagt sie auch: „Wir haben uns stabilisiert.“

          Konflikte zwischen den Römer- und Nordend-Grünen

          Etwas optimistischer klingt Martin Ried. Die Partei habe wieder Tritt gefasst und sich „gut gefangen“, sagt der Fraktionschef im Ortsbeirat für Bornheim und das Ostend. Er sieht eine „neue Leichtigkeit“ in seiner Partei. Wegen ihrer starken Beteiligung an der Stadtregierung in der vergangenen Wahlperiode hätten sich die Grünen für „ganz, ganz viel verantwortlich gefühlt“. Jetzt, mit der Beschränkung auf die klassischen Grünen-Ressorts Umwelt, Gesundheit und Frauen, sei es „einfacher“. Die Grünen seien heute vor allem in ihrem Kernthema, der Umwelt, viel präsenter. Das sei gut, schließlich sei der Klimawandel ein zentrales Thema, das die Bürger ebenso umtreibe wie die Schaffung von Wohnraum. Es sei Aufgabe der Grünen, zu verhindern, dass Kaltluftschneisen bebaut würden, sagt Ried: „Dabei werden wir nicht zusehen.“

          Gleichzeitig räumt er ein, dass die Grünen mit der Diskussion beginnen müssen, welche Flächen in den nächsten Jahren bebaut werden können und welche nicht. Dass diese Diskussion für das von Cunitz geplante Innovationsquartier oberhalb des Günthersburgparks im Nordend nur verdruckst geführt wurde, weiß Ried. Wegen dieses Baugebiets habe es so starke Konflikte zwischen den Römer-Grünen und denen im Nordend gegeben, dass es sich auf die ganze Partei und die Wählerschaft insgesamt, nicht nur in der Hochburg Nordend, ausgewirkt habe. Die „Defizite in der Kommunikation“ und die Konflikte um das Baugebiet hätten „Symbolkraft“ bekommen und das schlechte Abschneiden der Grünen mit verursacht.

          Sollten die Grünen aus diesem Fehler lernen und künftig die Diskussion über den Zielkonflikt zwischen der Erhaltung von Grünflächen und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum offen führen, dann könnte die Partei Ried zufolge wieder in der Wählergunst zulegen. Es handele sich nicht um einen originären Konflikt der Grünen, vielmehr gehe er die gesamte Stadt an. Dennoch thematisiere ihn keine andere Partei.

          Eine nur schwach ausgeprägte Diskussionskultur hat auch der Stadtverordnete Uwe Paulsen in den vergangenen fünf Jahren beobachtet. „Vielleicht hätten wir uns vor der Wahl 2016 offener darüber austauschen sollen, dass unsere Politik in der Stadtgesellschaft sehr viel kritischer gesehen wurde, als wir dachten“, sagt er. Mit Blick auf die Frage, ob die Grünen sich wieder gefangen hätten, spricht Paulsen von einer „holprigen Eingewöhnungsphase“. Nun sei die Zusammenarbeit in der von 24 auf 14 Mitglieder geschrumpften Fraktion aber gut. Davon, dass sich die Grünen in der Koalition mit SPD und CDU „substantiell durchsetzen“, ist Paulsen noch nicht überzeugt. Man wisse erst am Ende, ob sich eine Koalition „rentiert“ habe oder ob, wie namhafte Alt-Grüne gefordert hatten, der Gang in die Opposition besser gewesen wäre.

          „Wir wollen konfliktbereiter werden“

          Für Stefan Majer kam nur Mitregieren in Frage. „Jetzt werden die Weichen in dieser dramatisch wachsenden Stadt gestellt“, sagt Majer, der seit Sommer statt für Verkehr für Gesundheit und Personal verantwortlich ist. Natürlich seien die Rollen in der Stadtregierung jetzt wieder aufgeteilt, die Grünen nicht mehr für Planen, sondern nur noch für Ökologie zuständig. Daraus dürfe man nicht ableiten, dass sich die Grünen gar nicht mehr für Planung zuständig fühlten. Auch Majer nimmt wahr, dass Partei und Fraktion seit der Wahlniederlage wieder mehr und offener diskutierten. Man habe zuvor offenbar einiges „runtergeschluckt“, so Majer.

          „Wir wollen konfliktbereiter werden“, sagt Ursula auf der Heide, stellvertretende Fraktionschefin im Römer. Dass sich die Grünen in den vergangenen Jahren darauf konzentriert hätten, gut zu regieren, habe der Partei nichts gebracht. Zumal es viel Energie gekostet habe, immer Geschlossenheit nach außen zu demonstrieren, sowohl in der Koalition mit der CDU, aber auch bei den Grünen intern.

          „Wir werden wieder stärker an klaren grünen Positionen arbeiten“, kündigt auch Parteichefin Ploghaus an. Die Zeiten, in denen bei den Grünen nur wenige Köpfe Themen setzen konnten, sei vorbei. Ploghaus sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, da seit der Wahl wieder mehr Interessenten zu den Kreismitgliederversammlungen kämen, es sogar Parteieintritte gebe, auch als Reaktion auf das Abschneiden der AfD. Ploghaus freut diese Entwicklung: „Das fühlt sich gut an.“

          Quelle: F.A.Z.

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