03.10.2007 · Am 20. Oktober könnte Frankfurt wieder wie am 7. Juli Schauplatz einer Konfrontation von Rechtsextremisten und linken Gegendemonstranten werden. Dort will die NPD unter anderem gegen den geplanten Bau einer Moschee demonstrieren.
Von Hans Riebsamen
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Schon am 7. Juli dieses Jahres machten Linke in Frankfurt gegen die NPD mobil
Am 20. Oktober könnte Frankfurt wieder wie am 7. Juli Schauplatz einer Konfrontation von Rechtsextremisten und linken Gegendemonstranten werden. Die sogenannte Anti-Nazi-Koordination hat für diesen Tag eigenen Angaben zufolge eine ganztägige Veranstaltung im Stadtteil Hausen angemeldet. Dort will die hessische NPD am 20. Oktober gegen den geplanten Bau einer Moschee und die angebliche Islamisierung Deutschlands demonstrieren.
Rechtsdezernent Boris Rhein (CDU) hat zwar angekündigt, den Aufmarsch der Rechtsextremisten verbieten zu wollen. Doch in der Vergangenheit sind derartige Verbote häufig von Gerichten und zuletzt regelmäßig vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden. Das „Römerbergbündnis“ aus Kirchen und Gewerkschaften, das bei der NPD-Demonstration am 7. Juli gemeinsam mit den demokratischen Parteien auf dem Römerberg eine Großkundgebung abgehalten hatte, zeigte sich empört über den geplanten neuen Aufmarsch der Rechtsextremisten. Es hat aber nach Angaben des Frankfurter DGB-Vorsitzenden Harald Fiedler noch nicht entschieden, wie es vorgehen wird.
Unterdessen hat auch die linksradikale „Autonome Antifa“ an diesem Tag Aktionen angekündigt. „Auch wenn der Polizeipräsident es gerne hätte, die Polizei kann nicht überall sein“, heißt es in einem Aufruf. Wer in Frankfurt einen Nazi-Aufmarsch unterstütze oder daran teilnehme, müsse auch in Zukunft mit Konsequenzen rechnen (Demonstration der NPD in Frankfurt: „Kampf um die Straße“).
