09.10.2008 · Der Frankfurter Kämmerer Uwe Becker (CDU) beteuert immer wieder, städtisches Geld sei sicher. Die Linke im Römer glaubt ihm nicht.
Von Tobias Rösmann
© F.A.Z. - Wolfgang Eilmes
Das Geld der Stadt sei nicht in Gefahr, sagt Uwe Becker
Wäre das Thema nicht so ernst, könnte man sagen, Uwe Becker ist die Angela Merkel von Frankfurt. Seit Wochen versucht der Kämmerer der größten und steuerstärksten Stadt Hessens, die Gemüter zu beruhigen, ganz im Stil der Kanzlerin, die sich kürzlich zu dem Satz aufschwang, der Staat garantiere die Spareinlagen aller Deutschen. Becker, der CDU-Politiker, sagt immer wieder, trotz der Finanzkrise sei das Geld der Stadt nicht in Gefahr: breit angelegt, überall mit Einlagensicherung versehen. Der Kämmerer ist sicher kein Zocker. Er spricht von „konservativem Vorgehen“ und davon, dass er bei vielen Anlagen bewusst auf höhere Zinserträge zugunsten der Sicherheit verzichte.
Doch Lothar Reininger und manch anderen reicht das nicht. Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Römer verlangt, dass die Stadt mindestens ein Drittel ihres derzeit immens hohen Kassenguthabens nimmt, um sofort Schulden zu tilgen. Damit sei man auf der sicheren Seite, falls weitere Banken in Schwierigkeiten gerieten, bei der die Stadt ihre Steuermillionen angelegt habe. Dieses düstere Bild der Finanzen zeichnet übrigens derselbe Lothar Reininger, der seit zwei Jahren in fast jeder Sitzung des Finanzausschusses dem Kämmerer vorwirft, die finanzielle Lage der Stadt schlechtzurechnen.
Geld verleihen und Schulden machen
Das kann nur verstehen, wer begreift, dass das Thema zwei Ebenen hat, eine rationale und eine irrationale, am Rande zur Panik. Auf der rationalen Ebene muss man Frankfurt als eine Art Gegenbank begreifen: Momentan leiht sich die Großstadt 1,12 Milliarden Euro bei Banken und legt gleichzeitig 1,17 Milliarden Euro bei knapp 50 Instituten an. Das klingt unsinnig, hat aber einen Grund. Denn die meisten Kredite hat die Stadt zu sehr günstigen Konditionen bekommen. Für diese „Kommunalkredite“ zahlt Frankfurt deutlich weniger als ein Privater.
Für ihre Anlagen dagegen bekommt Frankfurt marktübliche Guthabenzinsen. Das führt dazu, dass die Stadt trotz der hohen Schulden im vergangenen Jahr laut Kämmerei rund acht Millionen Euro mehr Zinsen eingenommen als gezahlt hat (107 zu 99 Millionen Euro); nach den ersten neun Monaten dieses Jahres beträgt das Plus neun Millionen Euro (78 zu 69 Millionen Euro).
Hinzu kommt, dass die Stadt eine Strafe dafür zahlen müsste, wenn sie Kredite vorzeitig zurückzahlte: die sogenannte Vorfälligkeit. Die Kosten für eine Tilgung der ganzen Schulden in Höhe von 1,12 Milliarden Euro bei verschiedenen Banken lässt sich nur schwer beziffern. „Eine neue Schule wäre das mindestens“, soll der Kämmerer kürzlich in einem vertraulichen Gespräch mit den Frankfurter Fraktionsvorsitzenden gesagt haben. Solange das Zinsniveau also konstant bleibt, gibt es rational keinen Grund, irgendetwas zu ändern. Ein kontinuierlicher Schuldenabbau müsste das wichtigste Ziel bleiben – die Kredite würden erst dann getilgt, wenn sie fällig werden. Für alles andere wäre Kämmerer Becker übrigens bis vor kurzem noch mächtig von der Opposition gescholten worden.
Zeichen des Vertrauens
Dass die Sache jedoch nicht so einfach ist, liegt an der irrationalen Ebene, auf der sich einige Akteure bewegen, die kurz vor der Panik stehen. Bemerkenswert ist dabei, dass gerade die Linksfraktion ihre Forderung, Schulden sofort zu tilgen, letztlich mit einer Prophezeiung begründet, auf deren Eintreffen sie ideologisch doch eigentlich hinarbeiten müsste: den Zusammenbruch des kapitalistischen Systems. Denn wenn es stimmt – und da darf man dem Kämmerer glauben –, dass das Geld nur bei deutschen Banken oder deutschen Niederlassungen angelegt ist, und die Summen obendrein komplett über die Einlagensicherung gedeckt sind, kann das städtische Geld nur dann in Gefahr sein, wenn das Finanzsystem untergeht. Wollte man die Sache zuspitzen, könnte man sagen: Dann wäre es wahrscheinlich auch egal, ob Frankfurt mit oder ohne Schulden in den Abgrund stürzte.
Von der Entscheidung, nicht vorzeitig teure Kredite abzulösen, geht deshalb auch ein psychologisch wichtiges Signal aus. Denn wenn sogar die öffentliche Hand – Kommunen, Länder, Bund – damit begänne, ihre Guthaben wegen fehlenden Vertrauens von den Banken in hohen Millionensummen abzuziehen, stünden die Politiker demnächst ohne Argument da, wenn es darum ginge, Bürger zu Besonnenheit aufzurufen und so zu verhindern, dass sie in Schlangen vor Geldautomaten und Bankschaltern warten, um Geld abzuheben, das sie nun lieber in Gold investieren wollen.
Möglicherweise wird Frankfurt das Geld auf der Habenseite aber auch im nächsten Jahr schon dringend brauchen. Wegen der Finanzkrise dürften die Gewerbesteuereinnahmen, die zu einem erheblichen Teil von den Banken stammen, 2009 schwächer fließen. Schon jetzt geht offenbar weniger Geld von Unternehmen ein. Zum dritten Steuerquartal Mitte August hatte Becker 1,3 Milliarden Euro brutto gemeldet. Seitdem sind laut Kämmerei nur noch 65 Millionen Euro hinzugekommen – in mehr als sechs Wochen.
