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Haikel S. : Terrorverdächtiger weiter in Frankfurt

Einsatz: Szene von der Razzia gegen Salafisten in Frankfurt am 1. Februar Bild: Maximilian von Lachner

Der Terrorverdächtige Haikel S. sitzt weiter in Frankfurt in Untersuchungshaft. Dabei hätte er schon Ende März abgeschoben werden sollen.

          Haikel S., am 1. Februar unter dem Verdacht festgenommen, als Unterstützer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ und Kopf eines salafistischen Netzwerkes Anschläge in Deutschland vorbereitet zu haben, sitzt weiter in Frankfurt in Untersuchungshaft. Zwar gibt es auf mehreren Ebenen Bemühungen, den Sechsunddreißigjährigen zurück in seine Heimat Tunesien zu bringen, allerdings sind die Hürden dazu noch immer nicht beiseitegeräumt. Es fehlten noch wichtige Unterlagen, insbesondere ein regulärer Haftbefehl, um ihn wegen des Verdachts, in Tunesien an Sprengstoffanschlägen beteiligt gewesen zu sein, ausliefern zu können, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft gestern auf Anfrage.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Nach einer Verfügung des Frankfurter Ausländeramtes sollte Haikel S. Ende März abgeschoben werden. Er saß schon in einem Flugzeug mit Ziel Tunis, seine Anwältin erwirkte jedoch in letzter Minute einen gerichtlichen Stopp. Nun müssen zunächst die Behörden in dem nordafrikanischen Land zusichern, dass ihm in seiner Heimat weder Todesstrafe noch Folter drohen. Diese Auskunft über eine diplomatische Verbalnote zu erlangen läuft über das Auswärtige Amt und ist eine heikle diplomatische Mission, weil Tunesien sich als demokratischer Rechtsstaat sieht. Einiges spricht derzeit dafür, dass S. in Deutschland der Prozess gemacht und er auch sonst die hessischen Gerichte weiter beschäftigen wird. Gegen die Ablehnung seines Asylantrags hat er Rechtsmittel beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt. Der Tunesier war vor Jahren mit einem Studentenvisum nach Deutschland gekommen.

           

          Quelle: F.A.Z.

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