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Mitte April übten „Blockupy“-Anhänger schon einmal Protest in Frankfurt
Die Frankfurter Polizei bereitet trotz des Verbots der kapitalismuskritischen Protesttage „Blockupy“ am Himmelfahrtswochenende (17. bis 20.5.) einen Großeinsatz vor. Von diesem Freitag an schaltet sie ein kostenfreies Service-Telefon für Geschäftsinhaber und andere Bürger, die Fragen und Hinweise haben. Zwar gehe die Polizei davon aus, dass das Verbot der Stadt Bestand habe und halte dies auch für sinnvoll, heißt es in einer Mitteilung vom Donnerstag. Polizeiarbeit bedeute aber auch, für alle Fälle vorzuplanen.
Die Gewaltdebatte lenkt nach Einschätzung der DGB-Jugend Hessen-Thüringen von den drängenden Problemen in Europa ab. Das veranstaltende Bündnis habe sich ausdrücklich von Gewalt distanziert. Die scheidende Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) solle ihre liberale Haltung bewahren und das Verbot wieder aufheben. Frankfurt verkrafte jede Woche viele Tausend Gäste. „Die Verbote der Stadt führen überhaupt erst zu einer Eskalation und einer unnötigen Kriminalisierung.“
Frankfurter Fressgass-Fest verschoben
Die Veranstalter der europaweiten Proteste haben vor dem Verwaltungsgericht rund ein Dutzend Eilanträge gegen das Verbot eingereicht. Mit einer Entscheidung wird erst nächste Woche gerechnet.
Viele Bürger und Geschäftsleute seien zunehmend verunsichert, die Polizei werde aber mit allen Kräften für eine friedliche Veranstaltung eintreten, versprach Vize-Polizeichef Gerhard Bereswill in der Mitteilung. So wurde das traditionelle Frankfurter Fressgass-Fest verschoben - zum Ärger einiger Händler, die 30 bis 40 Prozent Einbußen befürchten. Eigentlich hätte das Fest zwischen Alter Oper und Hauptwache am Mittwoch kommender Woche starten sollen.
Rhein: „Die Klientel kommt wieder, die am 31. März da war“
Am Dienstag kommender Woche will Bereswill die Öffentlichkeit über die anstehenden Einsätze informieren. Mehrere Händler sollen ihre Ängste bereits in einem Brief an Roth zum Ausdruck gebracht haben.
Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) unterstützt das Verbot. Bei den Aktionen drohe Gewalt wie bei den Ausschreitungen Ende März. „Die Klientel kommt wieder, die am 31. März da war“, sagte er im Landtag. Damals waren 15 Polizisten verletzt worden, einer von ihnen lebensgefährlich.
