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Mit ihm müssen sie nun im Römer auskommen: Peter Feldmann.
Im Römer ist man gespannt und zugleich ein wenig ratlos. Eine solche Konstellation hat es in Frankfurt schließlich noch nie gegeben: einem mit überaus deutlicher Mehrheit gewählten SPD-Oberbürgermeister steht eine gut funktionierende schwarz-grüne Koalition gegenüber, die ein Jahr zuvor ebenfalls mit einem klaren Ergebnis bestätigt worden ist. Zudem ist Peter Feldmann, trotz seiner 23 Jahre in der Stadtverordnetenversammlung und trotz seiner vielen Wahlkampfauftritte, selbst für Kenner der Römer-Politik ein weitgehend unbeschriebenes Blatt.
Sicher ist, dass der Wechsel im Amt des Stadtoberhaupts das politische Spiel verändern wird. Unklar bleibt vorerst, welche Rolle sich Feldmann selbst zugedacht hat: Wird er eine dezidiert sozialdemokratische Agenda betreiben oder aber die Kooperation mit der schwarz-grünen Koalition suchen? Seine betont konsensorientierte Art lässt manchen Koalitionär hoffen, Feldmann werde sich mit der Funktion einer Art Aufsichtsratsvorsitzenden begnügen. In der SPD, nicht zuletzt auf Landesebene mit Blick auf die Wahl Ende 2013, hofft man dagegen auf einen machtbewussten agierenden Feldmann, der möglichst viele Keile in die Koalition treibt.
Zunächst trotzige Stimmung
Sein Recht, die Dezernate neu zu verteilen, könnte ein Mittel zu diesem Zweck sein. Feldmann könnte auch Vorschläge und Forderungen formulieren, zu denen sich dann CDU und Grüne positionieren müssten, aus Sicht der SPD idealerweise in gegensätzlicher Richtung. Ob Feldmann zu solchen Taktierereien willens und in der Lage ist, bleibt abzuwarten. Klugerweise hat er angekündigt, die gängige 100-Tage-Frist in Anspruch zu nehmen, bevor er weitreichende Entscheidungen trifft. Dazu zählt auch die im Wahlkampf und noch nach der Wahl versprochene Übernahme des Wirtschaftsdezernats. Indem er zunächst Markus Frank im Amt lässt, sendet er ein Friedenszeichen an die CDU. Feldmann möchte offenbar abwarten, wie sich die Koalition verhält.
In deren Reihen herrschte nach der überraschenden Wahlniederlage des CDU-Kandidaten Boris Rhein zunächst eine trotzige Stimmung. Dazu trug der geringe Respekt bei, den etliche Spitzenleute bei CDU und Grünen gegenüber Feldmann hegen, dem sie wenig zutrauen. Sie hielten es für einen Betriebsunfall, dass einer wie Feldmann die Oberbürgermeisterwahl gewinnen konnte. Diese Haltung ist inzwischen der realistischeren Erkenntnis gewichen, dass man mit Feldmann auskommen muss - zum Wohle der Stadt, aber auch aus egoistischen Motiven. Eine Blockadehaltung gegenüber dem direkt gewählten Stadtoberhaupt käme bei den Bürgern nicht gut an. So haben sich CDU und Grüne dazu durchgerungen, Feldmann zu ihrer Koalitionsrunde einzuladen, die an jedem zweiten Dienstag zusammentritt.
Jetzt wieder Tritt fassen
Feldmann kann es sich zudem als Erfolg anrechnen, dass die schwarz-grüne Koalition einige umstrittene Projekte noch vor seinem Amtsantritt eilig von der Agenda gestrichen hat. Dazu zählen der Verkauf der Nassauischen Heimstätte, die Sanierung von Brücken in Form einer öffentlich-privatenPartnerschaft und der Abriss der Platen-Siedlung. Mit ihrer Forderung, in den Randstunden alle Flüge über die südlichen Bahnen abzuwickeln, versucht nun auch die CDU, in der Fluglärmdebatte zu punkten. Feldmanns Forderung, das Nachtflugverbot auf die Zeit von 22 bis 6 Uhr auszudehnen, hatte sich als Wahlschlager erwiesen.
Überhaupt scheint die CDU entschlossen, nach dem Wahlschock rasch wieder Tritt zu fassen. Dazu gehört, dass der Parteivorsitzende Uwe Becker am Mittwoch in einer Pressekonferenz seinen innerparteilichen Führungsanspruch sehr deutlich zum Ausdruck gebracht hat. Er will für mehr Diskussionsfreude in seiner Partei sorgen. Die enormen Schwierigkeiten, vor denen seine Partei steht, spricht Becker deutlich an. Das in der Zusammenarbeit mit den Grünen etwas diffus gewordene Profil der Partei soll geschärft werden, gerade auch gegenüber dem Koalitionspartner. Als Beispiel nennt Becker die Schul- und die Wohnungspolitik.
Keine illusorische Hoffnung
Ob die Grünen das goutieren werden, steht dahin. Immerhin stehen sie selbst vor enormen Herausforderungen. Nach dem Tod von Lutz Sikorski und dem Ausscheiden von Bürgermeisterin Jutta Ebeling aus dem Magistrat fehlt es an einer allgemein akzeptierten Führungsfigur. Intellektuell wäre Bürgermeister Olaf Cunitz dazu zweifellos in der Lage, doch ist er erst einmal damit beschäftigt, sich als Planungsdezernent einzuarbeiten.
Schwer wiegt auch die Kluft zwischen der sehr pragmatisch agierenden Führungsmannschaft im Römer und der deutlich weiter links stehenden Basis. Im Wahlverhalten der Anhänger bei der Stichwahl hat sich gezeigt, dass die Milieus von CDU und Grünen noch nicht ansatzweise zusammengewachsen sind. Zudem folgt auch die durch die Kommunalwahl stark gewachsene Grünen-Fraktion keineswegs mehr so brav wie zuvor den Vorgaben aus dem Magistrat. Der Fraktionsvorsitzende Manuel Stock trägt dem mit Stellungnahmen Rechnung, die gewissermaßen links vom Koalitionsvertrag abweichen. Die Führung der CDU-Fraktion wiederum wird im Herbst von Michael zu Löwenstein übernommen, der eher auf dem rechten Flügel anzusiedeln ist.
Die Hoffnung der SPD, dass die schwarz-grüne Koalition zerbricht, ist deshalb keineswegs illusorisch. Rechnerisch gäbe es anschließend zwei Möglichkeiten. Entweder finden sich CDU und SPD zusammen, was aber als unwahrscheinlich gilt, da dann die Grünen düpiert wären. Wahrscheinlicher wäre die Erweiterung von Schwarz-Grün zu einer Dreierkonstellation. Im Herbst 2013 scheidet Volker Stein (FDP) aus dem Magistrat aus; das könnte der Moment sein, in dem die SPD in die Stadtregierung aufgenommen wird.
