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Die Frage der Woche Sind baldige Neuwahlen in Hessen nötig?

09.06.2008 ·  „Mancher geht schon von Wahlen im Juni aus“, sagt Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn mit Blick auf die schwierigen Machtverhältnisse im Landtag. Ministerpräsident Koch hat angedeutet, dass Neuwahlen ein Ausweg sein könnten: Sind Neuwahlen in Hessen nötig?

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In Wiesbaden verdichten sich die Hinweise auf eine vorgezogene Landtagswahl im nächsten Jahr. „Mancher geht schon von Wahlen im Juni aus“, sagt Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn mit Blick auf die schwierigen Machtverhältnisse im Landtag. Ministerpräsident Koch hat angedeutet, dass Neuwahlen ein Ausweg sein könnten, wenn sich die Grünen nicht auf eine Jamaika-Koalition einlassen sollten.

Die SPD, die nach Umfrageergebnissen ein schlechteres Ergebnis erzielen würde, lehnt Neuwahlen indes strikt ab. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Ypsilanti schließt, wie berichtet, einen neuen Anlauf auf eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung nicht aus. Die Panne bei der Abschaffung der Studiengebühren - im verabschiedeten Gesetz fehlte der Satz - hat allerdings den Ruf nach Neuwahlen wieder lauter werden lassen.

„Entweder Jamaika oder ratzfatz Neuwahlen im nächsten Jahr“, meint FDP-Chef Ansicht nach am besten zusammen mit der Europawahl am 7. Juni. Derweil geben die Grünen weiter „Jamaika“ keine Chance.

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