Home
http://www.faz.net/-gzg-780yf
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Finanzminister Schäfer (CDU) zum Flughafen Kassel-Calden „Der Flughafen markiert eine prosperierende Region“

Wie zu erklären sei, dass sich die Kosten fast verdoppelten und weshalb sich die Investition dennoch langfristig auszahlen würden: Minister Schäfer tritt Skeptikern des Projekts entgegen.

© dpa Vergrößern Optimistisch: Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) ist vom Flughafen Kassel-Calden überzeugt.

Herr Minister Schäfer, der Ausbau des Flughafens Calden sollte zunächst 150 Millionen Euro kosten, nun wurden es 271 Millionen Euro. Warum hält die Politik nicht Wort?

Die 150 Millionen Euro waren eine Schätzung zu Beginn des vorigen Jahrzehnts auf der Basis eines Baukostenindexes für einen Neubau. Dies wurde von der Europäischen Union anerkannt. Dann kamen das Raumordnungs-, das Planfestestellungs- und die Klageverfahren sowie die Notifizierung der Pläne durch die EU. Dann haben wir uns mit dem Baugrund befasst, der problematisch war, und wir fanden Trümmerschutt mit Resten von Bomben aus dem Krieg. Das erforderte Zeit, es stiegen die Anforderungen etwa an die Sicherheit oder im Umweltrecht und die Baukosten. Als wir alles zusammenrechneten, kamen wir auf die 271 Millionen. Diesen Kostenrahmen halten wir Stand heute ein.

Aber warum werden öffentliche Projekte immer teurer, als sie zunächst avisiert werden?

Zunächst einmal ist es immer schwierig, ein Projekt zu Beginn genau zu definieren. Häufig liegen bei öffentlichen Bauten zwischen der ersten Veranschlagung und der Verwirklichung zehn Jahre oder mehr. Mit der Zeit können bei öffentlichen Vergaben die Anforderungen und Kosten beispielsweise durch Überprüfungen steigen. Dies war auch bei Calden bei nötigen Erdbauarbeiten der Fall. Wenn Projekte aber gut administriert sind, können sie am Ende auch geringere Kosten verursachen.

Ach so. Meinen Sie Stuttgart 21 oder den Berliner Flughafen?

Das ist eine Frage der Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Über die Projekte, die im Rahmen bleiben, hört und sieht man nichts.

Wie viele Projekte bleiben denn im Rahmen?

Nach meiner Einschätzung bleibt in Hessen die weit überwiegende Mehrheit der Projekte im Rahmen. Die öffentliche Hand geht bei der Veranschlagung von Projektkosten traditionell restriktiv vor. Wenn nämlich Pauschalaufschläge für Unvorhergesehenes schon vom Haushaltsgesetzgeber - das heißt öffentlich - zugestanden werden, gibt es eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass diese Spielräume dann auch ausgenutzt werden. Auch werden marktbedingte Preissteigerungen nicht bei der Veranschlagung berücksichtigt, weil diese gegebenenfalls sogar zu einer „Anheizung“ des Preisniveaus führen können. Wir agieren öffentlich und damit vorsichtiger als private Unternehmen. Deshalb werden die restriktiven Ansätze bei Bedarf ergänzt. Insofern unterliegen viele Projekte einer üblichen, aber im Kern überschaubaren Kostenentwicklung. Das würde ich alles noch als „im Rahmen“ betrachten.

Außerhalb dieses Rahmens - den ich mit plus-minus zehn Prozent beschreiben würde - entwickeln sich nach unseren Betrachtungen im staatlichen Hochbau die geringere Zahl der Maßnahmen. Das bedeutet, dass konkret 60 von 151 laufenden Maßnahmen für den Haushalt 2012 diese Zehn-Prozentmarke überschritten haben oder davon auszugehen ist, dass sie überschritten wird. Das ist also mehr als 20 Prozent, aber deutlich weniger als 50 Prozent. Ob das auf alle Bereiche öffentlicher Projekte übertragbar ist, kann ich mit Sicherheit nicht sagen, allerdings ist das schon ein ganz guter Anhaltspunkt.

1 | 2 | 3 Nächste Seite   |  Artikel auf einer Seite
 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Flughafen Zweibrücken vor der Insolvenz Konsequente Marktbereinigung

An diesem Donnerstag wird der Flughafen Zweibrücken in Rheinland-Pfalz wohl den Insolvenzantrag stellen. Für die rot-grüne Landesregierung in Mainz ist es ein schwarzer Tag. Mehr

23.07.2014, 17:34 Uhr | Politik
Energiewende in Hessen Ausbau der Windkraft „unverzichtbar“

Hessen will von Kohle und Öl unabhängig werden - und setzt dabei auf die Windkraft als Motor. Kritiker des Ausbaus haben aus Sicht des Grünen-Wirtschaftsministers Al-Wazir die falschen Argumente. Mehr

15.07.2014, 16:28 Uhr | Rhein-Main
Immobilienmarkt Haus in Frankfurt fünf Mal teurer als in Nordhessen

Ein 40 Jahre altes Familienhaus mit 150 Quadratmetern in mittlerer Wohnlage kostet in Frankfurt mehr als 400.000 Euro - in Nordhessen ist dergleichen für 120.000 Euro zu haben. Das weist der neue Bericht zum Immobilienmarkt aus. Mehr

21.07.2014, 16:24 Uhr | Rhein-Main

Frankfurter Polizei vor großer Herausforderung

Von Katharina Iskandar

Derzeit nur schwer zu glauben, dass Frankfurt ein eher friedlicher Ort ist. Denn die Zahl der Morde und anderer Verbrechen, die sich zuletzt ereignet haben, vermittelt den Eindruck, Frankfurt sei zum „deutschen Chicago“ verkommen. Mehr 5 3