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Finanzminister Schäfer (CDU) zum Flughafen Kassel-Calden : „Der Flughafen markiert eine prosperierende Region“

  • Aktualisiert am

Optimistisch: Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) ist vom Flughafen Kassel-Calden überzeugt. Bild: dpa

Wie zu erklären sei, dass sich die Kosten fast verdoppelten und weshalb sich die Investition dennoch langfristig auszahlen würden: Minister Schäfer tritt Skeptikern des Projekts entgegen.

          Herr Minister Schäfer, der Ausbau des Flughafens Calden sollte zunächst 150 Millionen Euro kosten, nun wurden es 271 Millionen Euro. Warum hält die Politik nicht Wort?

          Die 150 Millionen Euro waren eine Schätzung zu Beginn des vorigen Jahrzehnts auf der Basis eines Baukostenindexes für einen Neubau. Dies wurde von der Europäischen Union anerkannt. Dann kamen das Raumordnungs-, das Planfestestellungs- und die Klageverfahren sowie die Notifizierung der Pläne durch die EU. Dann haben wir uns mit dem Baugrund befasst, der problematisch war, und wir fanden Trümmerschutt mit Resten von Bomben aus dem Krieg. Das erforderte Zeit, es stiegen die Anforderungen etwa an die Sicherheit oder im Umweltrecht und die Baukosten. Als wir alles zusammenrechneten, kamen wir auf die 271 Millionen. Diesen Kostenrahmen halten wir Stand heute ein.

          Aber warum werden öffentliche Projekte immer teurer, als sie zunächst avisiert werden?

          Zunächst einmal ist es immer schwierig, ein Projekt zu Beginn genau zu definieren. Häufig liegen bei öffentlichen Bauten zwischen der ersten Veranschlagung und der Verwirklichung zehn Jahre oder mehr. Mit der Zeit können bei öffentlichen Vergaben die Anforderungen und Kosten beispielsweise durch Überprüfungen steigen. Dies war auch bei Calden bei nötigen Erdbauarbeiten der Fall. Wenn Projekte aber gut administriert sind, können sie am Ende auch geringere Kosten verursachen.

          Ach so. Meinen Sie Stuttgart 21 oder den Berliner Flughafen?

          Das ist eine Frage der Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Über die Projekte, die im Rahmen bleiben, hört und sieht man nichts.

          Wie viele Projekte bleiben denn im Rahmen?

          Nach meiner Einschätzung bleibt in Hessen die weit überwiegende Mehrheit der Projekte im Rahmen. Die öffentliche Hand geht bei der Veranschlagung von Projektkosten traditionell restriktiv vor. Wenn nämlich Pauschalaufschläge für Unvorhergesehenes schon vom Haushaltsgesetzgeber - das heißt öffentlich - zugestanden werden, gibt es eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass diese Spielräume dann auch ausgenutzt werden. Auch werden marktbedingte Preissteigerungen nicht bei der Veranschlagung berücksichtigt, weil diese gegebenenfalls sogar zu einer „Anheizung“ des Preisniveaus führen können. Wir agieren öffentlich und damit vorsichtiger als private Unternehmen. Deshalb werden die restriktiven Ansätze bei Bedarf ergänzt. Insofern unterliegen viele Projekte einer üblichen, aber im Kern überschaubaren Kostenentwicklung. Das würde ich alles noch als „im Rahmen“ betrachten.

          Außerhalb dieses Rahmens - den ich mit plus-minus zehn Prozent beschreiben würde - entwickeln sich nach unseren Betrachtungen im staatlichen Hochbau die geringere Zahl der Maßnahmen. Das bedeutet, dass konkret 60 von 151 laufenden Maßnahmen für den Haushalt 2012 diese Zehn-Prozentmarke überschritten haben oder davon auszugehen ist, dass sie überschritten wird. Das ist also mehr als 20 Prozent, aber deutlich weniger als 50 Prozent. Ob das auf alle Bereiche öffentlicher Projekte übertragbar ist, kann ich mit Sicherheit nicht sagen, allerdings ist das schon ein ganz guter Anhaltspunkt.

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