20.01.2012 · Nach dem Spott kommt das Mitleid: Die FDP kämpft wieder einmal um die Existenz
Von Tobias Rösmann, Frankfurt
© dpa
Um die Partei von Außenminister Guido Westerwelle, die FDP, steht es schlecht. Anhänger der Partei äußern sich ohne Bekanntgabe ihres Namens hierzu.
Beide sind Gäste und nicht Mitglieder der Partei. Die Dame sagt: „Eigentlich wollte ich heute Abend gar nicht kommen, aber dann habe ich gedacht, es ist ja das letzte Mal.“ Der Herr lacht und schiebt sich ein Blätterteig-Lachs-Häppchen in den Mund. Dann antwortet er: „Ich schaue auch nicht so gerne beim Sterben zu.“
Noch sind es Spott und Häme, die die FDP bis hinunter auf die kommunalpolitische Ebene treffen, aber dahinter schimmert immer öfter ein anderes Gefühl durch. „Wenn der Ärger dem Mitleid weicht, dann wird es schlimm“, fürchtet ein wichtiges Mitglied der hessischen Liberalen. Wie alle anderen möchte der Mann nicht namentlich zitiert werden: Sich zum womöglich letzten Gefecht der eigenen Truppe zu äußern wäre politischer Selbstmord. „Die Situation ist dramatisch, die Medien und die politische Konkurrenz lesen schon die Totenmesse“, sagt er.
Es ist schlimm gekommen für die Partei, die seit der Gründung 1948 in jedem Bundestag vertreten war und die mehr Jahre in Bundesregierungen verbracht hat als jede andere politische Kraft in Deutschland. Eine Forsa-Umfrage sieht die Liberalen im Bund bei nur noch drei Prozent; eine Befragung der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag dieser Zeitung ergab kürzlich auf Landesebene dasselbe schlechte Ergebnis. In Bund wie Land ist die FDP an der Regierung beteiligt, in beiden Fällen ist der Absturz dramatisch. Anfang 2009, vor kaum drei Jahren, holten die Liberalen in der Landtagswahl das herausragende Resultat von 16,2Prozent, im Herbst desselben Jahres schafften sie in der Bundestagswahl den Rekordwert von 14,6Prozent. Gefühlt liegt das Lichtjahre zurück.
Für viele war der Abgang des Generalsekretärs Christian Lindner ein Zeichen. Ein Signal der Auflösung. „Der Lindner wollte sich seinen guten Namen nicht ruinieren“, mutmaßt einer. Doch was ist los in einer Partei, in der ein Zweiunddreißigjähriger Platz macht, um „eine neue Dynamik zu ermöglichen“? Längst treibt vor allem die jungen, vor drei Jahren auf den Wahllisten weit hinten positionierten und dann sensationell in die Parlamente eingezogenen FDP-Politiker in Hessen die Frage um, wie es weitergehen soll.
In einem Punkt sind sich die meisten einig. Schafft die angeschlagene Partei es nicht, Mitte und Ende 2013 wieder in Bundestag und Landtag einzuziehen, werden die Folgen dramatisch sein. Nicht nur würden viele Millionen Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung fehlen, auch personell dürfte sich manches ändern. Denn während die FDP in den guten Jahren zum Magneten für junge, ehrgeizige, gut ausgebildete Neumitglieder wurde, so würden in der außerparlamentarischen Opposition sicher viele der Partei wieder den Rücken kehren - nicht zuletzt aus Enttäuschung über entgangene Karrierechancen, die viele weniger in der Parteipolitik als in der Ministerialverwaltung sahen. Ein aufstrebender hessischer Politiker sagt: „Ich sehe nicht, dass ich auf Dauer noch hauptberuflich Politik machen kann.“
Spricht man mit Veteranen, klingt das alles ganz anders. Sie haben schon so viele Krisen mitgemacht, dass sie der jüngsten Entwicklung eher mit Trotz begegnen. „Wir haben immer gekämpft und waren 2009 eher verwundert, dass wir auf einmal so beliebt waren“, sagt einer, der in Hessen und in Frankfurt seit Jahrzehnten Führungsaufgaben übernimmt. Eine unerfahrene Parteiführung sei in den Koalitionsgesprächen nach der Bundestagswahl „dem Schäuble ins Messer gelaufen“, meint er. Zu eigenem Unvermögen seien dann „Kampagnen der Medien“ gekommen.
Eine FDP-Politikerin erzählt die Geschichte von der Rösler-Rede in Stuttgart am Dreikönigstag. Danach habe ein Journalist geschrieben, die Rede sei so langweilig gewesen, dass das ganze Präsidium dauernd aufs Handy geschaut habe. Was aber nicht erwähnt worden sei: Genau während der Rede habe sich die Nachricht vom Scheitern der schwarz-gelb-grünen Koalition im Saarland verbreitet. Das und nicht die angeblich dröge Rede des Parteichefs seien der wahre Grund für das Handy-Starren gewesen. Außerdem werde Positives nicht ausreichend gewürdigt, schimpft die Frau. Sie erinnert an das gute Wirtschaftswachstum in Deutschland, die niedrigen Arbeitslosenzahlen, die beschlossene Steuersenkung und den Widerstand gegen die Einführung von Eurobonds.
Von eigenen Fehlern spricht die Liberale nur auf Nachfrage und nur sehr kurz. „Das ist alles ziemlich lange her“, findet sie und sagt zur aktuellen Krise ihrer Partei: „Ich kenn’s auch schlimmer. Wir werden die Ärmel hochkrempeln und uns da wieder rauskämpfen. Die haben uns schon so oft das Totenglöcklein geläutet. Wir geben uns nicht erledigt und erschossen.“ Gegen die Feinde von außen - dieser Eindruck verstärkt sich von Gespräch zu Gespräch - helfen der FDP nur noch Wagenburgen und martialische Worte. Von einem abermaligen Wechsel an der Parteispitze hält ein anderes ranghohes Mitglied nichts. „Die, die nach neuen Leuten rufen, wollen vor allem die eigene Karriere fördern.“ Die Stimmung an der Basis sei jedenfalls viel positiver, als sie von der Führung und der Öffentlichkeit beurteilt werde. „Wir brauchen keine neue FDP. Wir brauchen auch keine neuen Milieus, aber wir müssen endlich das machen, was wir versprochen haben: das Steuersystem vereinfachen, die Bürokratie abbauen und uns als Partei des Mittelstands profilieren.“
An ein Scheitern bei den nächsten Wahlen in Hessen und im Bund denkt ein anderer FDP-Kämpe nicht. „Aus dem Bundestag sind wir noch nie geflogen“, sagt er. Im hessischen Landtag dagegen habe die Partei durchaus schon einmal gefehlt; deshalb lege die FDP in Wiesbaden auch so großen Wert auf einen guten Umgang mit dem Koalitionspartner von der CDU.
Überhaupt gibt vielen Liberalen die fast reibungslose Zusammenarbeit in der schwarz-gelben Landesregierung Kraft. „Die Stimmung ist überraschend gut angesichts der gegenwärtigen Lage“, berichtet ein Insider, fügt dann aber hinzu: „Ich weiß nicht, ob die Stimmung kippt, wenn wir zwei Monate vor der Landtagswahl dieselben Umfragewerte haben.“ Von Auflösungserscheinungen habe er nichts mitbekommen, von „Wechselgeschichten“ Einzelner, die sondierten, ob Politik in der CDU schöner sein könnte, wisse er auch nichts. Vor allem in Berlin hätten aber manche den Ernst der Lage immer noch nicht begriffen. „Die glauben, dass die Leute irgendwann merken, dass sie eigentlich einen guten Job machen.“
Einen Vorteil immerhin hat die Lage der Liberalen. Viele, die in der Hoffnung auf eine schnelle Karriere in Partei oder Staatsdienst in die FDP eingetreten waren, sind längst wieder weg. Ein Politiker aus Frankfurt sagt: „Es ist ganz heilsam zu sehen, wer bei Misserfolg gleich weiterzieht.“
