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Ein Jahr nach der Oberbürgermeisterwahl Die unerwartete Gestaltungsmacht

 ·  Als Peter Feldmann die Nachfolge von Petra Roth antrat, waren die Erwartungen an ihn gering. Doch längst hat sich gezeigt, welche Möglichkeiten das Amt des Oberbürgermeister bietet - und zwar unabhängig von der Person, die es bekleidet.

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“Frankfurt muss man können, nicht nur wollen.“ So stand es vor einem Jahr auf vielen Plakaten zu lesen, die an den großen Einfallstraßen plaziert waren. Den Slogan hatte sich die CDU ausgedacht, er zielte auf den weithin unbekannten und vermeintlich leichtgewichtigen Oberbürgermeister-Kandidaten der SPD. Der Ausgang ist bekannt: Gesiegt hat der Attackierte, Peter Feldmann. Er hat gewonnen, weil er das Amt mehr wollte als sein Konkurrent Boris Rhein und weil er Wahlkampf besser konnte. Rhein hat nicht zuletzt deshalb verloren, weil die Stammwähler der Grünen in der Stichwahl lieber für einen Unbekannten stimmten als für einen, der ihnen als reaktionär erschien. Das linke Frankfurt wollte Rhein nicht.

In einigen Tagen, am 25. März, jährt sich die Stichwahl zum ersten Mal. Und es stellt sich ein dreiviertel Jahr nach seinem Amtsantritt die Frage: Kann Feldmann Frankfurt, kann er Oberbürgermeister?

Feldmann fehlt es an Charisma, aber nicht an Themen

Mancher glaubte vor einem Jahr, die Frage stelle sich so gar nicht. Feldmann, allein im Römer, umzingelt von einem schwarz-grün dominierten Magistrat mit machtbewussten Dezernenten, müsse schon froh sein, wenn man ihn gelegentlich repräsentieren lasse. Doch es hat sich gezeigt, dass das Amt des Oberbürgermeisters ein hohes Eigengewicht hat, unabhängig von den Mehrheitsverhältnissen in der Stadtverordnetenversammlung. Äußerungen des Stadtoberhaupts finden ohne Ansehen der Person, die das Amt bekleidet, eine große öffentliche Aufmerksamkeit. Wer ein wichtiges Anliegen hat, will den Oberbürgermeister als Werbefigur gewinnen, wie sich jetzt wieder zeigt, da das Goethehaus Spenden für seine Erweiterung sammelt. Mag sein, dass die Direktwahl, die für eine hohe demokratische Legitimation sorgt, diesen Effekt noch verstärkt hat.

Feldmann, dem es an Charisma fehlt, hat Themen gesetzt. Da war die eigenartige Tabuisierung des Fluglärms im politischen Diskurs. Weil CDU und Grüne aus Koalitionsräson das Thema ignorierten, fühlten sich die betroffenen Bürger von beiden Parteien nicht ernst genommen. Feldmann hat diesen Mangel erkannt und sich zunutze gemacht.

Das Machtpotential des Oberbürgermeisters

Vor allem aber hat Feldmann gespürt, wie stark große Teile der Bevölkerung von der Sorge um bezahlbaren Wohnraum umgetrieben werden. Nicht, dass die schwarz-grüne Koalition auf diesem Feld untätig gewesen wäre, doch hat sie ihre Pläne nicht mit dem nötigen Nachdruck vorangetrieben; womöglich fehlte es am Sensorium für Warnungen aus den Stadtteilen. Wie sich überhaupt in der Spätphase der Amtszeit von Petra Roth eine gewisse Selbstzufriedenheit und Selbstbezüglichkeit der tonangebenden Kreise in Politik und Gesellschaft breitgemacht hatte. Die Abschiedsfeier für Roth in der Paulskirche war der Kulminationspunkt dieser Entwicklung.

In den vergangenen Monaten ist zudem deutlich geworden, welches Machtpotential im Zugriff des Oberbürgermeisters auf den Aufsichtsratsvorsitz von städtischen Gesellschaften steckt. Vor allem die Wohnungsgesellschaft ABG Holding hat Feldmann auf diese Weise zu einem Gestaltungsinstrument gemacht. Zusammen mit Geschäftsführer Frank Junker hat er kurz nach Amtsantritt den milliardenschweren Investitionsplan für die nächsten Jahre präsentiert. Er hat darauf inhaltlich gar keinen Einfluss genommen, aber den Erfolg konnte er für sich verbuchen.

Die gesellschaftliche Ordnung war überfällig

Die Köpfe der schwarz-grünen Koalition verfolgen das Treiben mit Unwillen. In internen Besprechungen erleben sie den Feldmann, den sie schon als Stadtverordneten kennengelernt haben: einen schlecht vorbereiteten Politiker, der allenfalls oberflächlich an Details interessiert ist und mit sattsam bekannten Allgemeinplätzen um sich wirft. Und doch müssen sie staunend mit anschauen, wie sich Intendanten und Museumsdirektoren beeilen, Feldmanns Forderung nach mehr Kultur für sozial Schwache zu erfüllen. Die Oper schickt Ensemblemitglieder auf Krankenhausstationen und in Altersheime, das Städel tingelt verstärkt durch die Stadtteile, um kulturfernen Haupt- und Realschülern die Bedeutung der bildenden Künste nahezubringen.

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