http://www.faz.net/-gzg-77uu8
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 21.03.2013, 23:23 Uhr

Ein Jahr nach der Oberbürgermeisterwahl Die unerwartete Gestaltungsmacht

Als Peter Feldmann die Nachfolge von Petra Roth antrat, waren die Erwartungen an ihn gering. Doch längst hat sich gezeigt, welche Möglichkeiten das Amt des Oberbürgermeister bietet - und zwar unabhängig von der Person, die es bekleidet.

von , Frankfurt
© Fricke, Helmut Bilanz nach einem Jahr: dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) fehlt es an Charisma

“Frankfurt muss man können, nicht nur wollen.“ So stand es vor einem Jahr auf vielen Plakaten zu lesen, die an den großen Einfallstraßen plaziert waren. Den Slogan hatte sich die CDU ausgedacht, er zielte auf den weithin unbekannten und vermeintlich leichtgewichtigen Oberbürgermeister-Kandidaten der SPD. Der Ausgang ist bekannt: Gesiegt hat der Attackierte, Peter Feldmann. Er hat gewonnen, weil er das Amt mehr wollte als sein Konkurrent Boris Rhein und weil er Wahlkampf besser konnte. Rhein hat nicht zuletzt deshalb verloren, weil die Stammwähler der Grünen in der Stichwahl lieber für einen Unbekannten stimmten als für einen, der ihnen als reaktionär erschien. Das linke Frankfurt wollte Rhein nicht.

Matthias Alexander Folgen:

In einigen Tagen, am 25. März, jährt sich die Stichwahl zum ersten Mal. Und es stellt sich ein dreiviertel Jahr nach seinem Amtsantritt die Frage: Kann Feldmann Frankfurt, kann er Oberbürgermeister?

Feldmann fehlt es an Charisma, aber nicht an Themen

Mancher glaubte vor einem Jahr, die Frage stelle sich so gar nicht. Feldmann, allein im Römer, umzingelt von einem schwarz-grün dominierten Magistrat mit machtbewussten Dezernenten, müsse schon froh sein, wenn man ihn gelegentlich repräsentieren lasse. Doch es hat sich gezeigt, dass das Amt des Oberbürgermeisters ein hohes Eigengewicht hat, unabhängig von den Mehrheitsverhältnissen in der Stadtverordnetenversammlung. Äußerungen des Stadtoberhaupts finden ohne Ansehen der Person, die das Amt bekleidet, eine große öffentliche Aufmerksamkeit. Wer ein wichtiges Anliegen hat, will den Oberbürgermeister als Werbefigur gewinnen, wie sich jetzt wieder zeigt, da das Goethehaus Spenden für seine Erweiterung sammelt. Mag sein, dass die Direktwahl, die für eine hohe demokratische Legitimation sorgt, diesen Effekt noch verstärkt hat.

Feldmann, dem es an Charisma fehlt, hat Themen gesetzt. Da war die eigenartige Tabuisierung des Fluglärms im politischen Diskurs. Weil CDU und Grüne aus Koalitionsräson das Thema ignorierten, fühlten sich die betroffenen Bürger von beiden Parteien nicht ernst genommen. Feldmann hat diesen Mangel erkannt und sich zunutze gemacht.

Das Machtpotential des Oberbürgermeisters

Vor allem aber hat Feldmann gespürt, wie stark große Teile der Bevölkerung von der Sorge um bezahlbaren Wohnraum umgetrieben werden. Nicht, dass die schwarz-grüne Koalition auf diesem Feld untätig gewesen wäre, doch hat sie ihre Pläne nicht mit dem nötigen Nachdruck vorangetrieben; womöglich fehlte es am Sensorium für Warnungen aus den Stadtteilen. Wie sich überhaupt in der Spätphase der Amtszeit von Petra Roth eine gewisse Selbstzufriedenheit und Selbstbezüglichkeit der tonangebenden Kreise in Politik und Gesellschaft breitgemacht hatte. Die Abschiedsfeier für Roth in der Paulskirche war der Kulminationspunkt dieser Entwicklung.

In den vergangenen Monaten ist zudem deutlich geworden, welches Machtpotential im Zugriff des Oberbürgermeisters auf den Aufsichtsratsvorsitz von städtischen Gesellschaften steckt. Vor allem die Wohnungsgesellschaft ABG Holding hat Feldmann auf diese Weise zu einem Gestaltungsinstrument gemacht. Zusammen mit Geschäftsführer Frank Junker hat er kurz nach Amtsantritt den milliardenschweren Investitionsplan für die nächsten Jahre präsentiert. Er hat darauf inhaltlich gar keinen Einfluss genommen, aber den Erfolg konnte er für sich verbuchen.

Die gesellschaftliche Ordnung war überfällig

Die Köpfe der schwarz-grünen Koalition verfolgen das Treiben mit Unwillen. In internen Besprechungen erleben sie den Feldmann, den sie schon als Stadtverordneten kennengelernt haben: einen schlecht vorbereiteten Politiker, der allenfalls oberflächlich an Details interessiert ist und mit sattsam bekannten Allgemeinplätzen um sich wirft. Und doch müssen sie staunend mit anschauen, wie sich Intendanten und Museumsdirektoren beeilen, Feldmanns Forderung nach mehr Kultur für sozial Schwache zu erfüllen. Die Oper schickt Ensemblemitglieder auf Krankenhausstationen und in Altersheime, das Städel tingelt verstärkt durch die Stadtteile, um kulturfernen Haupt- und Realschülern die Bedeutung der bildenden Künste nahezubringen.

1 | 2 Nächste Seite   |  Artikel auf einer Seite
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Frankfurt Das kann man alles in 24 Stunden schaffen

Seit vergangener Woche hat Uwe Becker noch mehr zu tun: Nun ist er auch als Bürgermeister unterwegs. Seine Familie ist die vielen Termine gewohnt. Der Stress könnte allerdings noch zunehmen. Mehr Von Tobias Rösmann

23.07.2016, 12:17 Uhr | Rhein-Main
Fast wie bei Harry Potter Die Welt jagt in Frankfurt den goldenen Schnatz

21 Nationalteams mit rund 350 Spielerinnen und Spielern haben in Frankfurt um den dritten Weltmeisterschaftstitel im Quidditch gekämpft. Das ungewöhnliche Spiel zieht verschiedenste Sportler an. Und auch Menschen, die eigentlich nichts mit Sport am Hut haben, klemmen sich die eher irdischen Plastikstangen zwischen die Beine. Mehr

25.07.2016, 21:10 Uhr | Sport
1866 von Preußen besetzt Das Ende Frankfurts als Freie Stadt

1866 haben sich die Bürger im preußisch-österreichischen Krieg auf die falsche Seite geschlagen. Danach war Frankfurt keine eigenständige Republik mehr. Trotzdem gelang der nun preußischen Stadt bald ein rasanter Aufstieg. Mehr Von Hans Riebsamen

24.07.2016, 17:52 Uhr | Rhein-Main
Barack Obama Möglich, dass Russland sich in Wahlkampf einmischt

Präsident Barack Obama hat in einem Fernsehinterview erklärt, dass er den Versuch einer Einmischung Russlands in den amerikanischen Wahlkampf nicht ausschließe. Hintergrund ist die Hacker-Affäre um Tausende E-Mails aus der Führungsspitze der Demokraten. Experten vermuten Russland hinter der Veröffentlichung. Mehr

27.07.2016, 08:19 Uhr | Politik
Kein Abi, kein Studium Die Lüge der Petra Hinz

Eine SPD-Bundestagsabgeordnete hat Abitur und Studium vorgetäuscht und ist nach 30 Jahren aufgeflogen. Inzwischen kann man erkennen, dass sie ein Leben wie ein Phantom geführt hat – und wohl einige Mitwisser hatte. Mehr Von Timo Steppat, Essen

24.07.2016, 09:21 Uhr | Politik

Schluss um Mitternacht

Von Helmut Schwan

Flughafenbetreiber Fraport fordert mehr Flexibilität bei der Handhabung des Nachtflugverbots. Minister Al-Wazir verspürt aber keine Lust, sich auf diesem Feld Ärger einzuhandeln. Mehr 4

Abonnieren Sie unsere Rhein-Main Newsletter

  • Newsletter auswählen

    Newsletter auswählen