http://www.faz.net/-gzg-6ypej

Ebling siegt in Mainz : Feldmann neuer Rathauschef von Frankfurt

  • Aktualisiert am

Der erste rote Rathauschef in Frankfurt seit 17 Jahren: Peter Feldmann lässt sich feiern Bild: dapd

Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Frankfurt hat sich SPD-Kandidat Peter Feldmann überraschend und klar durchgesetzt. In Mainz hat in Person von Michael Ebling ebenfalls ein Sozialdemokrat gewonnen.

          Große Überraschung bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Frankfurt: Nach Auszählung aller 461 Wahllokale hat Peter Feldmann (SPD) 57,4 Prozent der Stimmen erreicht. Boris Rhein (CDU) kommt auf 42,6 Prozent. Damit ist es dem 53 Jahre alten Feldmann gelungen, nach 17 Jahren den OB-Posten in der größten hessischen Stadt für die SPD zurückzugewinnen. Seine Amtszeit beginnt am 1. Juli.

          Die Wahlbeteiligung betrug 35,1 Prozent, das waren 2,4 Punkte weniger als vor zwei Wochen beim ersten Durchgang. Amtsinhaberin Petra Roth (CDU) verabschiedet sich aus ihrem Amt vorzeitig. Sie hatte sich für Rhein als Nachfolger in ihrem Amt stark gemacht.

          In Mainz hat der sozialdemokratische Bewerber gewonnen. Michael Ebling kommt nach Auszählung aller 166 Wahllokale auf 58,2 Prozent oder 29.616 Stimmen, Günter Beck (Die Grünen) auf 41,8 Prozent oder 21.282 Stimmen. Der bisherige Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) hatte sein Amt affärenbelastet aufgegeben.

          Schwarz-Grün gegen sich

          Der neue Frankfurter Oberbürgermeister hat 92.232 Stimmen auf sich vereinigt, wie das Frankfurter Wahlamt im Internet meldet. Rhein kam dagegen nur auf 68.569. Angesichts dieses Ergebnisses jubelte er: „Das ist der absolute Hammer“ und meinte: „Es hat überhaupt niemand damit gerechnet.“ Und sein Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel meinte: „Das ist so geil.“

          Feldmann hat angekündigt, als OB auch das Amt des Wirtschaftsdezernenten zu übernehmen. Er muss aber mit einer schwarz-grünen Koalition im Rathaus Römer kooperieren. Die SPD ist im Parlament als drittstärkste Kraft Opposition. Bei der Kommunalwahl vor einem Jahr hatten die Sozialdemokraten lediglich 21,3 Prozent erzielt.

          „Wir gehen davon aus, dass ein neuer OB die Koalition in Ruhe arbeiten lässt und ein Gesprächsangebot macht“, sagt der Grünen-Parteivorsitzende Omid Nouripour, der keine Wahlempfehlung abgegeben hatte. „Mit Rhein wäre es weniger kompliziert“, sagt er. „Feldmann wird sich keine Mehrheit herbeizaubern können in den nächsten vier Jahren. Deshalb muss man miteinander arbeiten.“

          Rhein gestand seine Niederlage schon ein, bevor das vorläufige amtliche Endergebnis feststand. „Das ist ein klarer Wahlerfolg von Peter Feldmann“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa, nachdem 451 Wahlbezirke ausgezählt waren.

          Janine Wissler (Linke), die im ersten Wahlgang als Frankfurter Rathauschefin klar gescheitert war und die ihre Fraktion im Landtag anführt, sagt: „Das ist eine Riesenklatsche für Schwarz-Grün und für die hessische CDU, denn das war auch ihr Nachwuchsstar, der hier baden gegangen ist.“

          Bouffier: Eine große Enttäuschung

          „Natürlich bin ich enttäuscht. Ich hätte mir für die Partei und persönlich ein besseres Ergebnis gewünscht“, sagte der 40 Jahre alte Rhein, der hessischer Innenminister ist. „Es wird sich jetzt erweisen, was Herr Feldmann liefern kann und was nicht“.

          „Das ist eine große Enttäuschung“, sagte Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU), der von „einem bitten Tag“ für die hessische CDU sprach. Rhein habe toll gekämpft. „Ich kann mir das Ergebnis noch nicht erklären“, sagte Bouffier. Er wollte keine Rückschlüsse auf die hessische Landtagswahl ziehen, die Ende 2013 stattfinden soll. Bis dahin kämen „noch so viele Wahlen“.

          FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn hat den schwarzen Peter für die CDU-Wahlniederlage in Frankfurt den Grünen zugeschoben. „Der Ausgang der Wahl in Frankfurt zeigt, dass die Grünen mit ihrer Zwei-Wege-Strategie nicht nur einen groben handwerklichen Fehler gemacht haben“, sagte Hahn. Sie hätten zudem deutlich gemacht, dass sie „keine zuverlässigen Koalitionspartner“ seien, sagte der Justizminister, der Feldmann auch zu seinem Einzug ins Rathaus gratulierte. Die Grünen hatten sich trotz der schwarz-grünen Koalition im Römer nicht zu Rhein bekannt.

          Jeweils geringe Beteiligung

          Gutes Wetter? Schwache Kandidaten? Was auch immer die Ursache gewesen sein mag: Bei der Stichwahl für das Frankfurter Oberbürgermeisteramt ist die Wahlbeteiligung schwächer gewesen als vor zwei Wochen beim ersten Durchgang. Dies gilt auch für Mainz.

          Die Stichwahl in Frankfurt lief schon schleppender als die erste Stimmabgabe an. Wie das Wahlamt unter Berufung auf 14 repräsentative Wahllokale kurz nach 18 Uhr mitteilte, haben sich nur 34,5 Prozent der Berechtigten am Urnengang beteiligt. Beim ersten Urnengang vor zwei Wochen waren 37,5 Prozent gewesen.

          Die Beteiligung in Mainz lag bei 34,3 Prozent, teilte ein Sprecher der Stadt mit. Beim ersten Wahlgang waren es 43 Prozent gewesen. Briefwähler sind bereits mitgezählt. 152.700 Frauen und Männer sind zur Wahl aufgerufen.

          Rhein galt zwar als Favorit, Beobachter glaubten aber, dass es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen kommen könnte. Rhein war beim ersten Durchgang der Direktwahl vor zwei Wochen auf 39,1 Prozent  gekommen. Feldmann erreichte 33,0 Prozent und schnitt damit besser ab als erwartet.

          Weitere Themen

          So stimmt die Stimme Video-Seite öffnen

          Eine Sprechtrainerin erklärt : So stimmt die Stimme

          Heidi Puffer ist auf der Suche. Das, was sie zu finden erhofft, ist nicht zu sehen, wohl aber zu hören. Denn immer dann, wenn Puffer eingeschaltet wird, droht auch der hörbare Rest in monotonem Einklang zu verschwinden.

          Es zählt, wer auszählt

          Pannen bei der Landtagswahl : Es zählt, wer auszählt

          Fehler beim Auszählen, ungewöhnliche Muster bei ungültigen Stimmen. Nicht nur in Frankfurt zeigen sich Auffälligkeiten bei den Ergebnissen der hessischen Landtagswahl. Auch Wahlhelfer sind ein großes Problem.

          Republikaner siegt in Florida

          Zwischenwahlen : Republikaner siegt in Florida

          Senator Bill Nelson hat die Niederlage gegen seinen republikanischen Herausforderer Rick Scott eingestanden. Damit sind die Neuauszählungen in Florida beendet. Auch in Georgia gab sich die demokratische Kandidatin geschlagen.

          Topmeldungen

          Getöteter Journalist : Die letzten Minuten Khashoggis

          Eine türkische Website veröffentlicht Zitate der letzten Minuten Khashoggis. Demnach seien Auseinandersetzungen Khashoggis mit vier Angreifern zu hören. Eine Stimme konnte identifiziert werden.
          Renault-Nissan-Chef Carlos Ghosn auf einem Bildschirm in Tokio

          Nach Festnahme Ghosns : Firmengeld für Luxusimmobilien

          Frankreich ist Hauptaktionär von Renault – und geht jetzt auf Abstand zu dem festgenommenen Nissan-Renault-Chef Carlos Ghosn. Indes werden neue pikante Details der Affäre bekannt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.