Home
http://www.faz.net/-gzg-6yrox
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Boris Rhein nach der Niederlage Lebbe geht weider

 ·  Boris Rhein lächelt schon wieder, wenn auch gequält nach der verlorenen Oberbürgermeisterwahl.

Artikel Bilder (1) Lesermeinungen (0)

Nein, der Aufmacher des „Spiegel“, der zu Beginn der Landtagssitzung auf dem Pult des FDP-Abgeordneten Mario Döweling liegt, ist keine Anspielung auf die hessische Landespolitik. „Titanic“ prangt weithin sichtbar auf der Titelseite, und so mancher Parlamentarier von SPD, Grünen und der Linken möchte das als Hinweis auf den Zustand der schwarz-gelben Landesregierung verstanden wissen, dabei geht es im Inneren des Magazins doch „nur“ um den Untergang des Luxus-Liners vor 100 Jahren.

Der Verlierer von Sonntag, Innenminister Boris Rhein, sitzt an diesem Dienstagnachmittag als einer der ersten auf der Regierungsbank und tut so, als sei nichts gewesen. Betont offensiv blickt der CDU-Mann, dessen politischer Lebenstraum am Sonntag bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt von einem sozialdemokratischen „Nobody“ zerstört worden ist, in den sich langsam füllenden Plenarsaal. Von wegen Karriereende, soll das wohl heißen - Lebbe geht weider, altes Amt, neues Spiel. Gute Politiker sind eben immer auch gute Schauspieler: Sie tun so, als wüssten sie alles, als seien sie nie müde, nie schlechtgelaunt und schon gar niemals niedergeschlagen.

„Reinfall“ hört man oft

Rhein studiert das Display seines Handys, macht sich Aufzeichnungen, blättert in Akten, rückt seine Brille zurecht. Der aus Frankfurt stammende Minister für Bundesangelegenheiten, Michael Boddenberg (CDU), nickt dem Mann, der Oberbürgermeister sein wollte, aufmunternd zu, der ein oder andere Abgeordnete aus den Reihen der Grünen riskiert einen freundlichen Blick in Richtung Rhein. Dessen Lächeln - wen wundert’s - wirkt etwas gequält, aber gleich darauf scherzt er sogar schon wieder mit seinem Nachbarn und Parteifreund, Finanzminister Thomas Schäfer. Dessen ohne Not geäußerte Ankündigung, die Landesanteile an der Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte verkaufen zu wollen, machen manche für die Niederlage Rheins mitverantwortlich.

Von „Reinfall“ ist in den Reden von Oppositionspolitikern im Parlament und in Gesprächen in der Lobby des Landtags am Dienstag auffallend häufig die Rede, und man darf sich das H hinter dem R dabei getrost mitdenken. Dem gescheiterten Oberbürgermeisterkandidaten selbst bleibt solche Häme weitgehend erspart. Nur zwei Tage nach der krachenden Wahlniederlage scheint es vielen wohl noch zu früh, Salz in die Wunden des Unterlegenen zu streuen.

Routiniert durch den Tag

Lediglich der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Mathias Wagner, lässt sich in der Fragestunde des Landtags zu dem ätzenden Zwischenruf „Das ist das Projekt Rhein“ hinreißen. Zu seiner Entschuldigung muss man allerdings anführen, dass Wirtschaftsstaatssekretär Steffen Saebisch (FDP) den Grünen mit einer gleichfalls alles andere als freundlichen Anspielung auf Wagners vermeintliche intellektuelle Mängel gereizt hat.

Rhein nimmt in der Fragestunde routiniert Stellung zur Unfallfürsorge für Beamte. Zwei Stunden später ein weiterer Schritt in Richtung Normalität: Der bisherige und künftige Innenminister tritt bei der ersten Lesung für ein „Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Abgaben“ ans Rednerpult und erklärt der Opposition angriffslustig und rhetorisch geschliffen, warum dieser Gesetzentwurf ein unverzichtbarer Beitrag zur Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung sei. Pflichtschuldiger Beifall von den Regierungsbänken, demonstratives Desinteresse bei der Opposition. War da was?

  Weitersagen Kommentieren Merken Drucken
Weitersagen

Geben und nehmen

Von Matthias Alexander

Wer immer nach der Landtagswahl im September Finanzminister wird, steht mit Blick auf den kommunalen Finanzausgleich vor einer undankbaren Aufgabe. Schon bis Ende 2015 muss ein neues Modell gefunden sein. Mehr