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Blockupy-Proteste : Was ist so böse an der Europäischen Zentralbank?

  • -Aktualisiert am

Attacke! Blockupy-Demonstration im November 2014 vor dem Neubau der Europäischen Zentralbank Bild: Reuters

Diese Woche will Blockupy vor dem Neubau in Frankfurt aufmarschieren. Dabei hilft die Bank doch den armen Europäern. Eine Podiumsdiskussion zwischen einem EZB-Abteilungsleiter und einem Philosophen lässt tief blicken.

          Am Mittwoch wird Blockupy die Eröffnung des neuen EZB-Gebäudes in Frankfurt stören. Das heißt: Stehblockade, Sitzblockade, Kundgebungen, Straßentheater. Es soll der größte Protest seit den Aktionstagen 2012 werden. Also sehr, sehr groß.

          Das Netzwerk deutet das Datum der Eröffnung als gutes Omen. Auf seiner Internetseite erklärt es: Der 18. März ist nicht nur der 18. März, sondern auch der „Tag der politischen Gefangenen“ und ein besonders wichtiger Jahrestag: 1871, während des Deutsch-Französischen Krieges, gründete sich in Paris spontan ein revolutionärer Stadtrat. Sein Ziel war es, Paris unter sozialistische Ordnung zu stellen.

          Revolution gut und schön und alles. Aber was hat das Bündnis ausgerechnet gegen die Europäische Zentralbank? Ist es nicht sie, die mit ihren Anleihekäufen die europäischen Krisenstaaten über Wasser hält? War es nicht Mario Draghi, der Länder wie Spanien und Italien vor dem Ruin bewahrte mit seinem Versprechen, „alles zu tun, um den Euro zu retten“? Warum also protestieren Revolutionäre vor der linkesten Bank der Welt?

          „Salz in die Wunde streuen“

          Der Sprecher von Blockupy Frankfurt ist ein Mann mit dem Kampfnamen Thomas Occupy. Seine Telefonnummer schickt er ungefähr stündlich mit Pressemitteilungen herum. Eine Frage zur EZB? Das treffe sich ja gut, sagt Occupy, er sitze jetzt gerade, am Donnerstagmittag, am Willy-Brandt-Platz in der Sonne. Von da hat man einen guten Blick auf das frühere EZB-Gebäude. Deswegen war hier auch 2012 das Zeltlager, in dem die Blockierer monatelang ausharrten. Am Ende waren die Zustände im Camp schlimmer als in jedem Krisenstaat.

          Occupy will davon nichts mehr wissen. Nach dem Protest ist vor dem Protest. Für Mittwoch hofft er auf riesiges Medienecho. Deswegen erscheint ihm die Zentralbank als idealer Ort; da guckt die Welt sowieso hin. Occupy will „Salz in die Wunde streuen“. Die Wunde, das ist für ihn Griechenland. „Wenn man sich die Situation dort anschaut - ich war selbst lange nicht mehr da, aber ich spreche mit Leuten -, dann sieht man: Die Menschen haben kein Essen auf dem Tisch.“ Die Schuld dafür gibt er der Troika oder „den Institutionen“, wie man neuerdings sagt. Occupy sagt das auch so, aus Solidarität mit den Griechen.

          Dieser Artikel ist aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
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          Die Banker sind den Protest schon gewohnt

          Was könnte denn die Zentralbank besser machen? „Was jetzt die richtige Politik wäre, darüber müssten wir uns im Bündnis erst verständigen.“ Das kann dauern. Aber das Ziel ist ja eh ein anderes. Nicht inhaltlich diskutieren, sondern eben stören. Darüber reden, was die EZB besser machen könnte, „könnten wir, aber wir wollen nicht“.

          Blockupy besteht aus verschiedenen Bewegungen. Attac ist genauso vertreten wie die Grüne Jugend. Einig sind sich alle: Die EZB ist schlecht.

          Auch Erik Buhn will am Mittwoch stören, als ganz normaler Aktivist. „Die EZB ist ein Kumulationspunkt“, meint er. Auf Deutsch: ein Sammelpunkt. „Protest braucht immer auch Symbole.“ Buhn erklärt sich die Ortswahl so: Die Europäische Zentralbank ist technokratisch. Außerdem ist sie eine EU-Institution. An ihr, findet Buhn, kann man gut festmachen, was schiefläuft. Was läuft denn schief?

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