Agentenpaar vor Gericht: Liebesgrüße aus Moskau

Sie soll unter dem Decknamen Tina zuletzt nahe Marburg spioniert haben

Am 18. Oktober 2011 kehrte der Kalte Krieg zurück nach Deutschland. Genaugenommen in die Straße „Ewiges Tal“ im Marbacher Ortsteil Michelbach. Dort lebte das unter den Aliasnamen Heidrun und Andreas Anschlag bekannt gewordene Agentenpärchen in einem Bungalow zur Miete, Hausnummer 28. Aus dem Bungalow kabelten sie ihre Berichte an den russischen Auslandsgeheimdienst SWR (siehe Kasten) per Kurzwelle. Nun müssen sie sich vor Gericht dafür verantworten.

Am 18. Oktober hatten Beamte der Anti-Terror-Einheit GSG9 das Haus in Hessen und eine weitere Wohnung im baden-württembergischen Balingen durchsucht und die beiden verdächtigen Agenten festgenommen. Dem Verfassungsschutz und der Generalbundesanwaltschaft war es gelungen, illegale Spione des russischen Auslandsnachrichtendienstes auszuheben. Es war der erste nachweisbare Fall seit der demokratischen Revolution 1989. Dass die russische Regierung Deutschland und vor allem die Nato weiter ausspionieren mit „Illegalen“ würde, vermuteten die Verfassungsschützer nur, jetzt hatten sie den Beweis. Als 2010 die unter dem Pseudonym „Agentin 00 Sex“ bekannte Anna Wassilijewna Chapman in den Vereinigten Staaten aufflog, kamen die westlichen Sicherheitsdienste wohl auch den Agenten in Deutschland auf die Spur.

Deckname „Pit“ und „Tina“

Zum Prozessauftakt am Dienstag betreten Andreas Anschlag und seine Frau Heidrun den Saal 18 im Keller des Stuttgarter Oberlandesgerichts. Heidrun Anschlag sitzt in einem Frauengefängnis in Schwäbisch Gmünd in Untersuchungshaft, ihr Mann in Stuttgart-Stammheim. „Pit“ und „Tina“ waren ihre Decknamen, zuletzt dienten sie dem SWR als Abteilungsleiter. Einer ihrer Anwälte braucht ziemlich lange, um den mit einem Zahlenschloss gesicherten Alukoffer zu öffnen. Heidrun Anschlag nimmt dann in der zweiten Reihe Platz, geradezu fröhlich redet sie mit ihrem Strafverteidiger. Traurig wird sie erst später, als es um die gemeinsame Tochter geht. Ihr Mann sitzt in der ersten Reihe und schaut sehr ernst auf die beiden Vertreter der Bundesanwaltschaft. Andreas Anschlag trägt einen biederen Pullunder mit Streifen, seine Frau einen Wollpullover mit V-Ausschnitt. Mit Whiskey-Glas oder auf dem Fahrersitz eines Aston-Martin kann man sich diese beiden Spione aus dem wirklichen Leben kaum vorstellen.

Der Angeklagte, ehedem unter dem Decknamen Pit geführt, mit seinem Verteidiger im Stuttgarter Spionageprozess mit seinem Anwalt

Die Vorsitzende Richterin bemerkt noch, dass zwischen Gericht, Bundesanwaltschaft und Verteidigung keine „inhaltliche Fragen zur Herbeiführung einer Verständigung“ stattgefunden hätten. Außerdem werde man im Prozess die falschen Familiennamen des Ehepaares weiter benutzen. Dann verliest ein Bundesanwalt die Anklage: Die Angeklagten hätten „für den Geheimdienst einer fremden Macht eine geheimdienstliche Tätigkeit gegen die Bundesrepublik Deutschland und einen Nato-Vertragsstaat ausgeübt“, Ziel der Angeklagten sei es gewesen, „Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse“ an den ausländischen Geheimdienst zu liefern.

„Die Angeschuldigten sind hauptamtliche Mitarbeiter des russischen Auslandsnachrichtendienstes SWR. Unter ihren Falschpersonalien, legendiert als österreichische Staatsbürger südamerikanischer Herkunft, wurden sie im Auftrag des sowjetischen KGB in die Bundesrepublik eingeschleust“, sagt der Vertreter der Bundesanwaltschaft. Eine „Geheimdienstliche Agententätigkeit“ wird nach Paragraph 99 des Strafgesetzbuches in besonders schweren Fällen mit einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren geahndet. Den Angeklagten wird ferner ein Verstoß gegen das Nato-Truppenschutzgesetz sowie „mittelbare Falschbeurkundung“ vorgeworfen.

„Pipelines und Panzer“

Beim weiteren Vorlesen der Anklageschrift wird schnell deutlich, dass sich die Vorwürfe der Bundesanwaltschaft auf drei wesentliche Sachverhalte erstrecken, von den zwei von großer politischer Brisanz sind: „Pit“ und „Tina“ hatten ein großes Interesse, an militärstrategisch relevante Informationen der Nato zu gelangen. Sie haben auf Veranstaltungen der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Naumann-Stiftung, der „Deutsch-Atlantischen Gesellschaft“ oder der „Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz“ versucht, wie es in der Anklage formuliert ist, „Informationen aus dem politisch-gesellschaftlichen Bereich der Bundesrepublik“ zu gewinnen.

Zum Beispiel versuchten sie im November 2003 auf der Veranstaltung „Pipelines oder Panzer?“ Informationen über die Nato-Sicherheitspolitik an der östlichen Peripherie des Bündnisgebiets zu gewinnen. Andreas Anschlag, der vor gut zwanzig Jahren an der Technischen Hochschule in Aachen Maschinenbau studiert hat, war auch bestrebt, bei der Ausübung seines Berufs in verschiedenen Firmen in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg auch wissenschaftlich-technische Informationen abzuschöpfen.

Die ergiebigste und möglicherweise politisch schädlichste Tätigkeit Anschlags war die Weitergabe von Informationen, die ihm Raymond P. übergeben hatte, ein im März 2012 festgenommener ehemaliger Mitarbeiter des niederländischen Außenministeriums. Der Agent aus Michelbach und der Beamte aus Den Haag sollen sich monatlich getroffen haben. Was Raymond P. im niederländischen Außenministerium gesammelt hatte, schickte Andreas Anschlag dann per Satelliten-Übertragung nach Moskau oder legte es in „tote Briefkästen“, aus denen das Material dann andere russische Geheimdienstmitarbeitern abholten.

Viele dieser Dokumente trugen die Vermerke „Vertrouwelijk“ oder „Rijks-Intern“. Sitzungsberichte des Nordatlantikrates, Berichte über die neue Strategie der Nato und das Vorgehen des Verteidigungsbündnisses während der Revolution in Libyen, vertrauliche Dossiers über den Isaf-Einsatz in Afghanistan oder die Polizei-Mission Eulex im Kosovo gelangten so über die russischen Spione aus der hessischen Provinz in die Hände der KGB-Nachfolgeorganisationen.

Ideologische Verblendung oder Geldgier?

Das Gericht wird an den nächsten Verhandlungstagen vor allem Asservate und Dokumente über die Doppelidentität des Agentenpaares auswerten. Die Richter begannen am Dienstag mit den gefälschten, in Österreich ausgestellten Pässen und Personalausweisen der Spione. Mit falschen österreichischen Pässen wurde „Pit“ vom KGB 1988 nach Deutschland eingeschleust, „Tina“ folgte später. Was das Ehepaar dazu gebracht hat trotz des Zusammenbruchs des Sowjetkommunismus ein Vierteljahrhundert mit der Doppelidentität zu leben, ob es ideologische Verblendung oder Geldgier war, konnte am ersten Verhandlungstag noch nicht geklärt werden. „Herr Anschlag möchte nichts sagen“, sagt dessen Anwalt, der schon den Kanzlerspion Günter Guillaume verteidigt hat. „Frau Anschlag macht auch keine Angaben“, sagt der Anwältin der Spionin.

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Russlands „Außenaufklärung“

Auf dem Wappen des russischen Auslandsgeheimdienstes ist der goldene Doppeladler bedrohlich mit Schwert und Fackel bewaffnet; von seinem Brustschild prangt eine blaue Erdkugel. Der Sluschba wneschnei raswedki (SWR, deutsch: Dienst der Außenaufklärung) stellt sich stolz in die Nachfolge der Abteilung für Außenaufklärung bei der sowjetischen Geheimpolizei Tscheka, die Felix Dserschinskij 1920 ins Leben rief.

Der heutige Leiter, Michail Fradkow, ehemals Ministerpräsident unter Präsident Wladimir Putin, präsentiert den SWR auf dessen Internetseite selbstbewusst als einen „modernen Spezialdienst“, in dem „talentierte, motivierte, der Heimat verpflichtete“ Mitarbeiter unermüdlich daran arbeiten, „Bedrohungen für die nationale Sicherheit Russlands“ zu erkennen. Rund 13.000 Mitarbeiter sollen es sein. Neben der Gefahrenabwehr gehört die Informationsbeschaffung zum Zwecke der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Entwicklung Russlands zu den erklärten Zielen.

Im August 2012 deckte die russische Zeitung „Kommersant“ geheime Ausschreibungen des SWR auf. Es sollten für gut 700000 Euro Methoden zur Überwachung von Blogs und sozialen Netzwerken im Internet entwickelt werden.

boy.

Quelle: F.A.Z.
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