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60 Plätze in Schwalmstadt : Sicherungsverwahrung: Hessen und Thüringen kooperieren

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Ein neuer Bau für Sicherheitsverwahrte aus Hessen und Thüringen ist in Schwalmstadt geplant, wo es schon eine Haftanstalt gibt Bild: dpa

Hessen und Thüringen kooperieren in der Justiz schon länger. Bei der Sicherungsverwahrung kommt es zum bislang größten Projekt.

          Hessen und Thüringen haben ihre Zusammenarbeit zur Unterbringung von gefährlichen Schwerverbrechern nach Verbüßung ihrer Haft besiegelt. Die Justizminister beider Länder unterzeichneten in Wiesbaden einen Staatsvertrag, der bis Ende nächsten Jahres den Bau einer Anstalt für Sicherungsverwahrte im nordhessischen Schwalmstadt vorsieht.

          Dort sollen 60 Plätze entstehen. In der Zwischenzeit werden die Betroffenen ab Mitte Januar 2013 in einem neuen Zweig des Gefängnisses im südhessischen Weiterstadt untergebracht.

          Leben hinter Gittern

          Bei der Sicherungsverwahrung bleiben die Insassen nach Verbüßen ihrer Haft eingesperrt, weil sie weiter als gefährlich gelten. Das Bundesverfassungsgericht hatte jedoch im vergangenen Jahr entschieden, dass sich ihr Leben hinter Gittern deutlich von der üblichen Strafhaft unterscheiden muss.

          Sie erhalten nun intern mehr Freiheiten mit eigenen Schlaf- und Wohnräumen sowie mehr Therapieangeboten. Damit soll die Chance einer Entlassung in den Vordergrund gerückt werden.

          Kosten von fast 15 Millionen Euro

          Der gesamte Umbau in Schwalmstadt inklusive der Schulung für das neue Personal kostet fast 15 Millionen Euro. Die laufenden Kosten liegen bei jährlich 5,4 Millionen Euro. Thüringen, das ein Viertel der Plätze erhält, wird auch 25 Prozent der Finanzierung übernehmen. Hessen hat derzeit 48 Sicherungsverwahrte, 46 Männer und zwei Frauen. Sie sind auf vier Gefängnisse derzeit verteilt. In Thüringen sind es zehn Menschen, die in zwei Vollzugsanstalten sitzen.

          Hessens Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) bezeichnete das Urteil der Karlsruher Richter, das den Ländern die Neugestaltung der Sicherungsverwahrung zur Auflage gemachte hatte, als „vollkommen richtig“. Die Übergangsregelung in Weiterstadt entspreche bereits den Auflagen des Bundesverfassungsgerichts. Thüringen hat in Weiterstadt sieben Plätze. Dessen Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) lobte die bewährte Kooperation zwischen beiden Ländern. Hessen und Thüringen bilden in Rotenburg an der Fulda auch gemeinsam Rechtspfleger aus.

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