http://www.faz.net/-gpc-92bxm

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

Regierungsbildung : FDP und Grüne werfen Union Verzögerung vor

  • Aktualisiert am

FDP-Vize Wolfgang Kubicki möchte verhandeln. Bild: dpa

Die kleinen Parteien wollen rasch Sondierungsgespräche führen und werfen der Union vor, diese aus taktischen Gründen zu verzögern. FDP-Vize Wolfgang Kubicki rechnet nicht mehr mit einer neuen Regierung in diesem Jahr.

          Spitzen der kleineren Parteien werfen der Union eine Verzögerung der wohl anstehenden Koalitionsgespräche vor. Grünen-Chef Cem Özdemir forderte die Union auf, schnell mit den Sondierungsgesprächen über eine Regierungsbildung zu beginnen. „Ich habe Verständnis, dass sie sich sortieren muss, aber die Union darf die Regierungsbildung nicht aus rein taktischen Gründen verzögern. Nach Niederlagen Wegducken hilft nicht“, sagte Özdemir der „Bild“-Zeitung vor einem kleinen Parteitag.

          Sein Parteifreund Jürgen Trittin hat Zweifel, dass die Union überhaupt eine Jamaika-Koalition will. „Es gibt Kräfte, die Jamaika scheitern lassen wollen, um zur großen Koalition zurückzukehren“, sagte der Ex-Bundesminister der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“. Er gehe zwar davon aus, dass es irgendwann zu Sondierungsgesprächen kommt. „Ich bin aber sehr im Zweifel, ob die Beteiligten auf allen Seiten sie mit der gleichen Haltung führen werden.“

          Auch von den Liberalen kommen kritische Töne: FDP-Vize Wolfgang Kubicki.rechnet nicht mehr damit, dass eine Jamaika-Koalition noch in diesem Jahr zustande kommt. Es sei „nach dem Zeitplan der CDU ausgeschlossen“, bis Ende dieses Jahres einen Koalitionsvertrag zu verhandeln, wenn „erst nach dem Parteitag der CSU“ Mitte November mit Gesprächen begonnen werden solle, sagte Kubicki der „Bild“-Zeitung. Die Bürger gewännen so den Eindruck, „denen in Berlin geht es tatsächlich nur um sich selbst“, statt sich um Rente, Bildung oder Digitalisierung zu kümmern.

          Kubicki empfahl, dass FDP und Grüne sich „erstmal beschnuppern sollten“, ehe sie über Inhalte oder Personalien sprechen. „Was das Persönliche angeht, sind wir ziemlich weit voneinander entfernt.“ Die Grünen hätten die Liberalen als „menschenfeindlich“, als“Klimagegner“ und „Putinversteher“ beschimpft, sagte Kubicki. Da sei es sinnvoll „erstmal die Atmosphäre aufzulockern“.

          Quelle: AFP

          Weitere Themen

          Der Grünstreifen am Horizont

          Jamaika-Koalition : Der Grünstreifen am Horizont

          Vor vier Jahren haben die Grünen ihre Chance auf eine Beteiligung an der Regierung vertan. Diesmal wollen sie ernsthaft verhandeln. Das geht nur, wenn die Parteilinken mitmachen. Doch, sind die dazu bereit?

          Grüne wollen Chancen für Koalition ausloten Video-Seite öffnen

          Jamaika : Grüne wollen Chancen für Koalition ausloten

          Die Grünen veranstalteten einen kleinen Parteitag, der Sondierungen mit Union und FDP billigen soll. Die Mitglieder zeigten sich angrifflustig, gut gelaunt und gut organisiert. Özdemir wies auch die Meldungen zurück, die Spitzen von FDP und Grünen hätten sich bereits auf die Verteilung von Ministerien in informellen Gesprächen über eine Jamaika-Koalition verständigt.

          Topmeldungen

          Seehofer in der Krise : Wie die eigene Ära beenden?

          Horst Seehofer wankt. Wie es weitergeht? Unklar. Nur gemütlicher wird es wohl nicht mehr. Eine Telefonumfrage sagt bereits neues Unheil für die CSU voraus – und befeuert Debatten, die noch vor kurzem undenkbar waren.
          Chinas Notenbankchef Zhou

          Zhou Xiaochuan : Chinas Notenbankchef warnt vor Einbruch an Finanzmärkten

          In China läuft das wichtige Treffen der Kommunistischen Partei. Am Rande spricht der renommierte Zentralbankchef des Landes eine brisante Warnung aus. Das ist nicht die einzige Sorge, die gerade die Runde macht.

          Minus 75 Prozent seit 1990 : Insektensterben, na – wer weiß?

          Der Rückgang an Schmetterlingen, Fliegen, Motten, Käfern und so weiter ist dramatisch. Und was macht der Bauernverband - er wiegelt wie immer ab, wenn es um seine Geschäftsinteressen geht. Ein Kommentar.

          F.A.Z. exklusiv : Forcadell: Europa kann nicht mehr wegsehen!

          Die Präsidentin des katalanischen Parlaments kritisiert die Untätigkeit der EU im Katalonien-Konflikt. Diese ignoriere eine „offensichtliche Verletzung von Grundrechten in einem ihrer Mitgliedstaaten“, schreibt Carme Forcadell in einem Gastbeitrag für die F.A.Z. In Spanien gebe es wieder politische Gefangene.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.