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Jamaika-Kommentar : Die Notbremse der Liberalen

Die FDP konnte in dieser Koalition nichts gewinnen. Die Grünen waren am Drücker. Also noch einmal wählen? Das Grundgesetz spricht eine andere Sprache. Und eine Neuwahl könnte auch Merkel in die Sackgasse führen.

FAZ.NET-Countdown : Das Versprechen des Herrn Lindner

Lindners Leid und Aigners Angriff: Während der FDP-Chef in Berlin Wort hält, dürfte das Scheitern von Jamaika auch in München bei manchem für neuen Mut sorgen. Dabei könnte man es doch auch so machen wie ein gewisser Daniel Bahr.

Kommentar : Polnische Demokratie

Die Regierung in Polen ist dabei, das Fundament der Demokratie zu verlassen, auf dem Streit und Meinungsverschiedenheiten ausgetragen werden können. Da hilft es wenig, sich regelmäßig zu demokratischen Werten zu bekennen.

Niedersachsen-Kommentar : Sorgenfreier Weil

Bei den niedersächsischen Koalitionsverhandlungen verhielten sich CDU und SPD vorbildlich. Sollte sich diese Harmonie über die nächsten Jahre halten, würden vor allem einer davon profitieren.

Jamaika-Kommentar : Unter Streithähnchen

Angela Merkel und ihre CDU können sich ein Scheitern von Jamaika nicht leisten. Doch die Verhandlungen sind an ihrem ersten Tiefpunkt angelangt – und weitere werden folgen.

Kommentar : Unzumutbar

Keine Beförderung von Israelis? Die Zeiten, da Menschen aufgrund ihrer Ethnie oder Staatsangehörigkeit diskriminiert werden, sollten vorbei sein.

Kommentar : Das uneindeutige Geschlecht

Mann, Frau oder inter: Ist die Zuordnung eine Frage der Natur oder des menschlichen Willens? Und was würde es bedeuten in einer Gesellschaft ohne Geschlechter zu leben?

FAZ.NET-Countdown : Lieber nochmal darüber reden

In Berlin schleppen sich übermüdete Unterhändler in die Verlängerung und werden dabei immer starrsinniger. Das ist auch Teil der Inszenierung, dass man sich der „staatsbürgerlichen Verantwortung“ bewusst ist.

UN-Konferenz : Klima-Zickzack

Deutschland geht in der Klimapolitik zwei Schritte vor, dann wieder einen zurück. Andere Länder wie Frankreich tun sich da leichter. Sie haben ja die Atomkraft.

Zerfällt Europa? (18) : Zu unserem Glück vereint?

Die Geschichte der europäischen Nationalstaaten belegt, dass sich Gefühle der Verbundenheit und Nähe nicht verordnen lassen. Aber es hätte der EU nicht geschadet, symbol- und geschichtspolitisch mehr zu tun und früher damit zu beginnen. Zu spät ist es nicht.
Klatschmohn oder Hanf: Dann hat das Hauen und Stechen schnell ein Ende.

Fraktur : Lasst Blumen sprechen!

Sondieren ist Silber, Flowerpower ist Gold: Auch „Jamaika“ muss mehr auf die nonverbale Kommunikation setzen.

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  • Zerfällt Europa? (16) : Von der Expansion zur Krise

    Die Europäische Union konnte vom traditionellen Expansionsdrang Europas nicht lassen. Daher leidet sie auch ohne den Brexit an den Folgen ihrer kurzsichtigen wirtschaftlichen und politischen Überdehnung.
  • Zerfällt Europa? (15) : Europa muss wieder gerecht werden

    Die EU ist in den Augen ihrer Bürger zum Förderer einer unfairen Modernisierung geworden, die einigen wenigen nützt. Sie kann das Vertrauen nur zurückgewinnen, wenn sie die Menschen vor den sozialen Verwerfungen der Globalisierung schützt.
  • Zerfällt Europa? (14) : Einheit und Eigenständigkeit

    Der Brexit ist für die Europäische Union ein historisch bedeutender, politisch schmerzhafter und wirtschaftlich schädlicher Schnitt. Eine existentielle Krise ist der Austritt nicht. Als ökonomischer und politischer Hauptnutznießer, aber auch wegen der europäischen Geographie und Geschichte kann Deutschland gar nicht anders, als den europäischen Weg mit Vorrang zu begehen und die Union zusammenzuhalten.
  • Zerfällt Europa? (13) : Mit Klarheit und Streitlust für Europa

    Heute in Europa leben zu dürfen ist ein Glück. Wir müssen entscheiden, ob wir die Kraft und den Willen haben, in dem großen globalen Dorf der Zukunft unsere Kräfte zu bündeln, oder ob wir in kleinem Karo die Zukunft verspielen.
  • Zerfällt Europa? (12) : Bist du gegen den Frieden?

    Europa hat der EU viel zu verdanken, aber der Hinweis auf diese historische Wahrheit reicht nicht, um die Gemeinschaft weiterzuentwickeln. Sie kann nur dann wieder erfolgreich werden, wenn sie den Bürgern das Gefühl von Sicherheit zurückgibt.
  • Zerfällt Europa? (11) : Mit Herzblut und Leidenschaft

    Wir dürfen das Feld nicht den großen Vereinfachern überlassen, die für alles einen Sündenbock, aber für nichts eine Lösung haben. Deshalb brauchen wir ein Europa, in dem demokratische Klarheit herrscht: Es muss klar sein, wer für was verantwortlich ist. Das geht nicht ohne eine echte EU-Regierung, die von den Bürgern abgewählt werden kann.
  • Zerfällt Europa? (10) : Radikaler Wandel oder Untergang

    Die Europäische Union, wie sie über Jahrzehnte entstanden ist, hat keine Zukunft. Die Vorschläge ihrer Verächter wie ihrer Verehrer führen nicht weiter. Man muss die Skeptiker mit mutigen Ideen neu für Europa begeistern.
  • Auf Halbmast? Fällt der Vorhang? Großbritannien ist die Europäische Union jedenfalls erst einmal los.

    Zerfällt Europa? (9) : Für eine soziale Zukunft Europas

    Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben sich mehr und mehr von ihrem Anspruch verabschiedet, den sozialen Zusammenhalt zu fördern und zugleich Gestalter einer fairen Globalisierung zu sein. Kommt mit einer neuen Initiative der EU-Kommission die Wende?
  • Zerfällt Europa? (8) : Europas Werte, Europas Würde

    Die hermetischen Grenzschließer und die enthusiastischen Grenzöffner hatten beide Gründe für ihr Handeln - rechtliche, demokratische, mediale und moralische. Ein Rendezvous mit der Globalisierung indes hatten beide Seiten.
  • Zerfällt Europa? (7) : Grüner New Deal

    Auch wenn die Gefahr eines Auseinanderdriftens in der Flüchtlingsfrage vorläufig gebannt scheint, ist die EU in einem beängstigenden Zustand. Wie das europäische Projekt wieder durch freiwillige Kooperation und Koordination an Schwung gewinnen kann.
  • Zerfällt Europa? (6) : Mit der Hand auf dem Herzen

    Polen fühlt sich als Mitglied der EU frei und stark - es will die Union deshalb sowohl im Inneren als auch in den Beziehungen nach außen stärken. Was das bedeutet, was die EU sein soll und was nicht, wo mehr und wo weniger Gemeinsamkeiten nötig sind, schreibt Polens Außenminister.
  • Zerfällt Europa (5) : Die deutsche Frage

    Mit ihrer Größe und ihrem Wohlstand hat die Bundesrepublik Deutschland die Europäische Union destabilisiert. Wo soll das noch hinführen?
  • Zerfällt Europa? (4) : Eine Atempause für Europa

    Erst geriet die Europäische Währungsunion in die Krise, jetzt steht die Zukunft des Schengen-Raums auf dem Spiel. Wenn wir einheitliche europäische Antworten nicht finden, wird Europa, wie wir es kennen, zerbrechen und sich zu einer großen Freihandelszone zurückentwickeln.
  • Zerfällt Europa (3) : Die Utopie vom Leben jenseits der Grenze

    Die Massenmigration ist die Revolution des 21. Jahrhunderts - und sie bringt eine Konterrevolution hervor, die das Wesen der Europäischen Union gefährdet. Die Flüchtlingskrise verfestigt Klischees, die Ost und West in Europa übereinander pflegen.
  • Zerfällt Europa? (2) : Die Zukunft einer großen Idee

    Von einer „Zerreißprobe“ für die EU ist nun oft die Rede. Ich bezweifle, dass wir gut beraten sind, ihren Zerfall an die Wand zu malen. Sprechen aber muss man darüber, dass Europa diese Bewährungsprobe meistern kann. Ein Gastbeitrag.