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Wulffs Verabschiedung : Spitzenpolitiker nicht zu Zapfenstreich geladen

Abschied für Horst Köhler 2010 Bild: dpa

Der Zapfenstreich zur Verabschiedung des zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff sorgt für Streit: der Fraktionsvorsitzende der SPD, Steinmeier, rät Wulff zum Verzicht. 

          Die Führungen der Fraktionen des Bundestages sind nicht zum Zapfenstreich eingeladen, mit dem der zurückgetretene Bundespräsident Wulff am Donnerstag geehrt werden soll. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Steinmeier hatte schon einen seiner Stellvertreter, den Finanzpolitiker Poß auserkoren, ihn beim Zapfenstreich zu vertreten, ehe er feststellte, nicht über eine Einladung zu verfügen. Auch die Fraktionsvorsitzenden der Koalition, Kauder (CDU/CSU), Brüderle (FDP), Gerda Hasselfeldt (CSU-Landesgruppe) stellten bei ihrem politischen Frühstück fest, in nicht einem der Büros sei eine Einladung für den Donnerstagabend eingegangen.

          Günter Bannas

          Leiter der politischen Redaktion in Berlin.

          Frau Hasselfeldt vermittelte den Eindruck, dass sie es nicht bedauere, nicht geladen worden zu sein. Sie erledige ihre Arbeit, sagte sie, weshalb also solle sie sich um Dinge kümmern, die nicht wichtig seien. Brüderle sagte: „Ich bin nicht eingeladen - ich gehe auch nicht hin.“

          „Keine Chance für einigermaßen würdige Veranstaltung“

          Beim Abschied für Horst Köhler 2010 war Richard von Weizsäcker zugegen gewesen. Beim Abschied von Johannes Rau 2004 waren Walter Scheel und ebenfalls Richard von Weizsäcker dabei. Bei Christian Wulff ist alles anders. Zwar ist er nicht der erste Bundespräsident gewesen, der vorzeitig aus dem Amt geschieden ist. Doch ist er der erste, der sich durch die Einleitung eines staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens zum Rücktritt gezwungen sah. Nun könnte sich beim Zapfenstreich wiederholen, was sich schon bei Empfang des Bundespräsidenten anlässlich der Berlinale gezeigt hatte. Im politischen Milieu Berlins gibt es nicht mehr viele, die sich mit ihm sehen lassen wollen.

          Dazu passte die Meldung, die lebenden früheren Bundespräsidenten würden nicht zu Wulffs Abschied kommen. Es handelt sich um den mittlerweile ganz alten Walter Scheel, der seit 1979 seine Präsidentenapanage genießt und nun Wulff aufforderte, auf seinen „Ehrensold“ zu verzichten; ferner um Richard von Weizsäcker, Roman Herzog und Horst Köhler. Dieser war eingeladen, konnte aber wegen einer Auslandsreise nicht zusagen.

          Steinmeier sagte in der „Rheinischen Post“, wegen der Absage der früheren Bundespräsidenten gebe es „keine Chance für eine einigermaßen würdige Veranstaltung“. Wulff solle nicht auf der Zeremonie bestehen. Aus dem Bundeskabinett werden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Wirtschaftsminister Rösler (FDP) und Verteidigungsminister de Maizière (CDU) kommen. Auch Bundestagspräsident Lammert hat zugesagt.

          Quelle: F.A.Z.

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