19.02.2012 · Für SPD und Grüne ist die Nominierung Gaucks ein süßer Triumph, den die FDP hinterrücks zur Ampel umfunktioniert. Doch was bedeutet sie für die Union und für die Zukunft Angela Merkels?
Von Jasper von Altenbockum
Mit der Moralpredigt über die Vorzüge eines „Allparteienkandidaten“ für das Amt des Bundespräsidenten ist der Wahlkampf fortgesetzt worden, den Joachim Gauck vor zwei Jahren schon fast gewonnen hätte. Der Rücktritt Christian Wulffs gab diesem Kampf neuen, dramatischen Schwung, setzte die Gesetze demokratischer Willensbildung aber nicht einfach außer Kraft.
Je größer der Berliner Allparteienkrampf wurde, desto größer wurde das Gewicht jeder einzelnen dieser Allparteien. Wäre das nicht so, müsste man sich viel größere Sorgen um die Würde der Parteien und der Bundesversammlung machen als über die Würde des Amts des Bundespräsidenten.
Mit einer gewissen Logik kehrte der Kampf der Kür deshalb wieder dorthin zurück, wo er 2010 schon begonnen hatte. Mit einem kleinen, aber entscheidenden Unterschied: Die Koalition hatte den Kampf dieses Mal schon verloren gegeben, bevor er wieder einsetzte.
CDU, CSU und FDP trieb das Schauspiel an den Rand des Koalitionsbruchs. Der FDP konnte weder an einem Großkoalitionär noch an einem schwarz-grünen Signal gelegen sein. Da blieb nicht viel Spielraum, wenn es denn für CDU und CSU noch Gründe gab, auf die FDP Rücksicht zu nehmen. Die Grenzen schwarz-gelber Gemeinsamkeit waren mithin so eng gesteckt, dass SPD und Grüne nicht viel zu tun hatten, sie zu strapazieren. Die SPD stellte Bedingungen, und Sigmar Gabriel ließ die Katze am Wochenende vollends aus dem Sack: Gauck sollte es sein.
Da war der Name schon zur Waffe der FDP geworden, die den Koalitionsspieß einfach umdrehte und die Frage aufwarf, ob es für sie noch Gründe gebe, auf CDU und CSU Rücksicht zu nehmen. Denn Gauck ist jemand, der CDU und CSU aus Sicht der Opposition vor Augen führen soll, wie gründlich die Kanzlerin gescheitert ist, weil sie ihren Parteimann Wulff in einer Hauruckwahl gegen den quasi-plebiszitär inszenierten Kandidaten Gauck durchgeboxt hatte.
Für Frau Merkel war damit der Allparteienzug ohne die Union abgefahren. Sie musste aufspringen oder inmitten der Krise Europas auch noch den Bruch ihrer Koalition in Kauf nehmen. Für die SPD und die Grünen ist das ein süßer Triumph, den die FDP hinterrücks zur Ampel umfunktioniert.
Nur die Union wird sich in dieser Bundesversammlung wie ein Fremdkörper vorkommen. Sie muss sich damit trösten, dass der Allparteienzug Frau Merkel alle Wege offenhält und zur schwarz-rot-grün-gelben Allparteienkanzlerin macht. So erfolgreich kann Scheitern sein.
Hossiana...kreuziget ihn
Dieter Weitzel (DieterWeitzel)
- 20.02.2012, 15:09 Uhr
Wegen der BP-Wahl einen längeren Koalitionsstreit vom Zaun zu brechen,...
Ron van Instetten (nosh_v_karmane)
- 20.02.2012, 15:05 Uhr
Der Knackpunkt steckt im letzten Absatz
Helga Zießler (Steuernagel34)
- 20.02.2012, 13:57 Uhr
Die FDP soll jetzt den Sündenbock "Der finstere Philipp Hagen
von Tronje" geben.
Axel Balser (A.Balser)
- 20.02.2012, 13:04 Uhr
Die Headline ist falsch.
bernd ullrich (demokrat2)
- 20.02.2012, 11:55 Uhr
