©
WÖRTER-SEE - das Glossar der Politik
Mit der Kleidung ist man gnädig, sortiert die unmodischen Stücke aus, trägt sie in den Second-Hand-Laden um die Ecke. Dort bekommen die Klamotten eine zweite Chance. In der Politik gibt es dieses sanfte Recycling nicht. Wer dort den Schrank der Macht verlassen muss, landet in irgendeiner Schublade oder - wie bei Wilhelm Busch - zu Schrot vermahlen auf dem Hühnerhof der Geschichte.
Obwohl das rot-grüne Trikot an Strahlkraft verloren hat, werben Gerhard Schröder und Joschka Fischer für eine zweite Chance. Verwaschen und zerknittert hängt ihr Tuch auf der Stange. Vier Jahre sind eine lange Zeit. Da kommt manches aus der Form und aus der Mode. Dabei hat das Duo viel getan, um das einst so attraktive Zwei-Farben-Textil den Zeitläufen anzupassen. Mal waren sie lässig und sportlich, mal elegant und neureich; mal joggte der eine zu sich selbst und wurde Asket, mal schmauchte der andere eine Havanna nach der Curry-Wurst. Heute blicken beide nur noch ernst und staatsmännisch ins Publikum. Regieren macht doch keinen Spaß.
Kosovo, Mazedonien, Afghanistan
Beinah hätte Rot-Grün damit geendet, womit es im Frühjahr 1999 seine Amtszeit begann: mit einem Kriegseinsatz. Doch glücklicherweise befindet sich die Irak-Frage noch in der Schwebe. Die letztgültige Antwort aus Berlin ist vertagt bis auf die Zeit nach dem 22. September. Zu den Besonderheiten dieser Koalition gehört, dass die außenpolitischen Anforderungen die innenpolitischen Notwendigkeiten immer wieder einholten, Kräfte verschlissen: Kosovo, Mazedonien, Afghanistan. Andererseits verschafften die Krisenherde vor allem dem Kanzler Verschnaufpausen in der Innenpolitik. Doch aus den Pausen wurde eine Viertel-Periode, wurde Programm. Ein Jahr lang regierte in der Hauptstadt die ruhige Hand. Dann kam Hartz als bestellter Retter der Arbeitslosen. Noch gibt es nur ein Konzept. Ob es funktioniert, wird sich in dieser Legislatur nicht mehr erweisen.
Den Kanzler und seinen Außenminister plagt ein Glaubwürdigkeitsproblem: Was für Rot die Arbeitslosen sind, ist für Grün der Verlust des pazifistischen Weltbildes. Kriegserwachen in der Fischer-Partei. Der Kanzler und sein Vize waren bemüht, ihr Dilemma zu rechtfertigen: Schröder nahm Zuflucht bei der lahmenden Konjunktur, Fischer blickte tief in den Brunnen der Geschichte und sah: Auschwitz.
Nicht „dritter“, sondern „deutscher“ Weg
Wer steht nun besser da? Lässt man Eichel und Riester, Steuern und Rente beiseite, ist zu erkennen, dass die großen gesellschaftspolitischen Reformen vor allem auf das grüne Konto gehen: Atomausstieg, Homo-Ehe, Doppelpass, Zuwanderung, Agrarreform. Die Sozialdemokraten konnten ihr wichtigstes Versprechen nicht einlösen: An der Zahl von 3,5 Millionen Arbeitslosen hat sich Schröder verhoben. Seine Lehre aus dem Desaster ist kein „dritter“, sondern ein „deutscher Weg“. Für die so genannte „neue Mitte“ interessiert sich der Kanzler seit dem Siechtum der New Economy sowieso nicht mehr. Kurz vor Toresschluss besinnt sich die Schröder-SPD wieder auf ihre Wurzeln, entlässt die Gewerkschaften aus ihrer Reform-Pflicht. Biederkeit statt Aufbruch.
Vier Jahre sind eben eine lange Zeit. Da kommt manches aus und manches wieder in Mode. Formlos, farblos hängt das rot-grüne Trikot auf der Stange. Wer holt es aus dem Schrank und zieht es noch einmal über?
