Wirkung des Aufschwungs Endlich Arbeit

Der Aufschwung zeigt sich endlich deutlich auf dem Arbeitsmarkt. So gute Zahlen, wie sie gestern der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Weise, verkünden konnte, hat es aus Nürnberg lange nicht mehr gegeben.

Erfreulich ist dabei nicht nur der unerwartet starke Rückgang der Arbeitslosigkeit, der die Quote erstmals seit vier Jahren wieder unter zehn Prozent gedrückt hat. Zuversichtlich stimmen auch die dahinterliegenden Bewegungen: der stetige Zuwachs sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung, die Abnahme der Langzeitarbeitslosigkeit und das verbesserte Stellenangebot.

Positiver Trend scheint stabil

Die gemeldeten offenen Stellen kommen dabei überwiegend aus der Privatwirtschaft und sind nicht mehr vorwiegend Angebote staatlicher Arbeitsbeschaffung. Insgesamt berechtigen diese Daten tatsächlich zu der von Agenturchef Weise geäußerten Hoffnung, der positive Trend erscheine stabil.

Keinesfalls aber rechtfertigen die Zahlen jene Jubelarien, zu denen sich Politiker der großen Koalition hinreißen lassen. Wenn der Generalsekretär der Union, Pofalla, von einer "grandiosen Botschaft für unser Land" spricht und die neuen Zahlen als Erfolg der Regierungspolitik reklamiert, verhöhnt er die nach wie vor mehr als vier Millionen offiziell Arbeitsuchenden sowie weitere rund zwei Millionen Menschen, die gerne Arbeit hätten, aber aus verschiedenen Gründen nicht in der Statistik geführt werden. Für die Mehrzahl von ihnen liegt ein Arbeitsplatz nach wie vor in weiter Ferne.

Regierung würgt die Konjunktur ab

Hinzu kommt: Die Bundesregierung selbst schickt sich gerade an, die gute Konjunktur mutwillig abzuwürgen. Mit überzogenen Steuererhöhungen und einem Zickzackkurs in der Sozialpolitik gefährden Union und SPD aufs höchste, was auf dem Arbeitsmarkt - weitgehend ohne ihr Zutun - erreicht worden ist.

Der Bundeskanzlerin könnte diese Politik sehr bald auf die Füße fallen. Setzt sich die Serie der guten Nachrichten vom Arbeitsmarkt - warum auch immer - nicht fort, wird ihre Regierung in der Öffentlichkeit rasch als Hauptschuldige ausgemacht werden. Ein solches Szenario ließe sich verhindern, fände Merkel die Kraft, die verfehlte Mehrwertsteuererhöhung wenigstens teilweise zurückzunehmen - statt die Milliarden nun auch noch zu nutzen, um eine falsche Gesundheitspolitik kaschieren zu helfen.