09.07.2010 · Westerwelles Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan weckt Widerspruch. Der Außenminister hat mit provozierender Teilnahmslosigkeit weder die richtigen Fragen gestellt, noch vernünftige Antworten gegeben. Gut war das nicht.
Von Horst BaciaNiemand wird der Feststellung Außenminister Westerwelles widersprechen, es sei „nicht alles gut in Afghanistan“ — auch wenn er damit einen vor sechs Monaten berühmt gewordenen Satz nur leicht variiert hat.
Widerspruch ruft Westerwelles Regierungserklärung durch die provozierende Teilnahmslosigkeit hervor, mit der er im Bundestag ein glatt geschliffenes Kommuniqué vorgetragen hat. War das wirklich alles, was der Minister zu einem der wichtigsten Themen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik zu sagen hat?
Dass es in Afghanistan „Licht und Schatten“ gebe, will man so allgemein einfach nicht mehr hören. Wie steht es wirklich mit der Bekämpfung der Korruption durch die Regierung Karzai?
Wie realistisch ist es, dass afghanische Sicherheitskräfte in absehbare Zeit für Stabilität sorgen können? Und was heißt das für die Abzugsperspektive der eigenen Truppen? Ist es in Ordnung, dass Karzai auch die Taliban-Führung mit ins Boot holen will?
Westerwelle hat keine Fragen gestellt und keine Antworten gegeben. Gut war das nicht.
'provozierender Teilnahmslosigkeit'??
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 09.07.2010, 23:37 Uhr
Hat irgendjemand etwas Gutes erwartet?
Ronald Strasser (Generalstreik)
- 10.07.2010, 00:00 Uhr
