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Wende in Schwedens Energiepolitik?

04.02.2005 ·  Bürgerliche Zentrumspartei lehnt Kernkraftwerke nicht mehr ab

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vL. STOCKHOLM, 4. Februar. Der Jugendverband der bürgerlichen Zentrumspartei, bisher einer der stärksten Gegner der Kernkraftwerke in Schweden, fordert, daß die Partei ihre Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten in der Energiepolitik aufgebe und sich auch in ihrer Kernkraftpolitik der bürgerlichen Allianz anschließe. Zuvor hatte auch die Zentrumsvorsitzende Maud Olofsson gesagt, sie strebe eine Marktlösung an für die Energieversorgung; es liege an der Industrie vorzuschlagen, wie Schweden langfristig mit Energie versorgt werden könne. Damit erhält wie in Deutschland auch in Schweden die Debatte um die Zukunft der Atomkraftwerke eine neue Richtung. Zudem wird die Allianz der vier bürgerlichen Oppositionsparteien, die nach aktuellen Umfragen die nächste Regierung stellen könnte, gestärkt: In zwei Kernfragen hatte das Zentrum bis vor kurzem die Haltung der sozialdemokratischen Minderheitsregierung gestützt, in der Verteidigungspolitik und seit 1997 beim angestrebten Ausstieg aus der Atomenergie. In der Militärpolitik wandte sie sich bereits der bürgerlichen Front zu, und in der Energiepolitik bahnt sich das jetzt an. Die liberale Volkspartei geht weiter als das Zentrum: Während diese "nur" den Ausstieg verschieben will, wollen die Liberalen die Kernkraft in Schweden ausbauen.

Schwedische Atomkraftwerke liefern derzeit 49 Prozent des Stroms, zwanzig Prozentpunkte mehr als in Deutschland. Obwohl die Regierung die Schließung des zweiten Reaktors des Kernkraftwerkes Barsebäck jetzt durchsetzte, stellte die Industrie im Jahr 2004 mehr Atomkraft her als je zuvor, und sie will die Kapazitäten der Reaktoren mit Milliardeninvestitionen ausbauen. Zwei der drei Kernkraftwerkbetreiber sind ausländische Eigner (die deutsche Eon und die finnische Fortum), der größte Versorger Vattenfall ist im Staatseigentum. Der Vattenfall-Vorstandsvorsitzende Lars Josefsson sagte dieser Zeitung, er sehe wie in Europa auch in Schweden eine deutliche Trendwende in der Kernkraftpolitik, bei der der Klimaschutz eine größere Rolle als bisher spiele. Beispiele sind Finnland, wo just der Auftrag für den Bau des fünften Kernkraftreaktors vergeben wurde, und Litauen, wo die Regierung nach der Schließung eines Kernkraftreaktors in Ignalina aus Sicherheitsgründen den Bau eines neuen Kernkraftwerkes anstrebt. Josefsson sagte, Vattenfall wolle sich derzeit nicht in Ignalina engagieren.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 05.02.2005, Nr. 30 / Seite 8
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