25.08.2010 · Bundesfamilienministerin Schröder hat gut daran getan, sich für den Fall vorzubereiten, dass die sicherheitspolitische Debatte mit einem Verzicht auf die Wehrpflicht endet. Es ist auch der richtige Gedanke, die Freiwilligendienste zu stärken.
Von Stephan LöwensteinDer Zivildienst hat für viele eine große menschliche Bereicherung bedeutet: für Alte oder Behinderte beispielsweise, denen ein „Zivi“ eine persönliche Zuwendung zuteil werden ließ, wie sie professionelle Pflegekräfte nicht leisten könnten; aber auch für manchen jungen Mann, der in einer Lebensphase zwischen Lernen und Broterwerb Erfahrungen von Hinwendung und Dankbarkeit machen konnte, die er ohne diesen äußeren Anstoß oft nicht gemacht hätte. Manche sehen es erst mit einigem Abstand so, und manch einer berichtet auch von Langeweile und vergeudeter Lebenszeit, zu der er gezwungen wurde.
Denn der Zivildienst ist ein Pflichtdienst, den leisten muss, wer den Dienst an der Waffe verweigert. Die Möglichkeit, noch so wertvolle menschliche Erfahrungen zu sammeln, kann daher keine Begründung für einen Dienst sein, bei dem Grundrechte wie die freie Berufswahl hintanstehen müssen. Dafür kommen nur schwerwiegende Gründe in Frage wie die Notwendigkeit, das Vaterland zu verteidigen. Über das Für und Wider der Wehrpflicht ist nun zu streiten. Aber klar ist: Fällt die Wehrpflicht, so muss auch der Zivildienst fallen. Vorstellungen, wie sie etwa in der CSU kursieren, junge Menschen zu einen allgemeinen Dienst am Gemeinwohl zu verpflichten, sind abwegig, solange nicht eine Notlage besteht, der anders nicht zu begegnen wäre.
Schröder muss einem bürokratischen Impuls widerstehen
Bundesfamilienministerin Schröder hat daher gut daran getan, sich für den Fall vorzubereiten, dass die sicherheitspolitische Debatte mit einem Verzicht auf die Wehrpflicht endet. Es ist auch der richtige Gedanke, die Freiwilligendienste zu stärken. Das in ihrem Haus angesiedelte Bundesamt für den Zivildienst hat die Kompetenzen, um dafür einheitliche Kriterien zu definieren. Dennoch müssten das Amt und damit die Ministerin dem bürokratischen Impuls widerstehen, eigene Strukturen zu behalten. Einrichtungen wie das Freiwillige Soziale oder Ökologische Jahr böten Anknüpfungspunkte, um die Freiwilligendienste auszubauen, ohne dass dazu eine parallele Bundesstruktur vorgehalten wird. Dass sie bei den Ländern angesiedelt sind, würde dem föderalen und subsidiären Prinzip entsprechen. Und wenn tatsächlich die Wehrpflicht wieder aufgenommen werden müsste, dann wegen einer veränderten Sicherheitslage, in der das Aufleben einer Ersatzdienststruktur ein nachrangiges Problem wäre.
