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Bundespräsidenten : Zwischen Adenauer und dem lieben Gott

Kongeniales Verfassungspaar und Widersacher in der Ausgestaltung des Grundgesetzes: Konrad Adenauer und Theodor Heuss im Jahr 1959 Bild: Bundesbildstelle

Heute ist die Stellenbeschreibung für das Präsidialamt geklärt. Als Theodor Heuss vor 60 Jahren zum Präsidenten gewählt wurde, musste um die Bedeutung des Amtes noch gerungen werden. Gegen den Machtmenschen Adenauer zog Heuss den Kürzeren.

          Am Anfang war ein „Paragraphengespinst“. Das Amt war noch nicht mit „Menschentum“ gefüllt, bloß ein rechtliches Konstrukt aus acht Grundgesetzartikeln. So sah es seinerzeit Theodor Heuss, der erste Bundespräsident. „Und die Frage ist nun, wie wir, wir alle zusammen, aus diesem Amt etwas wie eine Tradition, etwas wie eine Kraft (schaffen), die Maß und Gewicht besitzen und im politischen Kräftespiel sich selber darstellen will“, sagte er in seiner Antrittsrede. Der Parlamentarische Rat war in dieser Angelegenheit recht unbestimmt. Klar war nur: Einen Reichspräsidenten, einen zweiten Hindenburg, sollte es nicht geben. Aber was dann?

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Heuss wusste wohl, was auf ihn zukam. Er würde sich in das politische Kräftespiel begeben müssen, um zu bestimmen, was der Bundespräsident des soeben geschaffenen Staates sein solle. Und das hieß vor allem: Er und Konrad Adenauer würden darum ringen müssen. Als Heuss im Dezember 1950 von seinem kleinen Amtssitz in der „Viktorshöhe“ in Bad Godesberg in die Villa Hammerschmidt am Rhein zog, in die unmittelbare Nachbarschaft Adenauers, der im Palais Schaumburg residierte, sagte der fränkische Schwabe über den Rheinländer: „Es ist besser, Adenauer näher zu sein als dem lieben Gott.“

          Ein verfassungspolitisches Henne-Ei-Spiel

          Es ist eine irrige Vorstellung, dass das Amt erst im Laufe der Geschichte zum politischen Spielball geworden ist. Es war es schon, bevor Heuss sein Amt antrat. Nach der ersten Bundestagswahl im August 1949 gab es eine Art verfassungspolitisches Henne-Ei-Problem: Noch vor der Regierungsbildung musste sich eine Bundesversammlung konstituieren, die einen Bundespräsidenten zu wählen hatte, der selbst wiederum den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen hatte. Kein Bundeskanzler ohne Bundespräsidenten. So sah es das Grundgesetz vor. Faktisch war aber der Noch-nicht-Kanzler der eigentliche Präsidentenmacher.

          Schon die erste Wahl der Bundesversammlung nahm die künftige Koalition vorweg. Früh war bereits der Name des FDP-Vorsitzenden Heuss genannt worden. Doch unterstellten einige Liberale Adenauer, er strebe aus Rücksicht auf die CDU-Linken eine große Koalition an und werde womöglich einen Sozialdemokraten zum Präsidenten machen. CDU/CSU und SPD hatten in der Bundestagswahl je etwa 30 Prozent der Stimmen erhalten. Der Alte versammelte in seinem Haus in Rhöndorf seine Vertrauten zu Beratungen um sich. In seinen Erinnerungen schreibt Adenauer: „Wenn Heuss zum Bundespräsidenten gewählt wird, wird er einen Mann von uns zum Bundeskanzler vorschlagen.“ Wer das sein würde, stand außer Frage.

          Hier der gewiefte Adenauer, dort „Papa Heuss“

          Am 12. September trat die Bundesversammlung zusammen. Tatsächlich stimmten von den 395 Delegierten, über die CDU/CSU, FDP und Deutsche Partei verfügten, im ersten Wahlgang nur 377 für Heuss, 403 Stimmen wären nötig gewesen. Insbesondere katholische Gewerkschafter verweigerten sich Heuss, auch weil sie die liberale Schulpolitik ablehnten. Der SPD-Vorsitzende Kurt Schumacher hatte Bestrebungen einiger moderater Sozialdemokraten unterlaufen, einen großkoalitionären Kandidaten zu nominieren, und stellte sich selbst zur Wahl. Im zweiten Wahlgang erhielt Heuss die erforderliche Mehrheit dank einiger Stimmen der Bayernpartei, wie der Zeithistoriker Hans-Peter Schwarz schreibt. Am 15. September erfolgte die Wahl Adenauers.

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