http://www.faz.net/-gpf-8xw8j

Nach Wahlniederlage : Albig kündigt Rückzug aus der Landespolitik an

  • Aktualisiert am

Zieht Konsequenzen aus der Wahlniederlage: Torsten Albig Bild: dpa

Der Kieler Regierungschef Torsten Albig tritt ab. Der SPD-Politiker zieht damit die Konsequenzen aus seiner Niederlage bei der Landtagswahl. Für eine „Ampel“-Koalition von SPD, Grünen und FDP kommt der Rückzug aber zu spät.

          Eine gute Woche nach der verlorenen Landtagswahl hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er stehe für eine weitere Amtsperiode nicht zur Verfügung und werde auch sein Landtagsmandat nicht wahrnehmen, erklärte der SPD-Politiker am Dienstag in Kiel in einer schriftlichen Erklärung.

          Der 53-Jährige zog damit die Konsequenz aus der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl am 7. Mai. Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) verlor bei der Wahl ihre Mehrheit.

          Seine Arbeit als Mitglied einer Landesregierung werde „in jedem Fall mit der Neuwahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten“ enden, erklärte Albig. „Bis dahin erfülle ich entsprechend der Verfassung unseres Landes meine Pflicht als gewählter Ministerpräsident. Um auch jedweder weiteren substanzlosen aber dennoch für mich und mein persönliches Umfeld ehrverletzenden Unterstellung der Vermischung öffentlicher und privater Interessen den Boden zu entziehen, werde ich auch nicht dem künftigen schleswig-holsteinischen Landtag angehören“, so Albig.

          Die Hoffnung der SPD, mit einem Rückzug Albigs den Weg zu ebnen für eine „Ampel“-Koalition von SPD, Grünen und FDP ist aber bereits geplatzt. FDP-Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki sagte etwa eine gute halbe Stunde vor Albigs Erklärung , dass für die Liberalen jetzt nur noch ein „Jamaika“-Bündnis in Frage komme.

          Schleswig-Holstein : Kubicki schließt Ampel unter Albig aus

          Kubicki zeigte sich verärgert über das Verhalten von SPD-Landeschef Ralf Stegner, der in Berlin gegenüber Genossen bereits gesagt haben solle, er sei sicher, die „Ampel“ zustande zu bringen –und das obwohl noch nichts geschehen sei. Nach der Landtagswahl hatte Kubicki zunächst lediglich ein „Ampel“ mit Albig strikt ausgeschlossen. Daraufhin hatten sich auch die Grünen von Albig abgesetzt.

          Nach der Absage der FDP für eine „Ampel“ kommen als neue Regierungskonstellation rein rechnerisch nur noch ein „Jamaika“-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine Große Koalition von CDU und SPD in Frage.

          Quelle: dpa

          Weitere Themen

          Günther mahnt CDU zu Zugeständnissen

          Jamaika-Sondierung : Günther mahnt CDU zu Zugeständnissen

          Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident fordert von der Union mehr Kompromissbereitschaft in den Sondierungsgesprächen – besonders bei einem Streitthema. Ursula von der Leyen bringt sich unterdessen schon für mögliche Ministerposten in Position.

          Jamaikanischer Beifang

          Grüne und FDP : Jamaikanischer Beifang

          In Berlin kommen sich FDP und Grüne bei den Jamaika-Sondierungen näher. Das hat auch anderswo Einfluss auf das Verhältnis beider Parteien.

          Topmeldungen

          Neue Verbindung: Russland baut eine Brücke über die Straße von Kertsch.

          Krim-Annexion : Abgerissene Verbindungen

          Die Krim-Bewohner und wie sie die Welt sehen – drei Jahre nach der russischen Annexion. Würden die Bewohner wieder für einen Anschluss an Russland stimmen?
          Unter dem Namen „DJ D-Sol“ legt David Solomon ungefähr einmal im Monat elektronische Musik auf.

          Manager David Solomon : Der DJ von Goldman Sachs

          David Solomon ist einer der wichtigsten Manager der amerikanischen Großbank. Daneben hat er aber noch eine ganz andere Leidenschaft.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.