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Jamaika-Koalition : Die Grünen auf der Reise in die Karibik

Auf dem Weg nach Jamaika? Robert Habeck, Wahlsieger der Grünen, bislang Umweltminister in Schleswig-Holstein Bild: dpa

In Schleswig-Holstein entscheiden die Grünen heute über ein bislang einmaliges Bündnis mit CDU und FDP. Alle schauen jetzt auf Minister Robert Habeck, den Bob Marley der Partei.

          An diesem Dienstag werden sich die Grünen aus Schleswig-Holstein zum außerordentlichen Landesparteitag treffen. Dort entscheiden sie, ob sie in Koalitionsgespräche mit der CDU und der FDP eintreten oder nicht. Ob sie also die Reise nach Jamaika wagen, was für die Grünen auch wirklich eine weite Reise ins ganz Fremde bedeuten würde, in die politische Karibik. Da passt es ganz gut, dass sie auch einen Bob Marley haben: den Popstar Robert Habeck, den wichtigsten Mann der Grünen in Schleswig-Holstein. Er hat sich schon mal von der Bühne herunter in die Menge seiner Anhänger fallen lassen. Oder er nimmt einen seiner Parteifreunde aus lauter Lebensfreude auf die Schultern und wirbelt ihn herum. Ihm wird zugejubelt, sein Wort wird den Ausschlag geben.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Habeck ist zwar noch Landwirtschafts- und Umweltminister in der Koalition von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband. Aber seit der Landtagswahl vom 7. Mai ist er das auf Abruf. In seiner Partei hat er, 47 Jahre alt und von Beruf Schriftsteller, keine Funktion. Weder war er Spitzenkandidat im Landtagswahlkampf, noch hat er für den Landtag kandidiert. Er hatte sich vielmehr um die Spitzenkandidatur der Grünen für die Bundestagswahl im September beworben und war nur knapp gegen Cem Özdemir gescheitert. Auch auf einen sicheren Listenplatz für den Bundestag hatte er von vornherein verzichtet.

          Bald Partner in einer neuen Koalition in Kiel? Robert Habeck (links) und der Fraktionschef der FDP in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki
          Bald Partner in einer neuen Koalition in Kiel? Robert Habeck (links) und der Fraktionschef der FDP in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki : Bild: dpa

          Die Urwahl für die Bundes-Spitzenkandidatur war im Januar. Danach machte Habeck „mit 120 Prozent“ im Kieler Landtagswahlkampf mit. Die Großplakate zeigten ihn mit der Spitzenkandidatin, Finanzministerin Monika Heinold. „Wir haben eine Spitzenkandidatin und Robert Habeck“ – so wurde unter den Grünen gefrotzelt. Mit knapp 13 Prozent konnten sich die Nord-Grünen nicht nur vom negativen Bundestrend abkoppeln, sondern sie wurden auch zur entscheidenden Kraft im Kieler Koalitionspoker. Rechnerisch gibt es zwar mehrere Koalitionsmöglichkeiten. Aber politisch ist das alles nicht durchsetzbar. Wird es nichts mit der weiten Reise der Grünen, bliebe in Schleswig-Holstein allein die Neuwahl. Aber Heinold hat schon erklärt: „Neuwahlen wären eine große Enttäuschung.“ Und die Grünen wollen nicht enttäuschen.

          Vision Jamaika?

          Es gibt ja auch handfeste Gründe, es mit CDU und FDP zu wagen. Habeck könnte Landesminister bleiben. Und er könnte den Grünen in Berlin zeigen, wie man Wahlen gewinnt und auf ungewöhnlichen Wegen zu dem kommt, was aus seiner Sicht das Ziel der Grünen sein sollte: ohne ideologische Vorfestlegung Mehrheiten für die eigene Politik gewinnen. Vielleicht kann er ja dem Satz des FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki etwas abgewinnen: „Jamaika hat etwas Visionäres in sich.“

          Abgesehen davon hatten die Grünen im Wahlkampf doch immer wieder gesagt, sie würden mit allen demokratischen Parteien sprechen. Und schließlich: Keines der landespolitischen Themen taugt ernsthaft dazu, ein solches Bündnis unmöglich zu machen. Die Kompromisslinien sind geradezu vorgezeichnet – beim Ausbau der Infrastruktur, der Schulpolitik, der Ausgestaltung der Kindertagesstätten, der Nutzung der Windkraft.

          Und das eigentliche landespolitische Hauptthema geht ohnehin alle Parteien im Landtag an: Die gescheiterte HSH Nordbank muss verkauft oder abgewickelt werden. Die milliardenschweren Risiken liegen bei den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein. Die Noch-Finanzministerin Heinold kennt sich damit aus. Bliebe sie im Amt, wäre an einer so sensiblen Stelle sogar Kontinuität gesichert. Was spricht dagegen?

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