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AfD in Rheinland-Pfalz : Militärisch korrekte Mäßigung

Lässt sich nicht leicht in die Tasche stecken: der AfD-Landesvorsitzende Uwe Junge Bild: dpa

In Rheinland-Pfalz fällt die AfD im Landtagswahlkampf vor allem dadurch auf, dass sie gar nicht auffällt. Vielleicht ist sie aber radikaler, als das Programm es vermuten lässt.

          Im Januar wurde die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) heftig kritisiert, weil sie sich weigerte, mit Vertretern der AfD im Fernsehen zu debattieren. Zur Stärkung ihrer Position verschickte die SPD Sammlungen mit Zitaten von AfD-Politikern und aus AfD-Programmen. Einige der Zitate stammten aus Rheinland-Pfalz, andere nicht. Einige waren dumm, andere hetzerisch. Ein paar waren aber auch so alltäglich im demokratischen Wettbewerb, dass ihre Aufzählung den Blick eher trübte als schärfte. Wer also ist die rheinland-pfälzische AfD?

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Unter den drei AfD-Landesverbänden, die am 13. März zu Landtagswahlen antreten, präsentiert sich der rheinland-pfälzische vergleichsweise gemäßigt. Eine mögliche Erklärung dafür: dass die handelnden Personen eben so sind. Eine zweite: dass sie sich an die rheinland-pfälzischen Wähler angepasst haben. Diese neigen nämlich nicht zum Extrem. So konnten hier die Republikaner – anders als in Baden-Württemberg – nie nennenswerte Erfolge erzielen. In der AfD-Führung wissen sie das. Der Landesvorsitzende Uwe Junge sagte Anfang Februar bei einer Wahlkampfveranstaltung vor etwa 100 Leuten in Bad Breisig: „Was im Osten vor 5000 bis 6000 Leuten ankommt, kommt bei uns nicht an.“ Tatsächlich wird etwa Björn Höcke, der thüringische AfD-Schauerredner, im rheinland-pfälzischen Wahlkampf nicht auftreten.

          AfD stabil zwischen acht und neun Prozent

          Auf den Boykott durch Malu Dreyer hat die AfD eher zurückhaltend reagiert. Junge warf ihr zwar „undemokratische Diskussionsverweigerung“ vor, im Wesentlichen lehnte man sich aber zurück und genoss, wie Dreyer von anderen durch die Mangel gedreht wurde. Geschadet hat die Debatte der AfD offenbar nicht: Seit Mitte Januar bewegt sich die Partei, die vor der Zuspitzung der Flüchtlingskrise im September bei lediglich drei Prozent gelegen hatte, stabil zwischen acht und neun Prozent.

          Das ist etwas weniger als in Baden-Württemberg, deutlich weniger als in Sachsen-Anhalt, aber doch zu viel, als dass man sie ignorieren könnte. Ursprünglich war das die Devise der CDU. Inzwischen hat sich das, auch unter dem Eindruck des Dreyer-Boykotts, geändert. Nun will die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner die AfD „mit offenem Visier angehen“, vor allem in der „Elefantenrunde“ des SWR am 10. März – ein Experiment mit offenem Ausgang.

          Junge wird die Partei in der Runde vertreten. Er ist zwar bisher kaum vor großem Landespublikum aufgetreten; viele seiner Veranstaltungen fanden in der Provinz statt; und auf Bundesebene fiel er überhaupt nicht auf. Trotzdem ist er niemand, der sich leicht in die Tasche stecken ließe. Junge, Jahrgang 1957, ist Oberstleutnant, seit mehr als 30 Jahren verheiratet, seit fast 40 bei der Bundeswehr. Zwei Mal war er für längere Einsätze in Afghanistan. Bei denen, die Begriffe wie „Dienen“, „Ehre“ und „Stolz“ rehabilitieren wollen, macht ihn das glaubhaft. Bei anderen, die AfD-Politiker vor allem für Pleitiers und Spinner halten, verschafft es ihm eine gewisse Seriosität.

          Junge ging aber als Kompromisskandidat durch

          Junge weiß das und hält vermutlich auch deswegen mit seinem Beruf nicht hinterm Berg. Vom Fernsehen ließ er sich in Uniform vor seiner Kaserne in Mayen filmen, wo er auch für die Ausbildung von Offizieren zuständig ist. Auf die Frage, was sich aus der Bundeswehr auf die Parteiarbeit übertragen lasse, nannte er „Organisation“ und „Menschenführung“. Dass das nicht nur Geschwätz ist, zeigt sein Aufstieg in der Partei. Anstatt wie andere als Intrigant trat er tatsächlich als Organisationstalent hervor, vertiefte sich in die programmatische Arbeit – und wartete auf dem Posten des ersten stellvertretenden Vorsitzenden.

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