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Veröffentlicht: 14.05.2017, 22:02 Uhr

Merkel schlägt Schulz Die Trümmer der SPD

Die SPD ist auf den furiosen Schulz-Zug aufgesprungen, fährt mit ihm aber in die falsche Richtung. Die CDU setzt auf die besseren Themen und hat noch immer das bessere Zugpferd – Angela Merkel. Ein Kommentar.

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© dpa War´s das im Finalspiel gegen Merkel?: SPD-Kanzlerkandidat Schulz nach dem 0:3 gegen die CDU.

Die SPD wird nach dieser „kleinen Bundestagswahl“ alles tun, um daraus eine winzige Landtagswahl zu machen. Nur so wird sie davon ablenken können, dass sie nach ihrem himmelhochjauchzenden Jahresbeginn nach nur wenigen Wochen schon wieder zu Tode betrübt sein muss. Eine Niederlage an Rhein und Ruhr ist nicht eine normale Niederlage für die SPD. Es ist ein Nackenschlag, der von der Bundespartei immer als besonderes Alarmsignal begriffen wurde, bis hin zu Bundeskanzler Gerhard Schröder, der Neuwahlen ausrief, weil im sozialdemokratischen Kernland Anfang 2005 ein nicht einmal besonders charismatischer Christdemokrat das Ruder übernahm. Im Herbst kam die CDU dann auch im Kanzleramt an die Macht, mit einer Politikerin, von der man damals nicht erwartet hätte, dass sie sich so lange halten würde.

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So ist es auch jetzt wieder. Angela Merkel ist ein Zugpferd ihrer Partei, wie es die SPD offenbar dann doch nicht hat – äußere Umstände in Europa und der Welt haben dazu beigetragen, auch der zeitliche Abstand zur Flüchtlingskrise, aber vor allem die SPD selbst. Der CDU und Armin Laschet waren in Düsseldorf nicht gerade große Siegeschancen gegeben worden, nachdem sich im Januar der „Schulz-Zug“ in Bewegung gesetzt hatte. Wenn er irgendwo in Deutschland die SPD zum Sieg führen würde, dann doch wohl in Groß-Würselen, in Nordrhein-Westfalen! Schulz kam dort einer SPD zu Hilfe, die nicht gerade eine reiche Erfolgsbilanz vorzuweisen hatte. Jetzt zeigt sich, dass er gerade hier nicht gezogen hat, dass ausgerechnet hier die Wirkung seines Aufstiegs an die SPD-Spitze verpufft ist.

Wahl in Nordrhein-Westfalen

Ergebnisse im Detail

Auch wenn Hannelore Kraft die Niederlage auf ihre Kappe nehmen muss – Schulz und die SPD-Führung werden die Gründe nicht allein im Land suchen können. Das war schon gegenüber Torsten Albig vor einer Woche falsch. Albig und Kraft waren auf einen Schulz-Zug gesprungen, der überraschend schnell dampfend, pfeifend und schnaubend losbrauste – aber leider in die falsche Richtung. Die Erklärung dieser Selbsttäuschung der SPD (und großer Teile der Öffentlichkeit) führt wieder zurück in das Jahr, in dem Schröder erst Nordrhein-Westfalen, dann das Kanzleramt verlor.

Wahl in Nordrhein-Westfalen

Ergebnisse im Detail

Damals wie heute spielte die „Agenda 2010“ für die SPD eine herausragende Rolle. Damals auf verständliche, heute auf fast schon rätselhafte Weise. Damals lief der SPD ihr linker Flügel davon, heute unterwirft sie sich ihm immer wieder, um ihre Geschlossenheit zu garantieren. So auch Martin Schulz; es war das erste, was er tat als SPD-Vorsitzender. Die SPD hört das durchaus gerne – den Rest des Landes aber, also dort, wo Wahlen gewonnen werden, interessiert es nicht. In einer Zeit, in der es Deutschland ganz anders geht als 2005, geben auch ganz andere Themen den Ausschlag: Bildung, Sicherheit und Wohlstand – alle drei Themen vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise. Die SPD dagegen setzt auf soziale Gerechtigkeit und nähert sich damit dem Alltag der Wähler durch die Brust ins Auge. Das ist Selbstbeschäftigung am Rande des Realitätsverlusts.

© Opinary

Die CDU hat auf das Feuerwerk der Schulz-Gabriel-Ablösung erst verunsichert, dann mit ihren Kernkompetenzen reagiert. Das sind die Themen, die über Versäumnisse in der Migrationspolitik hinwegtäuschen können. Wenn die SPD dagegen allein auf die „soziale Frage“ setzt, wird sie über ihre Stammklientel nicht hinauskommen – egal, wer Kanzlerkandidat ist. Sie landet dort, wo schon Sigmar Gabriel stand: in den Trümmern, die am Sonntag schon wieder zum Vorschein kamen.

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