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SPD in der Krise : Die Flamme wird kleiner und kleiner

Streetfighter: Martin Schulz macht am Montag sich und der SPD Mut, Gabriel und Schwesig schauen zu. Bild: dpa

Zwei Stunden berät die SPD-Führung über das Düsseldorfer Debakel. Martin Schulz sagt, er sei ein „Streetfighter“. Er will sich nun an der Kanzlerin abarbeiten. Einige warnen davor.

          Der Duden kennt drei Bedeutungen für den Begriff Hype. Erstens: eine besonders spektakuläre, mitreißende Werbung, die eine euphorische Begeisterung für ein Produkt bewirkt. Zweitens: eine aus Gründen der Publicity inszenierte Täuschung. Und drittens: eine Welle oberflächlicher Begeisterung. Für die gegenwärtige SPD muss man, wie man nun weiß, die Bedeutungen additiv verstehen, nicht alternativ.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Um zu ergründen, warum die Sozialdemokraten am Sonntag in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen eine krachende Niederlage historischen Ausmaßes erlebt haben, kann man zwei Fragen stellen. Die eine: Wie konnte es binnen Wochen zu diesem Absturz kommen? Die andere: Wie konnte es zuvor überhaupt zu diesem Umfragevorsprung der Genossen an Rhein und Ruhr kommen? Letztere ist die wichtigere. Die Antwort auf die zweite Frage liefert nämlich die Antwort auf die erste Frage gleich mit. Die SPD will derzeit aber nur die erste Frage beantworten. Alles, was zur zweiten Frage gehört, wird folgerichtiger Weise verunklart.

          „Verantwortung muss dahin gehen, wo sie hingehört.“

          Die zentrale Aussage des SPD-Vorsitzenden ist denn auch so klar wie eine cremige Spargelsuppe: Martin Schulz ist am Montag wieder da, wo er schon am Sonntagabend, war. Neben ihm steht nun Hannelore Kraft. Harter Abend, kurze Nacht, frühe Anreise. Die abgewählte Ministerpräsidentin wirkt niedergeschlagen. Sie steht aber dennoch tapfer da auf der Bühne des Willy-Brandt-Hauses in Berlin nimmt aufmunternde Blicke entgegen. Schulz richtet sich an seine bisherige Stellvertreterin: Sie habe „gekämpft wie eine Löwin“. Man sei ihr zu tiefem Dank verpflichtet – für die sieben Jahre, in denen sie in Düsseldorf regiert habe und auch für die große Haltung, mit der sie die SPD am Sonntagabend „in dieser schweren Stunde“ vertreten habe. Nun zur Spargelsuppe: Schulz dankt Kraft am Ende noch einmal und verweist auf den „harten Wahlkampf“. Einen harten Wahlkampf gegen Armin Laschet? Gegen CDU und FDP? Nein, nein. Einen harten Wahlkampf „gegen schwierige Rahmenbedingungen und auch teilweise gegen Entwicklungen, über wir insgesamt noch mal werden diskutieren müssen“. Ach, ja?

          Kraft tut, was sie kann, um Schulz in dieser Lage zu unterstützen und lenkt den Blick auf die erste Frage. Ein letztes Mal stellt sie sich so in den Dienst ihrer Partei. Sie war bereits am Sonntagabend von allen SPD-Ämtern zurückgetreten. Das war ebenso konsequent wie unausweichlich. Nun fügt sie hinzu, die SPD werde in ihrem Herzen bleiben; es sei ein „großes Vergnügen“ gewesen, in dieser Partei an führender Stelle mitzuarbeiten. Für einen kurzen Moment bricht Kraft hier die Stimme. Dann fügt sie hinzu: Auch wenn sie sich den Worten des Kanzlerkandidaten anschließe, wonach man in der SPD gemeinsam gewinne und gemeinsam verliere, wolle sie doch eines hervorheben: „Verantwortung muss dahin gehen, wo sie hingehört. Und die Verantwortung für das, was in den letzten Wochen und Monaten in Nordrhein-Westfalen geschehen ist, die trage ich.“

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          Wenn jetzt viele sagten, die SPD habe bundespolitisch zu wenig Profil gezeigt, dann sage sie ganz offen: Sie habe „Martin“ und die anderen gebeten, die Bundespolitik aus dem Landtagswahlkampf herauszuhalten. „Umso bitterer“ sei, dass sie mit ihren landespolitischen Themen nicht durchgedrungen sei. Mehrere Mitglieder der SPD-Führung hatten zuvor darauf verwiesen, Kraft habe unbedingt gewollt, dass die Bundespartei sich mit programmatischen Vorstößen zurückhalte. Thomas Oppermann etwa, der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, machte am Montag deutlich: Das habe Nordrhein-Westfalen nicht geholfen.

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