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Abtreibungsverbot in Irland : Ein Triumph, aber noch kein Sieg

Die große Mehrheit für die Abschaffung des Abtreibungsverbots in Irland ist ein Triumph für die Freunde der offenen liberalen Gesellschaft. Ein Wendepunkt für Europa ist das aber noch nicht.

Merkel in Peking : In Chinas Arme

Im neuen großen Spiel der Mächte steht Europa ungewohnt einsam da. Gewicht bekommt seine Außenpolitik nur durch Einigkeit.

Reaktion auf Bamf-Skandal : Seehofers Brandschneise

Der Bundesinnenminister setzt ein Zeichen, um vom Bamf-Skandal nicht erfasst zu werden. Doch nicht nur im Willkommensmilieu Bremens ist die konsequente Abschiebung eher die Ausnahme als die Regel.

Italien-Kommentar : Riskantes Experiment

Vielleicht bleibt das Unheil ja aus. Doch wer sich an die Krise erinnert, in die Griechenland die EU stürzte, den kann es nicht kalt lassen, dass Italien eine Politik der Verantwortungslosigkeit und der Illusion betreibt.

Kommentar : Über Jahre weggeschaut

Die Verfehlungen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mindern das Vertrauen in die Politik weiter. Jahrelang scheinen die Verantwortlichen Probleme ignoriert zu haben – sind die kriminellen Manipulationen nur die Spitze des Eisbergs?

AfD : Alice Weidel und das Lachen im Halse

Die Reden der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel sind entweder hämisch oder zornig. Das Gift ihres „Kopftuch-Mädchen“-Satzes hat vor Jahren jedoch ein anderer in die Debatte geträufelt. Ein Kommentar.

Kommentar : Der wahre Meister

In der Niederlage zeigt sich Größe. Das gilt nicht nur für millionenschwere Fußballer, sondern auch für Investmentbanker, Vorstandsvorsitzende oder Politiker.

Kommentar : Danke, Kim

Von dem libyschen Modell, das Trumps Sicherheitsberater Bolton ins Spiel brachte, hält man in Nordkorea gar nichts. Endlich hat Pjöngjang deswegen die Welt wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt.

Koalitionsgespräche in NRW : Zaudern vor dem Ziel

Mit der Absage der SPD an eine große Koalition stehen im Düsseldorfer Landtag alle Zeichen auf Schwarz-Gelb. CDU-Landeschef Laschet ist bereit. Nur einer bleibt zurückhaltend.

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  • Bloß keine Entscheidungen treffen, die NRW-Wähler verschrecken könnten: Merkel und Westerwelle

    Nordrhein-Westfalen : Unter schweren Gewitterwolken

    Schwarz-Gelb hat die Chance, sich als Kraft der Krisenbewältigung zu präsentieren, vertan. Man wollte auf Nummer sicher gehen, keine Entscheidungen treffen, die Wähler in Nordrhein-Westfalen verschrecken könnten. Die Regierung Merkel hätte eine andere Tonlage wählen sollen.
  • In Feierlaune: Klaus Ernst und Gesine Lötzsch in Berlin

    Linkspartei nach der Wahl : „Ein grandioser Tag“

    Die Linkspartei hat in Nordrhein-Westfalen ihr Wahlziel erreicht. Sie steht nach Aussage ihrer designierten Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst für einen „Politikwechsel“ bereit.
  • NRW wählt : Europas Krise dominiert den Wahlkampf

    In Nordrhein-Westfalen hat am Morgen die Landtagswahl begonnen. Der Wahlausgang gilt als völlig offen. Die einzige große Wahl in diesem Jahr gilt als erster Stimmungstest für die schwarz-gelbe Bundesregierung. Beim Wahlkampf-Endspurt wurde daher mehr über die Griechenland-Hilfen gestritten, als über die Sorgen im eigenen Land.
  • Wirtschaftspolitik : Eine Schlüsselwahl in NRW

    Die Wahl in Nordrhein-Westfalen hat herausragende innenpolitische Bedeutung. Es stellen sich entscheidende Fragen zur wirtschaftlichen Zukunft. 2005 erschienen die Sozialdemokraten verbraucht, der Drang nach einem Regierungswechsel übermächtig. Das ist diesmal nicht der Fall.
  • Nordrhein-Westfalen : Eine kleine Bundestagswahl

    Erstmals können die Wähler an diesem Sonntag bei einer Landtagswahl eine Zweitstimme abgeben. Die Parteien in Nordrhein-Westfalen werben bis zuletzt um Zustimmung. Denn auch in den jüngsten Umfragen zeichneten sich keine klaren Mehrheiten ab.
  • Jürgen Rüttgers: über weite Strecken fahrig

    Ministerpräsident Rüttgers : Reiter auf Messers Schneide

    Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist im Wahlkampf grauer und schmaler geworden. Für seine bisherige Koalition zeichnet sich keine Mehrheit ab. Im Endspurt scheint die Griechenland-Krise der Opposition zu nützen.
  • Hannelore Kraft bei einer Wahlkampfveranstaltung in Aachen

    Hannelore Kraft : Strukturwandel einer Kandidatin

    Die Herausforderin von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen hat gelernt, die sozialdemokratische Erzählung zu verkörpern. In den Umfragen hat Hannelore Kraft gewaltig aufgeholt.
  • Wahl in NRW : Arbeit am Mythos der anderen

    Es war eine lange Rückkehr an die Macht: Erst mit Rüttgers gelang es der nordrhein-westfälischen CDU, ihr Oppositionstrauma zu überwinden. Nun droht sie erneut als regierungsunfähig zu gelten.
  • Wahlkampf in NRW : „Machen Sie Politik - ich geh einkaufen“

    Jürgen Rüttgers schreckt vor der Geisterbahn nicht zurück, Sylvia Löhrmann wird zur „grünen Kraft“ und Hannelore von der SPD ist im Wahlbezirk ihrer Tante unterwegs. Verena Müller hat sich unter die Wahlkämpfer in Nordrhein-Westfalen gemischt. Eine Audio-Slideshow.
  • Grüne Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen: Sylvia Löhrmann

    Grüne in Nordrhein-Westfalen : Mit wem auch immer

    Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben es geschafft, sich nicht festlegen zu müssen: Rot-Rot-Grün schließen sie ebensowenig aus wie eine Koalition mit der CDU. Sie erwarten zudem das beste Landtagswahlergebnis seit 1995.
  • FDP-Führungsspitze mit Westerwelle und Pinkwart in Bonn

    FDP in Nordrhein-Westfalen : Hoffen auf die Zweitstimme

    „Zehn Prozent plus X“ wollen die Liberalen bei der Landtagswahl erreichen. Lange sah es gut aus für die Partei, doch die schlechten Umfragewerte für Außenminister Westerwelle dämpfen die Erwartungen.
  • Von Griechenland bis Gesamtschule: Hannelore Kraft und Jürgen Rüttgers diskutieren im Fernsehduell landes- und bundespolitische Themen

    Nordrhein-Westfalen : Schulwahlkampf

    In Nordrhein-Westfalen wird über die Zukunft von Gymnasien, Haupt- und Realschulen gestritten. Es ist das zentrale landespolitische Wahlkampfthema. Die Parteien versuchen, daraus einen Lagerwahlkampf zu inszenieren.